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#ePetition_2Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d16

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 2 Tage mitgezeichnet werden:

192318: Eisenbahnwesen. Zugang zu jeweils mindestens zwei barrierefreien Toiletten je Bahn #ePetition_192318

195254: Energie. Vereinheitlichung eines Höchstsatzes für Netzentgelte beim Energy Sharing gemäß § 42c EnWG #ePetition_195254

195260: Aufenthaltsgesetzliche Regelungen. Aufenthaltstitel für erwerbstätige, selbstversorgende Personen ohne formale Berufsqualifikation #ePetition_195260

Die ePetition 197854 an den Bundestag aus dem Bereich Lebens- und Genussmittel mit dem Titel

Verkaufs- und Bewerbungsverbot von E-Zigaretten & Vapes mit süßen oder sonstigen kindgerechten Geschmacksrichtungen

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 298 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_197854

#ePetition_status_197854 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_197854 #d16 #ePetition_status #ePetition_197854

Petitionen: Petition 197854

Die ePetition 197824 an den Bundestag aus dem Bereich Allgemeiner Teil des Strafgesetzbuches mit dem Titel

Verlängerung der strafrechtlichen Antragsfrist in § 77b Abs.1 StGB für nur auf Antrag verfolgbare Taten

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 76 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_197824

#ePetition_status_197824 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_197824 #d16 #ePetition_status #ePetition_197824

Petitionen: Petition 197824

Die ePetition 196954 an den Bundestag aus dem Bereich Besonderer Teil des Strafgesetzbuches mit dem Titel

Ergänzung von § 164 des Strafgesetzbuchs (”Falsche Verdächtigung”) durch einen neuen Absatz

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 67 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_196954

#ePetition_status_196954 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_196954 #d16 #ePetition_status #ePetition_196954

Petitionen: Petition 196954

Die ePetition 196834 an den Bundestag aus dem Bereich Haushaltswesen mit dem Titel

Einführung einer strikten Zweckbindung und Transparenzpflicht für alle bundesweiten Sondervermögen

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 186 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_196834

#ePetition_status_196834 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_196834 #d16 #ePetition_status #ePetition_196834

Petitionen: Petition 196834

Die ePetition 196736 an den Bundestag aus dem Bereich Zulassung zum Straßenverkehr mit dem Titel

Anpassung des Hauptuntersuchungsintervalls für Kraftfahrzeuge mit Saisonkennzeichen von zwei auf vier Jahre

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 47 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_196736

#ePetition_status_196736 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_196736 #d16 #ePetition_status #ePetition_196736

Petitionen: Petition 196736

Die ePetition 196108 an den Bundestag aus dem Bereich Kraftfahrzeugtechnik mit dem Titel

Prüfung bzgl. möglicher Umklassifizierung von Pkw (M1) zu leichten Nutzfahrzeugen (N1) durch geringe technische Änderungen

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 11 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_196108

#ePetition_status_196108 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_196108 #d16 #ePetition_status #ePetition_196108

Petitionen: Petition 196108

Die ePetition 194136 an den Bundestag aus dem Bereich Lebens- und Genussmittel mit dem Titel

Strikte Begrenzung des Einsatzes von Nitrit in Lebensmitteln auf ein technologisch zwingend notwendiges Minimum

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 189 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_194136

#ePetition_status_194136 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_194136 #d16 #ePetition_status #ePetition_194136

Petitionen: Petition 194136

Die ePetition 195068 an den Bundestag aus dem Bereich Umweltpolitik mit dem Titel

Pflicht zur Standardisierung von Kugelschreiberminen

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 117 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.