Dieses Gesetz ist gescheitert, bevor es beschlossen wurde! – Katharina Dröge zur Energiepolitik

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#Merz verhindert, was Merz fordert

Im #Bundestag forderte der #Bundeskanzler zuletzt Veränderungs- und Opferbereitschaft, Innovation und einen Kurswechsel. Seine #Regierung aber betreibt auf zentralen Zukunftsfeldern das exakte Gegenteil.

#CDUKannEsNicht #MerzKannEsNicht

https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/friedrich-merz-verhindert-was-er-selbst-fordert-a-8b23c45d-0c76-45a1-becd-a8977b9b0b49?giftToken=3b7728e9-5dce-4d7d-80df-4c0f9ee45cbb

Regierungserklärung: Merz verhindert, was Merz fordert

Im Bundestag forderte der Bundeskanzler zuletzt Veränderungs- und Opferbereitschaft, Innovation und einen Kurswechsel. Seine Regierung aber betreibt auf zentralen Zukunftsfeldern das exakte Gegenteil.

DER SPIEGEL
Debatte im Bundestag - Opposition kritisiert neues "Heizungsgesetz" - Linke will Verfassungsklage prüfen

Die Partei Die Linke prüft eine Verfassungsbeschwerde gegen die von der Bundesregierung geplante Überarbeitung des sogenannten Heizungsgesetzes.

Die Nachrichten
Corona-Masken: Firma fordert vom Bund fast halbe Milliarde Euro

Wegen der Beschaffung von Masken während der Corona-Pandemie gibt es immer mehr Prozesse. Ein Hamburger Unternehmen will vom Bund eine halbe Milliarde. Aber gab es überhaupt einen Kaufvertrag?

tagesschau.de

@kuschelkirche so schlimm, man mag sich das alles gar nicht mehr ansehen. Schaut man sich die Aktionen im Detail an, meint man es wäre ein Blick ins Bälleparadies aber keine Politik die das Land "führt". Auch wenn es sich albern anhört. Man sollte doch endlich mal aufhören zu diskutieren und ENDLICH mal machen. Und zwar FÜR und MIT dem Volk und nicht dagegen. Jeder der geben kann wird geben, aber man sollte es nicht den Armen und Bedürftigen wegnehmen.

#nichtmeinkanzler #cdukannesnicht #cdu

🤡 Typische #CDU Reaktion...ja nicht sich selber hinterfragen. Lieber a la Trump beleidigtes Kind spielen und an Geldhahn drehen wollen. #CDUKannEsNicht

https://www.deutschlandfunk.de/deutschlands-zahlungen-an-uno-nach-gescheiterter-wahl-in-den-sicherheitsrat-infrage-gestellt-100.html

Vereinte Nationen - Deutschlands Zahlungen an UNO nach gescheiterter Wahl in den Sicherheitsrat infrage gestellt

Wegen Deutschlands Scheiterns bei der Wahl zum UNO-Sicherheitsrat gibt es Überlegungen hinsichtlich möglicher Konsequenzen.

Die Nachrichten
Berliner Digitalstaatssekretär Hundt nimmt Bitte um Entlassung zurück

rbb24.de

❤️ ☑️ - „Die Menschen sehen: Wir sind in einer fossilen Energiekrise. Die Abhängigkeit von Gas und Öl macht uns nicht nur Probleme beim Klimschutz, sondern treibt uns in die Hände von Autokraten. Und führt zu massiven Anstiegen auf der Rechnung. Also: weniger Geld im Portemonnaie! Und was ist die Botschaft der Bundesregierung? Die Freiheit im Heizungskeller besteht darin, dass ihr Euch bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag wieder Gas- und Ölheizungen einbauen könnt.“

#CDUKannEsNicht