Un- Sanktionen gegen einen Terroristen werden aufgehoben, als er Präsident eines Landes, in dem er eine Terror Miliz angeführt hat, wird.
Und jetzt empfängt ihn unser Grüßaugust mit allen Ehren.
Bekloppter wirds heute nicht mehr.
Ich wünsche Euch allen einen schönen Start in die neue Woche.
(Und falls ihr*e syrische*r Kolleg*in morgen nicht zur Arbeit erscheint, sehen sie's ihr oder ihm nach. Gab bestimmt einen Freiflug. Und we kann da schon nein sagen?)
#terrorregime #Abschiebung #bundesprasident #UN

Hendrik Wüst übernimmt vorübergehend die Aufgaben von Bundespräsident Steinmeier.

Für eine Woche wird Hendrik Wüst zum ranghöchsten Repräsentanten Deutschlands. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident übernimmt ab dem 30. März bis zum 6. April die Aufgaben von Frank-Walter Steinmeier, der sich in den Osterurlaub verabschiedet.

https://t1p.de/hllxg

#Politik #Deutschland #Bundespräsident #HendrikWüst #Steinmeier #Bundesrat #NRW #Regierung #Ostern #Berlin #Staatsoberhaupt #Grundgesetz

Die Osterfeiertage bieten sich für eine Auszeit an. Das trifft auch auf Bundespräsident Steinmeier zu. Das deutsche Staatsoberhaupt verabschiedet sich ab morgen in den Urlaub. Doch die Vertretungen aus Bremen und dem Saarland sind ebenfalls verhindert. Der Ministerpräsident von NRW muss ran.#Politik #Frank-WalterSteinmeier #Bundespräsident #CDU #AnkeRehlinger #HendrikWüst #SPD
Vize-Vize-Vertreter übernimmt: Hendrik Wüst ersetzt für eine Woche Bundespräsident Steinmeier
Vize-Vize-Vertreter übernimmt: Hendrik Wüst ersetzt für eine Woche Bundespräsident Steinmeier

Die Osterfeiertage bieten sich für eine Auszeit an. Das trifft auch auf Bundespräsident Steinmeier zu. Das deutsche Staatsoberhaupt verabschiedet sich ab morgen in den Urlaub. Doch die Vertretungen aus Bremen und dem Saarland sind ebenfalls verhindert. Der Ministerpräsident von NRW muss ran.

ntv NACHRICHTEN

Bundespräsident gibt grünes Licht: Neues Tankgesetz sorgt für Bewegung an Deutschlands Zapfsäulen.

Der politische Prozess rund um die Regulierung der Kraftstoffpreise hat eine entscheidende Hürde genommen: Das neue Tankgesetz mit der sogenannten Einmal rauf Regel wurde vom Bundespräsidenten offiziell unterzeichnet. Mit der Unterschrift ist der Weg frei für die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt – und damit für das Inkrafttreten der.....

https://t1p.de/80rt3

#Tankgesetz #Bundespräsident

Warum darf ein #Bundespräsident nach 81 Jahren deutscher Verbrechen wieder so was sagen? 1.) Europa muss eine Großmacht sein ! Wir müssen militärisch stärker werden 2.) Die deutsche Bundeswehr muss das Rückgrat der konventionellen Verteidigung in Europa werden ! --> Deutsche Großmacht eingebettet in Europa - hallo: vor 86 Jahren hatten wir das schon mal (Italien#Deutschland) mit dem 2.Weltkrieg! Nur weil #Frankreich jetzt mit im Boot sei, ist das deutsches Reich 2.0 weniger gefährlich?
+ Für viele Menschen mit Einwanderungsgeschichte bestätigt sich ein alter Eindruck: Deutschland misst #Völkerrecht oft mit zweierlei Maß – zuletzt in #Gaza und jetzt im #Iran. #Bundespräsident Steinmeier findet nun ungewöhnlich deutliche Worte.

Völkerrechtsbruch benennen! - ...
Steinmeier fordert Klarheit bei Gaza und Iran

Für viele Menschen mit Einwanderungsgeschichte bestätigt sich ein alter Eindruck: Deutschland misst Völkerrecht oft mit zweierlei Maß – zuletzt in Gaza und jetzt im Iran. Bundespräsident Steinmeier findet nun ungewöhnlich deutliche Worte.

MiGAZIN
Bundespräsident Steinmeier kritisiert die US-israelischen Angriffe auf den Iran ungewöhnlich scharf und bezeichnet den Krieg als völkerrechtswidrig. Dies findet Zustimmung, stößt aber auch auf Kritik. Nun äußern sich Bundesregierung und Auswärtiges Amt zu seinen Vorwürfen.#Politik #Frank-WalterSteinmeier #Israel #Bundespräsident #AuswärtigesAmt #USA #KriegeundKonflikte #Bundesregierung #Iran-Konflikt
Bruch des Völkerrechts?: Regierung distanziert sich von Steinmeiers Kritik am Iran-Krieg
Bruch des Völkerrechts?: Regierung distanziert sich von Steinmeiers Kritik am Iran-Krieg

Bundespräsident Steinmeier kritisiert die US-israelischen Angriffe auf den Iran ungewöhnlich scharf und bezeichnet den Krieg als völkerrechtswidrig. Dies findet Zustimmung, stößt aber auch auf Kritik. Nun äußern sich Bundesregierung und Auswärtiges Amt zu seinen Vorwürfen.

ntv NACHRICHTEN
Frank-Walter #Steinmeier hat zum #Irankrieg gesagt, was stimmt. Das muss ein #Bundespräsident tun dürfen.

#brd #iran #angriffskrieg #völkerrecht #bundespräsident #amnesie #guantanamo #folter #menschenrechte

2/2

Roger Willemsen:
Hier spricht Guantánamo.
Interviews mit Ex-Häftlingen
ISBN: 978-3-596-17458-4

#brd #iran : #angriffskrieg / #völkerrecht / #bundespräsident / #amnesie / #guantanamo / #folter / #menschenrechte

Immer wenn Frank-Walter salbungsvoll von der Achtung und Respektierung des Völkerrechts spricht, merke ich, wie meine Peristaltik aus dem Ruder läuft…

https://www.sueddeutsche.de/politik/interview-mit-murat-kurnaz-steinmeier-werde-ich-nicht-vergeben-1.526433

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