Gesellschaft für Freiheitsrechte: Klage gegen zentrale Speicherung von Gesundheitsdaten geht weiter

https://netzpolitik.org/2026/gesellschaft-fuer-freiheitsrechte-klage-gegen-zentrale-speicherung-von-gesundheitsdaten-geht-weiter/

Beim Forschungsdatenzentrum Gesundheit sollen die Gesundheitsdaten aller gesetzlich Versicherten zusammenlaufen. Ein Gerichtsverfahren dagegen wird nun fortgesetzt. Dessen Ausgang könnte Pläne von Gesundheitsministerin Nina Warken durchkreuzen.

#bundesamtfürarzneimittelundmedizinprodukte #bundesgesundheitsministerium #ccc #constanzekurz #digitalisierungsstrategie #elektronischepatientenakte #epa #forschungsdatenzentrum #gesellschaftfürfreiheitsrechte #gesundheitspolitik #gff #matthiasbäcker #ninawarken #netzpolitik

Credits: Alle Rechte vorbehalten IMAGO / dts Nachrichtenagentur

Constanze Kurz zur deutschen Palantir-Debatte vor dem Hintergrund der ICE-Abschiebungen

https://www.deutschlandfunk.de/constanze-kurz-zur-dt-palantir-debatte-vor-d-hintergrund-der-ice-abschiebungen-100.html

> "Wäre unverantwortlich": CCC-Kritik an #Dobrindt s #Palantir-Plänen. Interview mit #ConstanzeKurz, Sprecherin des #ChaosComputerClub s.

#39C3: Es gibt keine Zahlen zur Wirksamkeit von #Palantir

#ConstanzeKurz und #FranziskaGörlitz warnen vor dem Einsatz von Palantir bei der #Polizei. Damit seien Grundrechte in Gefahr. #CDU #CSU https://www.heise.de/news/39C3-Vom-interessanten-Rechtsverstaendnis-des-Wurstkoenigs-bei-Palantir-mehr-11126131.html

39C3: Es gibt keine Zahlen zur Wirksamkeit von Palantir

Constanze Kurz und Franziska Görlitz warnen vor dem Einsatz von Palantir bei der Polizei. Damit seien Grundrechte in Gefahr.

heise online
#ConstanzeKurz & #FranziskaGörlitz (kennt wer die Handles?) @ #39c3 über Palantir. Eine Datenanalyse und Zusammenführungssoftware muss nicht zwingend mit KI/LLM eigene Verdächtigungen herbei halluzinieren. Die generelle Nichtnotwendigkeit noch mehr zu überwachen kam mir etwas zu kurz.
Retrööten und Reply: Furchbar gern, eigner Upload irgendwo: never ever!
#sketchnotes #graphicrecording

#constanzekurz spricht davon dass die EU Europe zum „KI-Kontinent“ machen möchte.

Mein Kopf macht da sofort „Inkontinent“ draus. #39c3

Tag 2 der #Tagung "Auf dem Weg in den #Autoritarismus ?" in #Tutzing

Nach dem Auftakt mi Vorträgen mit @Katika , Stefan Ullrich und @RainerMuehlhoff sowie der Diskussion mit @Natascha_Strobl und #ConstanzeKurz beginnen wir heute mit einem Vortrag von @HonkHase

Später Workshops mit @andreaknox , @thomasfricke , Gudrun Schiedermeier und Thure Dürsen

Tagung im Dezember: Auf dem Weg in den digitalen Autoritarismus? – Katika Kühnreich

"Die US-Konzerne haben sich sehr eng angeschmiegt an den US-Präsidenten. Sie haben auch seinen Wünschen, obwohl dass sie nicht mussten im rechtlichen Sinne, bereits nachgegeben. Ich hab da gar kein Vertrauen."

#ConstanzeKurz

https://www.ardmediathek.de/video/monitor/die-macht-der-tech-giganten-trumps-waffe-gegen-europa/das-erste/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLXNvcGhvcmEtYWFhNDkwYzYtYmMyNS00MmVlLWJkODUtYjBkMmZkNGI1ZGE0

Monitor: Die Macht der Tech-Giganten: Trumps Waffe gegen Europa - hier anschauen

Deutsche Behörden und Unternehmen sind fast vollständig abhängig von US-Tech-Giganten wie Microsoft, Google oder Amazon. Für US-Präsident Donald Trump ist das eine mächtige Waffe in möglichen Handelskriegen. Im schlimmsten Fall droht Deutschland und Europa ein 'digitaler Blackout'. Experten warnen davor, dass Deutschland gegen solche Angriffe nicht gewappnet ist.

150. #NetzpolitischerAbend#DigitaleGesellschaft

https://digitalegesellschaft.de/2025/09/150-netzpolitischer-abend/

"Es ist soweit!

Der 150. (in Worten hundertfünfzigste!) Abend mit Vorträgen zur aktuellen Lage der #Digitalpolitik, zur Arbeit an Gesetzesentwürfen, Projektvorstellungen, Panels und inzwischen hunderten von Expert_innen, Aktiviste_innen und Gleichgesinnten findet

am 7. Oktober auf der #cbase statt.
Wie immer ab 20h vor Ort oder
ab 20:15h im Peertube-Stream c-tube.c-base.org.

Kommt vorbei und bleibt nach den Talks, um ein bisschen mit ... zu feiern!

Hier könnt Ihr ... Unterstützen: digitalegesellschaft.de/weitermachen/

Digitale Souveränität: Big Tech oder Tech-Nationalismus?!

– Aline Blankertz

#AlineBlankertz ist angewandte Ökonomin und Teil des digitalpolitischen Kollektivs „Strukturelle Integrität“. Sie arbeitet als Tech Economy Lead bei der Anti-Monopol-NGO Rebalance Now.“

Auf Mastodon findet Ihr Aline als @alineblankertz

Schon wieder Chatkontrolle – Khaleesi

Wir befinden uns mal wieder an einem alles entscheidenden Moment in der Diskussion um die #Chatkontrolle. Khaleesi erzählt warum es gerade jetzt wichtig ist.
Und schaut zurück auf die Geschichte des NPAs und der Chatkontrolle.

Khaleesi ist Informatikerin mit einem Schwerpunkt auf #ITSicherheit. Sie ist ehrenamtliche Sprecherin des Chaos Computer Clubs und arbeitet an digitalpolitischen Themen auf EU-Ebene. Seit 2022 ist sie Federführend im Kampf um die Chatkontrolle. Im #Podcast#DickeBretter“, wirft sie zusammen mit #ElisaLindinger und #ConstanzeKurz alle zwei Monate einen Blick auf Gesetzgebungsprozesse.  

USA verlangen direkten Zugriff auf sensible Polizeidaten – Matthias Monroy

#MatthiasMonroy ist Redakteur der Zeitschrift „CILIP / Bürgerrechte und Polizei“ und schreibt regelmäßig für netzpolitik.org."

150. Netzpolitischer Abend – Digitale Gesellschaft