Mastodawn

starfrosch (desde 2002)2d ago

Hindert mich der Name #Haferdrink am #Hafermilch trinken? Trifft die Food Bünzli Lobbyisten wohl mitten ins Herz. Ein Wort mehr, das sich zum abgrenzen eignet. Well done, #Bundesgericht.

Ich ganz Privat 😷✔️3d ago

Sind nichtVegetarier wirklich so blöd, dass sie den Unterschied nicht erkennen würden (oder werden sie nur für blöd verkauft)?
#bundesgericht #Vegetarier

Übrigens gibt es auch Pflanzen welche eine weisse Flüssigkeit absondern die Milch genannt wird

#Haferdrink darf nicht « #Milch » genannt werden | Nau.ch
https://www.nau.ch/news/wirtschaft/haferdrink-darf-nicht-milch-genannt-werden-67110981

Haferdrink darf nicht «Milch» genannt werden

Eine vegane Alternative zu Milch darf den Begriff «Milch» nicht verwenden. Das Bundesgericht hat in öffentlicher Beratung eine Beschwerde von Danone mit vier zu einer Stimme abgewiesen. Das Unternehmen hatte ein Produkt mit der Aufschrift «not milk» vermarktet.

Nau.ch

Stefan Thöni Feb 27

Noch wichtiger als eine #AntiSLAPP-Regelung wäre, dass alle #Gerichtsverfahren in der #Schweiz endlich schneller abgeschlossen werden. Es kann einfach nicht sein, dass das #Bundesgericht für jedes einfache Urteil Jahre braucht.

https://www.srf.ch/news/schweiz/slapp-klage-als-taktik-klage-als-mittel-zur-verzoegerung-und-entmutigung

Klagen zur Einschüchterung: Ohrfeigen für NGO

Auch wenn SLAPP-Klagen juristisch nichts bringen, so haben sie doch eine Wirkung auf die Beklagten. Sie entmutigen.

Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)

Nachrichten aus aller Welt Feb 10

Bundesgericht zieht Grenze: Zürcherin muss wegen verweigerter Post 2000 Franken zahlen.

Eine Frau aus Zürich hat über längere Zeit versucht, sich unliebsamen Verfahren zu entziehen – mit einer ungewöhnlichen Methode. Am Postschalter nahm sie eingeschriebene Briefe nur dann entgegen, wenn ihr deren Inhalt genehm erschien. Gerichtspost hingegen liess sie konsequent mit dem Vermerk „Annahme verweigert“ zurückgehen. Damit ist nun Schluss.....

https://t1p.de/f8gm3

#Bundesgericht #Zürich

ArmaLex.ch Dec 14

Das #Bundesgericht erlaubt einem Vater aus dem Kanton Solothurn die Aufbewahrung seiner #Waffen mit jenen seines Sohnes – und rettet damit die waffenrechtliche Figur des berechtigten Dritten.
https://armalex.ch/bundesgericht-rettet-berechtigten-dritten/

#Waffenrecht

Bundesgericht rettet berechtigten Dritten • ArmaLex.ch

Das Bundesgericht erlaubt einem Vater die Aufbewahrung seiner Waffen mit jenen seines Sohnes – und rettet damit den berechtigten Dritten.

ArmaLex.ch

accademia della grappa Dec 13

"...wie im alten China, Justiz als verlängerter Arm der Verwaltung"

persönliche Erfahrung aus dem Jahr ~1993 😜

#CH #Justiz #Bundesgericht

https://www.srf.ch/streaming-tipp-richter-unter-druck-wie-unabhaengig-ist-die-schweizer-justiz

Streaming-Tipp - Richter unter Druck – Wie unabhängig ist die Schweizer Justiz?

Seit einigen Jahren herrscht in den Schweizer Gerichtskorridoren der Verdacht einer politisierten Justiz.

Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)

DieNiedersachsen Nov 26

DFB-Bundesgericht reduziert Sperre von Trainer Antwerpen https://www.dieniedersachsen.de/sport/dfb-bundesgericht-reduziert-sperre-von-trainer-antwerpen-3078530?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Fußball #DFB #Deutschland #VfLOsnabrück #Niedersachsen #Bundesgericht #FrankfurtamMain

DFB-Bundesgericht reduziert Sperre von Trainer Antwerpen

Das DFB-Bundesgericht reduziert die Strafe gegen Marco Antwerpen nach dem Verdacht der Spielmanipulation drastisch. Sportgerichtlich ist der Fall beendet, vor dem Arbeitsgericht geht es erst noch los.

DieNiedersachsen.de

Stefan Thöni Nov 19

Es wäre so schön, wenn das #Bundesgericht einmal illegal erlangte Beweise tatsächlich als unverwertbar erkennen und damit die Strafverfolger zu legalem verhalten zwingen würde. Allein mir fehlt der Glaube daran.

https://www.srf.ch/news/schweiz/gangster-whatsapp-50-verfahren-gegen-drogendealer-drohen-in-der-schweiz-zu-platzen

«Gangster-Whatsapp» - 50 Verfahren gegen Drogendealer drohen in der Schweiz zu platzen

Der Kampf gegen die Drogenmafia könnte einen schweren Rückschlag erleiden. Im Zentrum steht das «Whatsapp für Gangster».

Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)

ArmaLex.ch Oct 26

Das #Bundesgericht billigte die angedachte Hauskontrolle bei einer jungen Gesuchstellerin, die einen Waffenerwerbsschein ohne zusätzliche Befragung wollte. Das Abweisen ihres Gesuchs aufgrund einer fehlenden Gefährlichkeitsprognose sei nicht willkürlich.
https://armalex.ch/hauskontrolle-bei-nichtwaffenbesitzer/

#Waffenrecht