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#ePetition_heute_Omnibus #ePetition_Omnibus #d24

)Nov 23

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch heute mitgezeichnet werden:

184826: Inklusion und Teilhabe. Einführung einer Monitoringstelle zur Umsetzung des Sozialgesetzbuchs Neuntes Buch (SGB IX) #ePetition_184826

185115: Deutscher Bundestag. Einführung regelmäßiger Bürgerumfragen und einer sicheren Online-Abstimmungsplattform #ePetition_185115

185937: Führerscheinwesen. Einführung der persischen Sprache als zusätzliche Prüfungssprache für die Führerscheinprüfung #ePetition_185937

186267: Wohnungseigentum. Verpflichtende digitale Aufzeichnungen von Eigentümerversammlungen #ePetition_186267

187125: Umsatzsteuer. Senkung der Umsatzsteuersatz für Speisen und Getränke in der Gastronomie auf 7 % #ePetition_187125

187501: Pflegeversicherung. Keine Streichung des Pflegegrades 1 #ePetition_187501

Die ePetition 186804 an den Bundestag aus dem Bereich Zivilprozessordnung mit dem Titel

Besserer Schutz vor Einschüchterungsklagen in Umsetzung der EU-Anti-SLAPP-Richtlinie 2024/1069

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 113 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_186804

#ePetition_status_186804 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_186804 #d24 #ePetition_status #ePetition_186804

Petitionen: Petition 186804

Die ePetition 186512 an den Bundestag aus dem Bereich Verbraucherschutz (Justiz) mit dem Titel

Transparenz im Hinblick auf Entscheidungsträger in Institutionen

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 65 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_186512

#ePetition_status_186512 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_186512 #d24 #ePetition_status #ePetition_186512

Petitionen: Petition 186512

#ePetition_2Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d24

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 2 Tage mitgezeichnet werden:

184826: Inklusion und Teilhabe. Einführung einer Monitoringstelle zur Umsetzung des Sozialgesetzbuchs Neuntes Buch (SGB IX) #ePetition_184826

185115: Deutscher Bundestag. Einführung regelmäßiger Bürgerumfragen und einer sicheren Online-Abstimmungsplattform #ePetition_185115

185937: Führerscheinwesen. Einführung der persischen Sprache als zusätzliche Prüfungssprache für die Führerscheinprüfung #ePetition_185937

186267: Wohnungseigentum. Verpflichtende digitale Aufzeichnungen von Eigentümerversammlungen #ePetition_186267

187125: Umsatzsteuer. Senkung der Umsatzsteuersatz für Speisen und Getränke in der Gastronomie auf 7 % #ePetition_187125

187501: Pflegeversicherung. Keine Streichung des Pflegegrades 1 #ePetition_187501

Die ePetition 186225 an den Bundestag aus dem Bereich Versorgungsausgleich mit dem Titel

Kindererziehungszeiten/Mütterrente

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 80 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_186225

#ePetition_status_186225 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_186225 #d24 #ePetition_status #ePetition_186225

Petitionen: Petition 186225

Die ePetition 186170 an den Bundestag aus dem Bereich Familienfragen mit dem Titel

Einführung eines bundesweit gültigen Ausweises für Alleinerziehende

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 56 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_186170

#ePetition_status_186170 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_186170 #d24 #ePetition_status #ePetition_186170

Petitionen: Petition 186170

Die ePetition 185806 an den Bundestag aus dem Bereich Namensrecht mit dem Titel

Änderung der Vor- und Familiennamen für erwachsene Personen

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 92 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_185806

#ePetition_status_185806 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_185806 #d24 #ePetition_status #ePetition_185806

Petitionen: Petition 185806

Die ePetition 186781 an den Bundestag aus dem Bereich Arbeitslohn mit dem Titel

Recht auf digitale Gehaltsabrechnung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 45 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_186781

#ePetition_status_186781 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_186781 #d24 #ePetition_status #ePetition_186781

Petitionen: Petition 186781

Die ePetition 185441 an den Bundestag aus dem Bereich Schadensersatzrecht/Haftpflichtrecht mit dem Titel

Hinweis auf SMS-Codes durch Zahlungsdienstleister

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 24 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.