maexchen1Ich verstehe #Trump und das mit der #Nato nicht.
Soll er doch ein #Dekret unterzeichnen und seinen Anhängern den #Stift zuwerfen.
Dann ist das Problem doch gelöst, hat in seiner Amtszeit doch immer funktioniert.
Manfred@joerg_spengler wollte #DieselDieter ein bisschen Trump sein und per #Dekret regieren ... gut so, dass das Gericht schnell reagiert hat!
Hans Kastell#Loesung exponentiell wachsendes Kontrollgremium, genau.
Bloss kein Vetorecht, keine Einstimmigkeit nötig.
#Einstimmigkeit ist so wie 'Unendlichkeit' eine rein hypothetische Grösse.
#Vetorecht ist nur die andere Seite von autoritativem #Dekret
#Vermögen #deckeln #mehrStaat #verstaatlichung #Vergemeinschaftung #mehrDemokratie #Demokratie #gemeinnutzigkeit #Gesellschaft #Transparenz #SozialeKontrolle #SozialesKorrektiv #Erdung #geerdet #Volt #eu
accademia della grappa...regieren per #Dekret, Quittung für (undemokratischen) #Bundesrat
#Proton "Wer Gesetzgebung der Polizei überlässt, sollte sich nicht wundern, wenn er eines Tages in einem Polizeistaat aufwacht."
Elmar LützDiplomatische Krise: US-Kriegsschiffe mit Kurs auf Karibik – Venezuela will 4,5 Millionen Milizionäre mobilisieren - WELT https://share.google/TqZDcOkB4gI7GGwE4
„jedes Element amerikanischer Macht einzusetzen, um zu verhindern, dass Drogen in unser Land strömen“ -> #donaldtrump kann ja einen Grenzzaun oder auch Mauer um die #usa bauen. Mit bauen kennt er sich ja aus 🤔 Aber er soll gefälligst die Eigenständigkeit anderer Länder respektieren 🤔 Wie wäre es mit einem #dekret gegen #drogenkonsum 🤔
Diplomatische Krise: US-Kriegsschiffe mit Kurs auf Karibik – Venezuela will 4,5 Millionen Milizionäre mobilisieren
Sieben US-Kriegsschiffe und ein Atom-U-Boot sorgen für Spannungen mit Venezuela. Washington spricht von einem Anti-Drogen-Einsatz – Caracas wirft den USA eine „massive Propaganda-Operation“ vor und mobilisiert Milizionäre.
Italiener reagieren mit Kampagne auf US-Zölle: „Wir kaufen europäisch“ https://share.google/6B11Jj0xbRhdnxzyu
👍#europeanunion #democracy #justice
👎#trumptariffs #autocracy #dekret
Dirk Bachhausen(Jungle World) Die Bundesregierung will per Dekret “sichere Herkunftsländer” definieren: Sicher nicht sicher
Die Bundesregierung will zukünftig per Dekret Staaten als “sichere Herkunftsländer” einstufen können. Losgehen soll es mit Ländern wie Algerien oder Marokko – Diktaturen, in denen Homosexuelle verfolgt werden.#bundesregierung #definieren #dekret #herkunftslander #jungle #sichere #world
Wut über ausbleibende Warnungen: Trump zeigt bei Texas-Flut auf Biden-Regierung - n-tv.de https://share.google/dYg45lkim2EX1k6zh
"Wissenschaftlern zufolge führt der Klimawande" -> immer diese blöden Wissenschaftler 🤔 #donaldtrump sagt es gibt keinen #klimawandel also gibt es ihn auch nicht. Und zur Not erlässt er ein #dekret das ihn verbietet 🫣
Wut über ausbleibende Warnungen: Trump zeigt bei Texas-Flut auf Biden-Regierung
Während inzwischen fast 80 Opfer in Texas zu beklagen sind, kann die Sturzflut für das Weiße Haus noch gefährlich werden. Weil die Ausflügler vor den Fluten nicht gewarnt wurden, geraten Trumps Entlassungen beim Wetterdienst in den Blick. Der US-Präsident gibt seinem Vorgänger die Schuld.
themadhatter"Damit ist die nächste Stufe des #Autoritarismus erreicht ... Dieses Urteil wirkt wie eine Ermächtigung für Trumps immer übergriffigeres Durchregieren per #Dekret. Geschützt ist dieses Urteil durch eines aus dem vergangenen Jahr, das #Trump Straffreiheit für alle Verbrechen während seiner Zeit als amtierender #US-#Präsident zusichert. An diesen Tag werden sich die #USA noch lange erinnern"
#scotus #potus #MAGAfascists #eu #deutschland #cdu #csu #merz #bundesregierung
https://taz.de/Noch-mehr-Macht-fuer-Trump/!6094457/#:~:text=Damit%20ist%20die,noch%20lange%20erinnern
#scotus #potus #MAGAfascists #eu #deutschland #cdu #csu #merz #bundesregierung
https://taz.de/Noch-mehr-Macht-fuer-Trump/!6094457/#:~:text=Damit%20ist%20die,noch%20lange%20erinnern
