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Warum #Demokratiefeinde bekämpfen, wenn man #Ideologie pflegen kann

Familienministerin #Prien beendet Demokratieprojekte, #Dobrindt streicht einer kritischen Initiative die Förderung. Wer Kritik äußert, wird abgestraft. So weit sind wir: mitten im #Kulturkampf

Von Konrad #Litschko

https://www.taz.de/!6162883

Warum Demokratiefeinde bekämpfen, wenn man Ideologie pflegen kann

Familienministerin Prien beendet Demokratieprojekte, Dobrindt streicht einer kritischen Initiative die Förderung. Wer Kritik äußert, wird abgestraft. So weit sind wir: mitten im Kulturkampf

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

Andreas Esch 🖖Mar 3

#Vetternwirtschaft, Veruntreuung, Machtcliquen, Rechtsbrüche, Ausschaltung der #Gewaltenteilung.

UND SOWAS WÄHLEN DIE MENSCHEN! 🤮
SOLCHEN LEUTEN LAUFEN DIESE WÄHLER HINTERHER!

Ja, es ist ein kollektiver Amoklauf - blind, taub und eiskalt.
Zum Kotzen!

#AfD #Rechtsextremismus #Kommunalwahl2026 #Rechtsterror #Demokratiefeinde #Demokratie #WehrloseDemokratie #Weidel

Klassengesellschaft Deutschland Feb 27

#CDU Von der Brandmauer zum Brandtstifter In #Pirna versucht die rechte Mehrheit, Gelder für Projekte zivilgesellschaftlichen Engagements zu kippen. Ähnliche Fälle häufen sich in den ostdeutschen Bundesländern massiv. Immer wieder auch mit dabei: Parteien wie die CDU oder FW. #Demokratiefeinde

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:jenv6fgksndrx6m7bdnflbvz/post/3mfu4sd4xv22f

[email protected]Feb 26

#Urteile Februar 2026: Hohe #Geldstrafe für #AfD- #Abgeordneten #Halemba

Es gibt nicht nur immer mehr #Prozesse gegen #Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. In unserer Urteile-Reihe beleuchten wir immer am Monatsende eine Auswahl an neuer #Rechtsprechung, die den #Rechtsextremismus, #Antisemitismus oder #Rassismus sowie das #Querdenker- und #Reichsbürger-Milieu und andere #demokratiefeindliche Gruppierungen in #Deutschland betrifft.

https://www.volksverpetzer.de/serie/urteile-februar-geldstrafe-halemba-2/?utm_source=app_share

Urteile Februar 2026: Hohe Geldstrafe für AfD-Abgeordneten Halemba

Die Urteile des Monats für Februar 2026 sind da: AfD-Politiker Halemba erhält eine hohe Geldstrafe, ein Urteil wegen eines Hitlergrußes auf einem AfD-Plakat, ein Urteil wegen Hakenkreuzen in AfD-Posts und mehr.

Volksverpetzer

reimereien Feb 18

Kollege meint, nicht alle fckafd Wähler*innen wären schlimme Rechtsfaschisten, viele wollten halt einfach mal was anderes, frage mich, warum man dann freiwillig Rassismus, Menschenverachtung, Ausländerfeindlichkeit und Demokratiezersetzung wählt, warum nicht mal vegane Köttbullar oder Swingerklub, das ist auch mal was anderes

mit Freiheit muss man umgehen können

#fckafd #rechtsfsschismus #nazis #demokratiefeinde #grundgesetz

Arbeitsunrecht Feb 18

#Betriebsratsgründung bei #Enpal scheitert. #Demokratiefeinde stolz
https://www.businessinsider.de/gruenderszene/business/koennt-nach-hause-gehen-bizarre-szenen-bei-enpals-betriebsratswahl/

„Könnt nach Hause gehen“: Bizarre Szenen bei Enpals Betriebsratswahl

Bei Enpal scheitert erneut der Versuch, einen Betriebsrat zu gründen. Recherchen zeigen, welche Rolle Führungskräfte und interne Veranstaltungen spielten.

Business Insider

Matthias Kampmann Feb 11

Gerade war ich für unsere OG bei der Polizei und habe die jüngste Zerstörungsorgie an unseren Plakaten zu Anzeige gebracht.
#sachbeschaedigung #Vandalismus #demokratiefeinde #buendnis90diegruenen #kommunalwahl2026 #kommunalwahlbayern2026

Sebastian Feb 3

Wenn ihr schon dabei seid, liebe @Bundesregierung , dann doch bitte auch gleich und besonders die rechtsextremistische Einflussnahme mit unter für Lupe nehmen. #rechtsextremismus #demokratiefeinde https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/116007076189686746

Heute im Bundestag (@[email protected])

Linksextremistische Einflussnahme auf Minderjährige #Bundestag Um die Erfassung und Analyse linksextremistischer Einflussnahme auf Kinder und Jugendliche geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1142898

social.bund.de

M. Heller Jan 14

Was #DanielGünther, #CDU-Ministerpräsident von #SchleswigHolstein, tatsächlich im letzten Fünftel der Sendung bei #MarkusLanz (ab 61:30) ua. zu #Brandmauer, #Demokratiefeinde, #AfD-#Verbotsverfahren, Abkehr von #Microsoft-Produkten in SH, Regulierung der #TechKonzerne, Verbot von Sozialen Medien als Schutz von Kindern & Jugendlichen bis 16 Jahre, Meinungs- und #Pressefreiheit, #Qualitätskriterien bei Medien, sagte.

Speziell zu #NIUS ("vollkommen faktenfrei") ab 74:13:

https://www.zdf.de/play/talk/markus-lanz-114/markus-lanz-vom-7-januar-2026-100

Markus Lanz vom 7. Januar 2026

Zu den Perspektiven der CDU für 2026, den geopolitischen Folgen des US-Angriffs auf Venezuela, den US-Ansprüchen auf die Kontrolle über Grönland sowie über den Einfluss Chinas auf Venezuela.

ZDF

linke_voran Jan 11

Autoritäre Führer wie Orbán, Putin und Trump bewundern, aber „mehr Demokratie“ fordern. Ihr müsst euch schon entscheiden. #demokratiefeinde #wähltklüger