Das Stadtplanungsamt Mitte hat auf Ersuchen der Bezirksverordnetenversammlung untersucht, unter welchen Bedingungen auf dem gegenwärtigen Parkplatz Genter Straße eine Wohnungsbaugesellschaft oder -genossenschaft mietpreisgebundenen und bezahlbaren Wohnraum errichten kann. Das Gelände befindet sich im Fachvermögen des Bezirks Mitte.
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Daher fragten wir das BA Mitte wie es zur Stärkung von Entgeltgleichheit gutem Beispiel vorrangehen kann. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – ein Tarifvertrag macht es möglich.
Zur Großen Anfrage: tinyurl.com/97pd28z6
#EqualPayDay #spdmitte #spdfraktionmitte #bvvmitte #frauentag #gleicherlohn
Unsere Themen zur heutigen Februar-BVV
Zu den Drucksachen 📑:
https://tinyurl.com/yj76uctj
Zum Livestream am 20.02.25 ab 17:30 Uhr 📺:
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#bvvmitte #Mitte #Wedding #Berlin #SPDMitte #Bastion #Schillerpark #Barrierefreiheit #Wahllokale #Fastenbrechen #Mieten #Wohnen #Eigenbedarf
Die Bekämpfung von #Zweckentfremdung von Wohnraum durch illegale #Ferienwohnungen ist unser zentrales Thema in der Dezember-Sitzung der #bvvmitte.
Unsere Drucksachen 📑
https://www.spd-fraktion-mitte.de/meldungen/antraege-anfragen-der-spd-fraktion-mitte-zur-bvv-am-19-dezember-2024/
Zum Livestream der BVV Mitte am 19.12.2024 ab 17:30 Uhr 📺
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Die Drucksachen zur BVV Mitte am 18.12.2024 Die Bekämpfung von Zweckentfremdung von dringend benötigtem Wohnraum durch illegale Ferienwohnungen ist ein zentrales Thema der SPD-Fraktion Mitte zur BVV-Sitzung im Dezember 2024. Hierzu bringen wir einen Antrag unter dem Titel „Mängel bei der Verfolgung illegaler Ferienwohnungen beseitigen“ und eine Große Anfrage „Wie geht das Bezirksamt mit den Prüfungen des Rechnungshofes zur Zweckentfremdung um?“ ein. Zusätzlich fragen wir nach, wie die Situation an der Stephanuskirche im Soldiner Kiez ist, wie es um die Sperrung am Helgoländer Ufer steht und wie der Sachstand um das neue Fördergebiet Berliner Mitte ist. Zum Livestream am 18.12. ab 17:30 Uhr Unser Dringlichkeitsantrag: Dringende Reparatur und Erweiterung der defekten Alarmanlage an der Möwensee-Grundschule umsetzen Unser Antrag: Mängel bei der Verfolgung illegaler Ferienwohnungen beseitigen Unsere Große Anfrage: Wie geht das Bezirksamt mit den Prüfungen des Rechnungshofes zur Zweckentfremdung um? Unsere Mündlichen Anfragen: Begegnungsstätten in Moabit Ost - nicht nur für Senior:innen Neue Städtebaufördergebiete in Berlin-Mitte Sperrung des Helgoländer Ufers Unsere Kleinen Anfragen: Stephanuskirche im Soldiner Kiez Mängel bei der Rückführung illegaler Ferienwohnungen und unzureichende Verfolgung von Verstößen gegen das Zweckentfremdungsverbotsgesetz
Dorothea Riedel und Susanne Fischer wurden in der Fraktionssitzung am 16.12.2024 als Fraktionsvorsitzende in ihren Ämtern bestätigt.
#bvvmitte #Berlin #BerlinMitte #SPD #SPDMitte #Fraktion #Wahl #sozial #Bezirkspolitik
Unsere Anträge und Anfragen zur #bvvmitte am 21.11.24 ab 17:30Uhr
Zu den Drucksachen 📑: https://www.spd-fraktion-mitte.de/meldungen/antraege-anfragen-der-spd-fraktion-mitte-zur-bvv-am-21-november-2024/
zum Livestream 📺: https://contentflow.de/bvvmitte.html
#Solidarität #Kältehilfe #Galeria #Alex #Müll #StarkeSeiten #Verkehrswende #Torstraße
Die Drucksachen zur BVV Mitte am 21.11.2024 Zum Livestream am 21.10. ab 17:30 Uhr Unsere Dringlichkeitsantrag: Einrichtung barrierefreier Kältehilfeplätze für mobilitätseingeschränkte Personen und Rollstuhlfahrer*innen im Bezirk Mitte in der Saison 2024/25 Unsere Anträge: Mehr Fahrradbügel und Intermodalität an zentralen U-Bahnhöfen in Mitte Kiezblock Schillerpark einrichten Radwege auch im Winter sicher halten Die Zeit vor Umgestaltung der Torstraße zu Vor-Ort-Dialog nutzen Solidarität mit den Beschäftigten und für den Erhalt von Galeria am Alexanderplatz Mehr Grünflächen für den Bezirk! Grünzug am französischen Friedhof III aufwerten Mehr Grünflächen für den Bezirk! Straßenrand der Soldiner Straße zwischen Freienwalderstraße und Grüntaler Straße entsiegeln Unser Große Anfrage: Galeria Karstadt Kaufhof am Alexanderplatz – Wie geht es weiter? Unsere Mündlichen Anfragen: Starke Seiten in Mittes Bibliotheken Vermeidung von Müllerverschmutzung in Mitte – Was plant das Bezirksamt? Unsere Kleinen Anfragen: Wo ist Mittes Naturerfahrungsraum? Bodengedenkplatten zu Max-Josef Metzger besser wahrnehmbar machen Reinigung der Fahrradwege-Schutzpoller Geschwindigkeitskontrollen in der Torstraße zur 30km/h-Grenze
Die legale #Graffiti Sprühfläche an der #NorthSideGallery für ALLE ist eine Errungenschaft der urbanen Kunst. Die CDU-Fraktion beantragt, diese wieder abzuschaffen.
Im April gab es auf Einladung von Brunnenviertel e.V. mit der Graffiti Lobby Berlin und uns einen öffentlichen Termin für Anwohnende zu Graffiti im Park am Nordbahnhof. Stimmen gegen die #NGS gab es nicht. In der
#bvvmitte werden wir uns weiter für den Erhalt der North Side Gallery einsetzen.
Wir verurteilen den #Brandanschlag auf das Gymnasium Tiergarten aufs Schärfste. Politisch motivierte Gewalt und Hetze haben keinen Platz in #Mitte und anderswo. Das haben wir in unserer Resolution in der #bvvmitte deutlich gemacht und dafür kämpfen wir!
Weddingweiser
SPD Fraktion Berlin-Mitte