STOP🚗🚘🚛BlechTerror🛑FascismFeb 8

Sven Schulze (Sachsen-Anhalts Ministerpräsident) fordert illegale Zwangsarbeit für Bürgergeldempfänger: Die Debatte über solche Modelle sollte nicht mit Verweisen auf rechtliche Hürden blockiert werden: "Ich halte es für falsch, wenn man sofort wieder mit Gesetzgebungen kommt und sagt: Das geht nicht, jenes geht nicht."

Konkret nannte der Regierungschef kommunale Aufgaben wie Laub zu fegen oder Schnee zu räumen. https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/schulze-gegenleistung-buergergeld-100.html

#Bürgergeld #Grundsicherung #Zwangsarbeit #cdUfaschismus #illegal #Rechtsbruch #NOcdU #SvenSchulze #SachsenAnhalt #cdu_shit_show

Ministerpräsident Schulze für Gegenleistungen bei Bürgergeld

Sachsen-Anhalts neuer Ministerpräsident, Schulze, fordert, Bürgergeldempfänger zu gemeinnütziger Tätigkeit zu verpflichten. Für staatliche Unterstützung müsse eine Gegenleistung erbracht werden, sagte er der "Bild am Sonntag".

tagesschau.de
Show threadSTOP🚗🚘🚛BlechTerror🛑FascismOct 18

@IngridAusOL Eben. @essmueller Das sind keine Entgleisungen oder Ausrutscher oder "ungeschickt" formuliert. Jede einzelne dieser "Provokationen" sind explizit geplante mediale #Propaganda-Kampagnen.

https://correctiv.org/aktuelles/lobbyismus/2025/03/19/heritage-foundation-trumps-verbuendete-im-bundestag/

https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/friedrich-merz-der-cdu-chef-hat-ein-maga-problem-kolumne-a-1b225850-6813-4c09-a192-7c788092e020

#Stadtbild #cdUFaschismus #FCKmerz #FCKcdU

Trumps Vordenker im Bundestag

Die Heritage Foundation will Amerika umbauen. Und nimmt auch Europa ins Visier. In Teilen der CDU ist sie offenbar ein willkommener Gast.

correctiv.org
Show thread☆ ArtemisNews ☆Aug 17, 2025
Ich wollte noch sagen, dass die #Polizei hier Gesetze macht, denn das Anbringen von Aufklebern an Laternen ist gar nicht verboten. Sie brechen, wie immer, wenn #CDUFaschismus ist, die Grund- und Menschenrechte.