194415: Außenpolitik. Forderung nach verschiedenen Maßnahmen zur Beendigung des Krieges in Nordsyrien #ePetition_194415
194415: Außenpolitik. Forderung nach verschiedenen Maßnahmen zur Beendigung des Krieges in Nordsyrien #ePetition_194415
190424: Arbeitnehmerüberlassung. Gleicher Urlaubsanspruch für Zeitarbeitnehmerinnen und Zeitarbeitnehmer ab dem ersten Tag #ePetition_190424
193859: Lebens- und Genussmittel. Kein Verkauf industriell hergestellter ”Backwaren” in Discountern #ePetition_193859
193867: Arbeitslohn. Vergütung unbezahlter Arbeitsleistungen #ePetition_193867
193874: Zivilprozessordnung. Abweisung einer Klage durch Zivilgerichte bei Verjährung der Forderung #ePetition_193874
194190: Arbeitsrecht. Rückmeldepflicht im Bewerbungsprozess #ePetition_194190
194363: Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II). Automatisierung von Sanktionsverfahren/gesetzlicher Schutz von Mitarbeitenden vor Diffamierung #ePetition_194363
194415: Außenpolitik. Forderung nach verschiedenen Maßnahmen zur Beendigung des Krieges in Nordsyrien #ePetition_194415
191312: Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer. Reform des Au-pair-Programms zum Schutz von Gastfamilien #ePetition_191312
192373: Mietrecht. Zeitliche Begrenzung der Haftung im Innenverhältnis bei gemeinsamer Mieterschaft #ePetition_192373
192517: Mietrecht. Zahlung der Mietnebenkosten grundsätzlich zu gleichen Teilen von Mietern und Vermietern #ePetition_192517
193287: Umsatzsteuer. Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Böller und Feuerwerk auf mindestens 38 % #ePetition_193287
187949: Straßenverkehrs-Ordnung. Geteilte Vorfahrt auf benutzungspflichtigen Radwegen #ePetition_187949
190945: Sozialrecht. Bedingungsloses Grundeinkommen ab dem Jahr 2030 #ePetition_190945
191312: Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer. Reform des Au-pair-Programms zum Schutz von Gastfamilien #ePetition_191312
192373: Mietrecht. Zeitliche Begrenzung der Haftung im Innenverhältnis bei gemeinsamer Mieterschaft #ePetition_192373
192517: Mietrecht. Zahlung der Mietnebenkosten grundsätzlich zu gleichen Teilen von Mietern und Vermietern #ePetition_192517
193287: Umsatzsteuer. Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Böller und Feuerwerk auf mindestens 38 % #ePetition_193287
187949: Straßenverkehrs-Ordnung. Geteilte Vorfahrt auf benutzungspflichtigen Radwegen #ePetition_187949
190945: Sozialrecht. Bedingungsloses Grundeinkommen ab dem Jahr 2030 #ePetition_190945
184001: Gesetzliche Krankenversicherung - Beiträge. Halber Beitragssatz für Krankenkassenbeiträge aus Betriebsrenten #ePetition_184001
184275: Organisation der Sozialversicherung. Reform der Krankenkassenlandschaft sowie Umstellung der Finanzierung von GKV und GRV #ePetition_184275
184682: Forschung. Weitere Erforschung der Augenerkrankung Glaukom sowie Entwicklung neuer Therapien #ePetition_184682
184929: Krankheitsbekämpfung. Umsetzung eines verbindlichen Nationalen Sepsis-Plans #ePetition_184929
187484: Betrug und Untreue. Aufnahme von Sozialbetrug im Strafgesetzbuch als qualifizierter Straftatbestand #ePetition_187484
187718: Sucht und Drogen. Verbot der Herstellung und des Verkaufs von Mundwasser mit Alkoholzusatz #ePetition_187718
188132: Umsatzsteuer. Ermäßigte Mehrwertsteuer auf glutenfreie Lebensmittel für Menschen mit Zöliakie #ePetition_188132
188604: Verkehrsteuern. Abschaffung der Luftverkehrsteuer für einen jährlichen Langstreckenflug pro Person #ePetition_188604
187579: Preisbildung und Preisüberwachung. Mehr Verbraucherschutz vor versteckter Preiserhöhung (sog. Shrinkflation) #ePetition_187579
Offene Lizenzpflicht für urheberrechtlich geschützte Inhalte
kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 34 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.
Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_186680
#ePetition_status_186680 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_186680 #d10 #ePetition_status #ePetition_186680