Das unterschriebene Dokument ist gemäß den Vorgaben der #Planfeststellungsbehörde entweder per Post an die zuständige Behörde in #Hannover zu senden oder persönlich im Rathaus Langeoog, Hauptstraße 28, abzugeben.
#BärbelKraus, Sprecherin des Ortsverbands, betont: „Eine aktive #Bürgerbeteiligung ist essentiell, um nachhaltige Entscheidungen zu treffen und irreversible Schäden von unserer Insel und der #Reservesüßwasserlinse abzuwenden.
#Sprechstunde für Kalker Bürger am 05.05.26 14 bis 16 Uhr im Bürgeramt #Kalk. Anmeldung erforderlich.
Wer hat eigentlich 5G-Frequenzen in unserer Stadt? Eine Bürger:in hat einfach nachgefragt – per Informationsfreiheitsgesetz. Das können wir alle. Ein praktisches Beispiel für gelebte Bürgerbeteiligung und Transparenz.
#Transparenz #IFG #Demokratie #Bürgerbeteiligung
https://faktisch.eu/artikel/buerger-fragt-nach-5g-campusnetzen-der-technischen-betriebe-solingen
Eine Bürger:in hat per Informationsfreiheitsanfrage Auskunft über lokale 5G-Campusnetze der Technischen Betriebe Solingen eingeholt – gestützt auf öffentlich zugängliche Daten der Bundesnetzagentur zu Frequenzzuteilungen. Das Beispiel zeigt, wie das Informationsfreiheitsgesetz als Werkzeug funktioniert: Bürger:innen können damit nachvollziehen, was kommunale Betriebe mit öffentlicher Infrastruktur machen. Solche Anfragen stärken demokratische Kontrolle von unten – gerade bei technischen Entwicklungen, die oft ohne Bürgerbeteiligung vorangetrieben werden.
Antrag zum SEZ-Erhalt
https://www.parlament-berlin.de/ados/19/StadtWohn/vorgang/sw19-0333-v.pdf
Sitzung am 11.05.2026❗
SEZ für alle! |
📝📨📮Schreiben an Politiker
"...Die Abstimmung über den Antrag der Partei Die Linke zum SEZ-Erhalt wurde vertagt und
📌🗓 soll in der Sitzung am 11.05.2026 behandelt werden.
Wir hoffen, dass die Abgeordneten eine offene, transparente Machbarkeitsstudie zum Erhalt des SEZ unter Bürgerbeteiligung unterstützen.
❗Deshalb bitte weiterhin an die Abgeordneten schreiben, insbesondere an die Regierungsparteien SPD und CDU, warum das SEZ erhalten werden sollte.
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 📝
↓ ↓ ↓ ↓ ↓
https://sez-fuer-alle.de/schreiben-an-politiker
📨 📮 🗣
Antrag
https://www.parlament-berlin.de/ados/19/StadtWohn/vorgang/sw19-0333-v.pdf
In der Sitzung Nr. 69 des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen des Abgeordnetenhauses Berlin am Montag , 11.05.2026 , von 9:30 Uhr bis 12:30 Uhr, soll nun der Antrag der Partei Die Linke zum SEZ-Erhalt behandelt werden.
Die Ausschuss-Sitzung im Abgeordnetenhaus Berlin findet erneut öffentlich statt. Die Einladung wird noch veröffentlicht.
Eine Anmeldung ist über den Besucherdienst des Abgeordnetenhauses über das Online-Tool oder per E-Mail möglich
Zusätzlich:
Einwohnerantrag-SEZ-neu.pdf
https://sez-fuer-alle.de/downloads/1aF0edcwcW5KnsYfo7djkj
Worum es geht:
https://sez-fuer-alle.de/impressionen/frueher
https://invidious.nerdvpn.de/watch?v=2K3XRx_ssWQ
#Machbarkeitsstudie #SEZ #Bürgerbeteiligung #SEZfürAlle!#Gemeinwohl #Politik #Abgeordnete #b1105 #Regierungsparteien #SPD #CDU #SEZ #Ausschuss #Stadtentwicklung #Bauen #Wohnen #Sport #Fhain #Berlin
🚴 Die Stadt Stuttgart entwickelt ihr Radverkehrskonzept weiter und startet dazu einen Beteiligungsprozess. Zum Auftakt am Donnerstag, 30. April, informiert die Stadt über Ziele, Hintergründe und den geplanten Ablauf der Konzeptfortschreibung.
✋ Die Veranstaltung findet ab 17 Uhr im Großen Sitzungssaal im Stuttgarter Rathaus statt und wird auch live auf YouTube übertragen. Zudem startet ab 18.30 Uhr die Online-Beteiligung auf dem neuen Beteiligungsportal.
➡️ Alle Infos finden Sie hier: https://stuttgart-meine-stadt.de/radverkehrskonzept2026
1. Mai 2026 in Flensburg – Demo um 9:30 Uhr ab Malteser-Krankenhaus und Kundgebung um 11 Uhr vor dem Gewerkschaftshaus
Tag der Arbeit, Maifeiertag Am 1. Mai 2026 rufen DGB und Gewerkschaften zu bundesweiten Kundgebungen auf. Unter dem Motto „Erst unsere Jobs, dann eure Profite“ gehen wir am 1. Mai 2026 auf die Straße – kämpferisch, solidarisch und entschlossen. Arbeitsplätze geraten unter Druck, Standorte werden verlagert, soziale Sicherheit wird infrage gestellt. Gleichzeitig sollen wir länger arbeiten, mehr leisten und mit weniger auskommen. Das machen wir nicht mit. Erst unsere Jobs, dann […]
Lea 💚🧵🛠️📊🥧🇺🇦🇵🇸
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