Kubicki fordert stärkere direkte Demokratie durch Volksentscheide.

Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki spricht sich für mehr direkte Mitbestimmung der Bürger in Deutschland aus. In einem Gastbeitrag fordert er, Volksentscheide auf Bundesebene stärker zu ermöglichen. Dabei betont er, dass klare Regeln und hohe Hürden notwendig seien, um die politische Stabilität zu sichern.

https://t1p.de/ovdcz

#WolfgangKubicki #FDP #Volksentscheid #DirekteDemokratie #DeutschlandPolitik #Berlin #Bundestag

Auch die Sucht, in einer Zeit, in der ein großer Bevölkerungsanteil offenbar nicht mehr erreicht wird von Information aus zuverlässigen Quellen, bzw. solcher Information misstraut oder sie unbegründet als falsch ablehnt, Formen von direkter Demokratie zu fordern, scheint mir sehr merkwürdig. Demokratie und Rechtsstaat erfordern gut informierte Bürger*innen. #DirekteDemokratie würde dies noch mehr erfordern als #parlamentarischeDemokratie, mit der ich als Staatsform völlig einverstanden bin. 3/

@berlinautofrei @Konfettispaghetti @Demokratiebus @adfc_xhain @CCitiesOrg @GruenePankow @ADFC_Berlin

Krass, gar nichts in #Kreuzberg dabei!

Auch 'ne Form, #direkteDemokratie zu behindern.

Habe aber jetzt trotzdem #autofrei unterschrieben, da ein Bekannter eifrig sammelt. Fehlen noch meine Unterschriften für #werbefrei und #olympiafrei 🙂

#Berlin #NOlympia

Liebe Freunde!

Lang ist es nicht mehr bis zum 8.Mai!

Wenn ihr noch Listen zu Hause habt und die uns per Post schicken wollt, werft diese bitte zügig ein, damit sie rechtzeitig bei uns ankommen!

Oder bringt die Listen direkt zu unseren Sammelnden am Wochenende, oder in unser Büro in der Rigaer Straße 85

#berlinwerbefrei #berlin #direktedemokratie #volksbegehren

Liebe Alle guckguck!

Der wilde Tanz steht an!
Und wir tanzsammeln uns ZUSAMMEN vom April in den Mai!

Wollt ihr Infos? Unterschreiben? Mitsammeln? Listen vorbei bringen?

IHR FINDET UNS an unseren Westen, Plakaten oder einem Werbefrei-Werbe-Vehikel erkennbar

Zwinkersmiley 🐻

#berlin #1mai26 #direktedemokratie #berlinWerbefrei

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Volksinitiative für Entwicklungs-hilfe im Thurgau #Direktedemokratie

noch zwei Wochen für über 100.000 Unterschriften? - viel aber mit deiner Hilfe nicht unmöglich

-> nicht vergessen Unterschriften per Post: aller spätestens am 30. April einwerfen danach nur noch direkt zu uns (am Mi 29.4.)

#berlinwerbefrei #berlin #direktedemokratie

Zwischen akribischen Sammel-Aktionen 🐿️ steppt auch mal der Bär.

Berlin Werbefrei ist eine Initiative des Public Spaces e.V. und funktioniert rein ehrenamtlich!

Am Samstag waren wir auf dem Tempelhofer Feld und haben Menschen zusammen mit dem @Demokratiebus und anderen Initiativen wie zum Beispiel @thf100 und dem @berlinautofrei über direktdemokratische Verfahren und Volksbegehren informiert.

#werbemonitoreabschalten #volksbegehren #werbungnervt #direktedemokratie #berlinwerbefrei

@coba Wir haben dazu vor einiger Zeit etwas Kurzes auf die Website gestellt:
Grundsätzliches. Das Problem mit der »Volksbefragung von oben«
https://nolympia.berlin/2026/02/22/grundsaetzliches-das-problem-mit-der-volksbefragung-von-oben/ @drehumdiebolzen
#NOlympia #Demokratie #DirekteDemokratie vs #DemokratieSimulation
Grundsätzliches. Das Problem mit der »Volksbefragung von oben« - Olympia Berlin

Volksbefragungen, die von der Regierung initiiert werden, sind kein echtes Instrument der direkten Demokratie. Sie geben der Regierung Kontrolle über Inhalt, Formulierung und Zeitpunkt – und stärken so ihre eigene Macht, statt die Bürger*innen zu befähigen. Darum halten wir die »Volksbefragungen von oben« für eine Demokratiesimulation.

Olympia Berlin
Das Nasenloch muss zweispurig werden #Direktedemokratie