Präsident #Selenskyj "erlaubt" per #Dekret
die #Militärparade in Moskau.

"Ich ordne an, die Parade in der Stadt Moskau am 9. Mai 2026 zu gestatten". Der Rote Platz werde vom Einsatz ukr Waffen ausgenommen

Das Dankschreiben Putins soll bereits unterwegs sein.

https://www.n-tv.de/politik/Ukraine-Krieg-Bruessel-ruft-zu-neuer-EU-Ukraine-Drohnenallianz-auf-article23143824.html

Ukraine-Krieg: Brüssel ruft zu neuer EU-Ukraine-Drohnenallianz auf

Berlin, Washington, Brüssel - überall. ntv berichtet von allen wichtigen Schauplätzen der Innen- und Außenpolitik.

ntv NACHRICHTEN

#Völkerrechtswidrig #Krieg führen.
Mit #NATOAustritt drohen.
#Wahlen per #Dekret so manipulieren, dass nur er gewinnen kann.
#Gewaltenteilung ignorieren.

WANN HÖREN DEUTSCHE #MEDIEN UND #POLITIK ENDLICH AUF, DIESE SCHEIßE IN DEN #USA NOCH ZU VERHARMLOSEN?

Das ist #Faschismus, #Demokratie- und #Weltzerstörung!

Zeitzeichen - 23.03.1776: Wiener Burgtheater wird "Teutsches Nationaltheater"

Am 23.3.1776 bestimmt Kaiser Joseph II. per Dekret: Die Bühnensprache im Burgtheater ist Deutsch. Mehr noch - künftig haben ausnahmslos alle Aufführungen glücklich zu enden.

Ich verstehe #Trump und das mit der #Nato nicht.

Soll er doch ein #Dekret unterzeichnen und seinen Anhängern den #Stift zuwerfen.

Dann ist das Problem doch gelöst, hat in seiner Amtszeit doch immer funktioniert.

@joerg_spengler wollte #DieselDieter ein bisschen Trump sein und per #Dekret regieren ... gut so, dass das Gericht schnell reagiert hat!

@mohs @Pixelschubser @afelia

#Loesung exponentiell wachsendes Kontrollgremium, genau.
Bloss kein Vetorecht, keine Einstimmigkeit nötig.

#Einstimmigkeit ist so wie 'Unendlichkeit' eine rein hypothetische Grösse.
#Vetorecht ist nur die andere Seite von autoritativem #Dekret

#Vermögen #deckeln #mehrStaat #verstaatlichung #Vergemeinschaftung #mehrDemokratie #Demokratie #gemeinnutzigkeit #Gesellschaft #Transparenz #SozialeKontrolle #SozialesKorrektiv #Erdung #geerdet #Volt #eu

...regieren per #Dekret, Quittung für (undemokratischen) #Bundesrat

#Proton "Wer Gesetzgebung der Polizei überlässt, sollte sich nicht wundern, wenn er eines Tages in einem Polizeistaat aufwacht."

https://tarnkappe.info/artikel/it-sicherheit/datenschutz/proton-verlaesst-die-schweiz-ceo-warnt-vor-ueberwachungsstaat-324338.html

Proton verlässt die Schweiz: CEO warnt vor Überwachungsstaat

Proton verlässt die Schweiz: CEO Andy Yen rechnet mit der VÜPF ab und warnt vor Massenüberwachung und Hintertüren.

TARNKAPPE.INFO
Wiederaufbau von Blatten: Walliser Regierung drückt aufs Gas

Um den Aufbau von Blatten voranzutreiben, will die Kantonsregierung demokratische Prozesse aussetzen. Eine Einordnung.

Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)

Diplomatische Krise: US-Kriegsschiffe mit Kurs auf Karibik – Venezuela will 4,5 Millionen Milizionäre mobilisieren - WELT https://share.google/TqZDcOkB4gI7GGwE4

„jedes Element amerikanischer Macht einzusetzen, um zu verhindern, dass Drogen in unser Land strömen“ -> #donaldtrump kann ja einen Grenzzaun oder auch Mauer um die #usa bauen. Mit bauen kennt er sich ja aus 🤔 Aber er soll gefälligst die Eigenständigkeit anderer Länder respektieren 🤔 Wie wäre es mit einem #dekret gegen #drogenkonsum 🤔

Diplomatische Krise: US-Kriegsschiffe mit Kurs auf Karibik – Venezuela will 4,5 Millionen Milizionäre mobilisieren

Sieben US-Kriegsschiffe und ein Atom-U-Boot sorgen für Spannungen mit Venezuela. Washington spricht von einem Anti-Drogen-Einsatz – Caracas wirft den USA eine „massive Propaganda-Operation“ vor und mobilisiert Milizionäre.

WELT

Italiener reagieren mit Kampagne auf US-Zölle: „Wir kaufen europäisch“ https://share.google/6B11Jj0xbRhdnxzyu

👍#europeanunion #democracy #justice
👎#trumptariffs #autocracy #dekret

Italiener reagieren auf US-Zölle: „Wir kaufen europäisch“

Neue Kampagne von italienischem Verbraucherschutzverband soll den europäischen Konsum fördern und die Präferenz für EU-Waren ankurbeln.