Grüne Fraktion MitteIn der letzten BVV stellte sich heraus, dass die Wartezeit auf Elterngeld in Mitte mittlerweile bis zu 22 Wochen beträgt. Wir bleiben dran, damit das schneller geht!
#Elterngeld #bvvmitte #gruene #gruenemitte
Wir haben bei unserem Fraktionsempfang am Freitag unsere Gäste gefragt, was sie den Menschen in Berlin wünschen. 💚
#berlinmitte #bvvmitte #heinrichböll
Am Freitag bei unserem Fraktionsempfang haben wir unsere Gäste und Fraktionär*innen gefragt, welches Wort die Grünen 2026 am besten beschreiben könnte. 💚
#gruenemitte #cemözdemir #bvvmitte #heinrichböll
Im Senat und in der BVV bauen wir Druck auf, damit unsere Torstraße mehr Raum für Fuß- und Radverkehr bekommt und mehr Platz für lebendige Außengastronomie bietet.
#Torstraße #BVVmitte #Verkehrswende #GrueneMitte
WeddingweiserIm Interview mit Frau Ursula Schade, eine Urberlinerin Jahrgang 1947 und Weddingerin par excellence, spreche ich über ihre 50 Jahre im Ehrenamt, die sie hier geleistet hat. Sie lebt von nun 78 Lebensjahren bereits 61 Jahre im Wedding, genauer im Gesundbrunnen nahe der Bornholmer Straße, dort, wo damals die großen Grenzschilder standen. 50 Jahre lang hat sie sich für das Soziale in unserer Stadt und für unsere Gesellschaft eingesetzt.
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Das Stadtplanungsamt Mitte hat auf Ersuchen der Bezirksverordnetenversammlung untersucht, unter welchen Bedingungen auf dem gegenwärtigen Parkplatz Genter Straße eine Wohnungsbaugesellschaft oder -genossenschaft mietpreisgebundenen und bezahlbaren Wohnraum errichten kann. Das Gelände befindet sich im Fachvermögen des Bezirks Mitte.
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SPD Fraktion Berlin-MitteDaher fragten wir das BA Mitte wie es zur Stärkung von Entgeltgleichheit gutem Beispiel vorrangehen kann. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – ein Tarifvertrag macht es möglich.
Zur Großen Anfrage: tinyurl.com/97pd28z6
#EqualPayDay #spdmitte #spdfraktionmitte #bvvmitte #frauentag #gleicherlohn
Mit ca. 200 Teilnehmenden - u.a. die demokratischen Fraktionen der #bvvmitte - waren so viele wie seit Jahren nicht mehr dabei. Dass so viele zusammengekommen sind, um gemeinsam ein Zeichen gegen #Antisemitismus, #Rassismus und #Fremdenhass zu setzen, zeigt, wie wichtig #Erinnerungskultur ist.
Unsere Themen zur heutigen Februar-BVV
Zu den Drucksachen 📑:
https://tinyurl.com/yj76uctj
Zum Livestream am 20.02.25 ab 17:30 Uhr 📺:
https://contentflow.de/bvvmitte.html
#bvvmitte #Mitte #Wedding #Berlin #SPDMitte #Bastion #Schillerpark #Barrierefreiheit #Wahllokale #Fastenbrechen #Mieten #Wohnen #Eigenbedarf
Die Bekämpfung von #Zweckentfremdung von Wohnraum durch illegale #Ferienwohnungen ist unser zentrales Thema in der Dezember-Sitzung der #bvvmitte.
Unsere Drucksachen 📑
https://www.spd-fraktion-mitte.de/meldungen/antraege-anfragen-der-spd-fraktion-mitte-zur-bvv-am-19-dezember-2024/
Zum Livestream der BVV Mitte am 19.12.2024 ab 17:30 Uhr 📺
https://contentflow.de/bvvmitte.html
Anträge & Anfragen der SPD-Fraktion Mitte zur BVV am 19. Dezember 2024 - SPD-Fraktion Berlin-Mitte
Die Drucksachen zur BVV Mitte am 18.12.2024 Die Bekämpfung von Zweckentfremdung von dringend benötigtem Wohnraum durch illegale Ferienwohnungen ist ein zentrales Thema der SPD-Fraktion Mitte zur BVV-Sitzung im Dezember 2024. Hierzu bringen wir einen Antrag unter dem Titel „Mängel bei der Verfolgung illegaler Ferienwohnungen beseitigen“ und eine Große Anfrage „Wie geht das Bezirksamt mit den Prüfungen des Rechnungshofes zur Zweckentfremdung um?“ ein. Zusätzlich fragen wir nach, wie die Situation an der Stephanuskirche im Soldiner Kiez ist, wie es um die Sperrung am Helgoländer Ufer steht und wie der Sachstand um das neue Fördergebiet Berliner Mitte ist. Zum Livestream am 18.12. ab 17:30 Uhr Unser Dringlichkeitsantrag: Dringende Reparatur und Erweiterung der defekten Alarmanlage an der Möwensee-Grundschule umsetzen Unser Antrag: Mängel bei der Verfolgung illegaler Ferienwohnungen beseitigen Unsere Große Anfrage: Wie geht das Bezirksamt mit den Prüfungen des Rechnungshofes zur Zweckentfremdung um? Unsere Mündlichen Anfragen: Begegnungsstätten in Moabit Ost - nicht nur für Senior:innen Neue Städtebaufördergebiete in Berlin-Mitte Sperrung des Helgoländer Ufers Unsere Kleinen Anfragen: Stephanuskirche im Soldiner Kiez Mängel bei der Rückführung illegaler Ferienwohnungen und unzureichende Verfolgung von Verstößen gegen das Zweckentfremdungsverbotsgesetz