Mastodawn

Etwas Grundsätzliches: Das Problem mit der »Volksbefragung von oben«.
An den Beispielen @nolympia_muenchen
@NOlympia_Hamburg
https://nolympia.berlin/2026/02/22/grundsaetzliches-das-problem-mit-der-volksbefragung-von-oben/
#Demokratiesimulation #NOlympia #DirekteDemokratie vs #VolksbefragungVonOben

Grundsätzliches. Das Problem mit der »Volksbefragung von oben« - NOlympia Berlin

Volksbefragungen, die von der Regierung initiiert werden, sind kein echtes Instrument der direkten Demokratie. Sie geben der Regierung Kontrolle über Inhalt, Formulierung und Zeitpunkt – und stärken so ihre eigene Macht, statt die Bürger*innen zu befähigen. Darum halten wir die »Volksbefragungen von oben« für eine Demokratiesimulation.

NOlympia Berlin

zucker & 🐢Jan 4

hättet ihr euch jemals mit dem instrument 'epetition' beschäftigt wüsstet ihr, das eine epetition nicht das quorum erreichen muss um im petitionsausschuss besprochen zu werden.

und dort - egal ob quorum oder nicht - nach belieben abgelehnt werden kann.

das quorum gibt chance auf öffentliche stellungsnahme - mehr nicht.

aber lieber nicht damit beschäftigen und sich einreden, der quatsch wäre für irgendwas gut.

#demokratiesimulation #verdummung

Berliner Wassertisch Nov 5

RE: https://mastodon.social/@berliner_wassertisch/115498027923199432

Zur Erinnerung: »Prämie auf die Macht. Warum die Berliner #CDU [und die #SPD] die Finger vom Instrument der Volksbefragung lassen sollte«
https://verfassungsblog.de/pramie-auf-die-macht/
#VolksentscheidVonOben ist
#Demokratiesimulation
#NOlympia
#THFbleibt

Berliner Wassertisch Nov 5

Ein Schelm, der Böses dabei denkt....
#NOlympia
Kai Wegner wirbt in Berlin für Volksbefragung "von oben"
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/11/berlin-wegner-volksbefragung-von-oben-landesregierung.html
#Demokratiesimulation

Wegner wirbt in Berlin für Volksbefragung "von oben"

Berliner Wassertisch Oct 28

»Die Stadt München informierte die Bürgerinnen und Bürger vor dem Entscheid ausschließlich mit Pro-Argumenten für eine Olympia-Bewerbung – kritische Stimmen oder Contra-Positionen fanden keine Erwähnung.« Wir nennen es #Demokratiesimulation
https://www.mehr-demokratie.de/nachrichten/einzelansicht/muenchen-sagt-im-buergerentscheid-ja-zu-olympia-mit-beigeschmack
#NOlympia @nolympia_muenchen
@NOlympia_Hamburg

München sagt im Bürgerentscheid „Ja“ zu Olympia – mit Beigeschmack

München hat entschieden: Eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger will, dass sich die Stadt um künftige Olympische Spiele bewirbt – ein klares „Ja“ mit Rekordbeteiligung. Doch die Abstimmung wirft Fragen auf: Wurden alle wirklich ausgewogen informiert?

Mehr Demokratie

Show thread

Divine B🐰nny Jul 2, 2025

@giggls Der Drops mit dem #Völkerrecht ist gelutscht. Oder liest man irgendwo was vom "völkerrechtswidrigen Angriffskrieg" #Israels gegen den #Iran? Seit 1992 erzählt #Bibi davon, dass der #Iran "kurz" vor der #Atombombe steht. Die #Israelis wollen halt die einzigen in der #Region bleiben, die #Atomwaffen besitzen

War aber sowieso nur eine #Demokratiesimulation, für #Naive, weil es eigentlich international nur um #Interessen geht.

Berliner Wassertisch Sep 29, 2024

"275 unabhängig ausgeloste Berliner*innen unterschiedlicher Herkunft nahmen an dem Bürgerbeteiligungsformat teil. Und erteilten der scheindemokratischen Farce eine Absage, indem sie sich entgegen ihrem Auftrag für eine Weiterentwicklung des Felds als Naherholungsgebiet aussprachen und die Bedeutung des Felds für den Natur- und Klimaschutz hervorhoben." Das Resultat akzeptiert die Rückschrittskoalition anscheinend nicht. Stattdessen: "Aber so gilt das Motto: Wir fragen weiter, irgendwann wird schon das Ergebnis herauskommen, das sich #CDU und #SPD und ihre Kumpel aus der Baulobby so sehnlich wünschen."
https://taz.de/Scheindemokratische-Farce/!6036546/ #THFbleibt #TempelhoferFeld #FeldLiebe #DemokratieSimulation

Scheindemokratische Farce: Ignoriertes Bürger*innenvotum

Auch die zweite Dialogwerkstatt zur Randbebauung des Tempelhofer Felds lehnt das Vorhaben des Senats deutlich ab. Das wird aber auch nicht nützen.

Norbert Rittel Sep 17, 2024

Die Vorwahlen der CDU/CSU sind abgeschlossen.

#demokratiesimulation

Speckdäne Mar 7, 2023

1/2 #Leitentscheidung #Braunkohle:
Bündnis kritisiert Intransparenz und mangelnde Beteiligung der Zivilgesellschaft - “Simulierte Demokratie”

Düsseldorf | Ein Bündnis aus Initiativen, Umweltverbänden und kirchlichen Gruppen kritisiert den Prozess zur Erstellung einer neuen Braunkohle-Leitentscheidung. Das Verfahren sei intransparent, ohne echte Beteiligung der Zivilgesellschaft und nicht auf die Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze des Pariser Klimaabkommens ausgerichtet. #Demokratiesimulation

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