Mastodawn

@akm0803.bsky.social

Der Bundespascha ist ebenso, wie sein sein Klimaterrorist Dobrith, ein ANTI-DEMOKRAT.
Das haben Patriarchen 👺 naturgemäß so an sich.

Aber das hinderte diese Herren nicht, für egoistische Ziele die geklaute Nazi- oder Antisemitismus-Keule 🏏 zu schwingen und unliebsame Organisationen platt 🪓zu machen.

Inzwischen werden Kritiker*innen sogar so ganz ohne Begründung abserviert und die Institutionalisierung so eines Vorgehens nennt sich übrigens Unrechtsstaat.

#Bundespascha #Merz #Klimaterrorist #Dobrinth #Unrechtsstaat

DancingBull 1d ago

RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/116282889411981826

Der Bundespascha ist sooo 1 Pimmel...

...und der Klimaterrorist Dobrinth ist ein Antidemokrat, in extremer Nähe zu NoAfD

#Bundespascha #Merz #Dobrinth #Willkür #Antidemokrat #NoAfD

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hufnagel 🏳️‍🌈 🐧🔆2d ago

@tagesschau
Ah, und morgen beschwert sich #dobrinth wieder über Extremisten. Es ist kaum zum Aushalten mit so viel #kompetenz in dieser @Bundesregierung

DancingBull 5d ago

Weimerer Verhältnisse!

Ja, "Weimer ist das Symptom" - denn der Fisch stinkt 🐟, wie üblich, vom Kopf her.

Der #Bundespascha und seine Regierung führen einen rechten #Kulturkampf, nicht nur gegen linke Buchläden, linke aufklärerische Literatur oder Literatur an sich (Erweiterungsbau für Deutsche Nationalbibliothek...), sondern auch auf der Ebene handfester Politik: Das hegemoniale Narrativ, es gäbe gar keine #Polizeigewalt, schon gar keinen #Rassismus in der #Polizei und bei Behörden, ist nun auch offiziell widerlegt, so sehr es dem notorischen Klimaterroristen und nach innen ministerten #Dobrinth gegen den Strich geht:

https://taz.de/Rassismus-in-Behoerden/!6164008/

Parallel zum Freund-und-Helfer-Narrativ wird von diesem rechten Kulturkampf antifaschistische Militanz in unverhältnismässiger Weise thematisiert und mit teils illegalen Praktiken verfolgt und von Grundrechte verletzenden Aktionen flankiert.

Forderungen nach Rücktritt von Fitzes Buddy #Weimer greifen viel zu kurz. Diese misogynen, rassistischen und bellizistischen Krieger 🪖 der Regierung müssen weg!

Und die #SPD sollte sich mal überlegen, ob sie ihre fast verdunstete linke Identität rettet und vll mal in die Fußstapfen von Otto Wels tritt und der Koalition kräftig in den Arsch.
Wenn sie das nicht tut, könnten die zuletzt in BaWü knapp touchierte 5%-Hürde bald flächendeckend zu einem 5%-PROBLEM ☠️ werden.

Rassismus in Behörden: Nachspiel für Dobrindt ohne Dobrindt

Nachdem das Innenministerium eine Studie zu Rassismus in Behörden leise veröffentlicht hatte, debattierte am Donnerstag der Bundestag darüber.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

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Luki Mar 9

@marcr ich lese aus den Statistiken, dass Migration der wichtigste Punkt ist. Da haben (Sch)#merz und #Dobrinth echt gut gearbeitet🤮

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junglecat_rant🏳️‍🌈

🇺🇦Mar 4

@Volksverpetzer Es darf nicht sein, was nicht sein darf. Einfach nur erbärmlich. #Dobrinth #NoCXU #No_CSU

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Tommy Feb 22

@kaibojens

Weil #CSU mit #Dobrinth halt lieber bayrische Stammtischpolitik betreibt, wie einst die #PKW-Maut.

Eike Leidgens Feb 22

Kann mir das jemand erklären? Das hab ich nicht kommen sehen. Keine #Zwangsarbeit, wirklicher Lohn möglich... Und sogar Abbau von Bürokratie für die #Ausländerbehörde wie es scheint?

Was ist mit #Dobrinth und dem @bmi los?

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/dobrindt-asylbewerber-arbeit-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Asyl #Migration #BMI #Geflüchtete #Arbeitserlaubnis

Bericht über Pläne des Innenministeriums: Asylbewerber sollen schneller arbeiten dürfen

Asylbewerber, die direkt eine Arbeit aufnehmen wollen, stoßen in Deutschland bislang auf Hürden. Das will Innenminister Dobrindt offenbar ändern: Einem Medienbericht zufolge wurde ein "Sofort-in-Arbeit-Plan" erarbeitet.

tagesschau.de

dadamsda Feb 17

#Schengen #Reisefreiheit

Massive Kritik an erneuter Verlängerung innereuropäischer #Grenzkontrollen durch #Innenminister #Dobrinth

"„Was Friedrich Merz auf großer Bühne als europäischen Zusammenhalt beschwört, unterlaufen er und sein Innenminister Alexander Dobrindt mit verlängerten Kontrollen an unseren europäischen Grenzen""

https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/grenzkontrollen_sollen_erneut_verlaengert_werden_100.html

#Freiheit #EU #Rechtspopulismus #Nationalismus

Bundespolizei-Gewerkschaft kritisiert Verlängerung der Grenzkontrollen

Bundesinnenminister Dobrindt (CSU) hat die Kontrollen an den deutschen Grenzen bis September verlängert. Für das Saarland bedeutet das, dass an der französischen Grenze weiter stationär, an der zu Luxemburg mobil kontrolliert wird. Kritik kommt von SPD, Grünen und der Gewerkschaft der Bundespolizei.

SR.de

Peter Heilrath Feb 15

Es ist Kalkül

Am Ende stehen Abschiebungen, die den Michel befriedigen, weil der Asylant ja gefährlich & schlecht integriert ist

Dass man vorher alles getan hat, um Integration & Zugang zum Arbeitsmarkt zu verhindern, ist dann längst vergessen

#Dobrinth
https://www.sueddeutsche.de/meinung/dobrindt-integrationskurse-migrationspolitik-kommentar-li.3386730

Dobrindt streicht Integrationskurse - was für eine sinnlose Härte

Innenminister Dobrindt lässt Integrationskurse für Geduldete, Asylbewerber, ukrainische Geflüchtete und sogar EU-Ausländer sperren. Wozu?

Süddeutsche Zeitung