RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/116282889411981826
Der Bundespascha ist sooo 1 Pimmel...
...und der Klimaterrorist Dobrinth ist ein Antidemokrat, in extremer Nähe zu NoAfD
Der Bundespascha ist ebenso, wie sein sein Klimaterrorist Dobrith, ein ANTI-DEMOKRAT.
Das haben Patriarchen 👺 naturgemäß so an sich.
Aber das hinderte diese Herren nicht, für egoistische Ziele die geklaute Nazi- oder Antisemitismus-Keule 🏏 zu schwingen und unliebsame Organisationen platt 🪓zu machen.
Inzwischen werden Kritiker*innen sogar so ganz ohne Begründung abserviert und die Institutionalisierung so eines Vorgehens nennt sich übrigens Unrechtsstaat.
#Bundespascha #Merz #Klimaterrorist #Dobrinth #Unrechtsstaat
RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/116282889411981826
Der Bundespascha ist sooo 1 Pimmel...
...und der Klimaterrorist Dobrinth ist ein Antidemokrat, in extremer Nähe zu NoAfD
Weimerer Verhältnisse!
Ja, "Weimer ist das Symptom" - denn der Fisch stinkt 🐟, wie üblich, vom Kopf her.
Der #Bundespascha und seine Regierung führen einen rechten #Kulturkampf, nicht nur gegen linke Buchläden, linke aufklärerische Literatur oder Literatur an sich (Erweiterungsbau für Deutsche Nationalbibliothek...), sondern auch auf der Ebene handfester Politik: Das hegemoniale Narrativ, es gäbe gar keine #Polizeigewalt, schon gar keinen #Rassismus in der #Polizei und bei Behörden, ist nun auch offiziell widerlegt, so sehr es dem notorischen Klimaterroristen und nach innen ministerten #Dobrinth gegen den Strich geht:
https://taz.de/Rassismus-in-Behoerden/!6164008/
Parallel zum Freund-und-Helfer-Narrativ wird von diesem rechten Kulturkampf antifaschistische Militanz in unverhältnismässiger Weise thematisiert und mit teils illegalen Praktiken verfolgt und von Grundrechte verletzenden Aktionen flankiert.
Forderungen nach Rücktritt von Fitzes Buddy #Weimer greifen viel zu kurz. Diese misogynen, rassistischen und bellizistischen Krieger 🪖 der Regierung müssen weg!
Und die #SPD sollte sich mal überlegen, ob sie ihre fast verdunstete linke Identität rettet und vll mal in die Fußstapfen von Otto Wels tritt und der Koalition kräftig in den Arsch.
Wenn sie das nicht tut, könnten die zuletzt in BaWü knapp touchierte 5%-Hürde bald flächendeckend zu einem 5%-PROBLEM ☠️ werden.
Kann mir das jemand erklären? Das hab ich nicht kommen sehen. Keine #Zwangsarbeit, wirklicher Lohn möglich... Und sogar Abbau von Bürokratie für die #Ausländerbehörde wie es scheint?

Asylbewerber, die direkt eine Arbeit aufnehmen wollen, stoßen in Deutschland bislang auf Hürden. Das will Innenminister Dobrindt offenbar ändern: Einem Medienbericht zufolge wurde ein "Sofort-in-Arbeit-Plan" erarbeitet.
Massive Kritik an erneuter Verlängerung innereuropäischer #Grenzkontrollen durch #Innenminister #Dobrinth
"„Was Friedrich Merz auf großer Bühne als europäischen Zusammenhalt beschwört, unterlaufen er und sein Innenminister Alexander Dobrindt mit verlängerten Kontrollen an unseren europäischen Grenzen""

Bundesinnenminister Dobrindt (CSU) hat die Kontrollen an den deutschen Grenzen bis September verlängert. Für das Saarland bedeutet das, dass an der französischen Grenze weiter stationär, an der zu Luxemburg mobil kontrolliert wird. Kritik kommt von SPD, Grünen und der Gewerkschaft der Bundespolizei.
Es ist Kalkül
Am Ende stehen Abschiebungen, die den Michel befriedigen, weil der Asylant ja gefährlich & schlecht integriert ist
Dass man vorher alles getan hat, um Integration & Zugang zum Arbeitsmarkt zu verhindern, ist dann längst vergessen
#Dobrinth
https://www.sueddeutsche.de/meinung/dobrindt-integrationskurse-migrationspolitik-kommentar-li.3386730