Kulturstaatsminister Wolfram #Weimer, seinem bisherigen Wirken nach eher Möchtegern-Präsident einer neuen #Reichskulturkammer, hat vor Gericht den kürzeren gezogen. Seine Attacken auf die ihm missliebige #Buchhandlung muss er einstellen.

Wie es sich für einen eifrigen, rechtslastigen Kulturkämpfer gehört, wird er vermutlich Beschwerde einlegen.

»Zur Begründung für die jetzige Entscheidung hieß es nun vom Verwaltungsgericht, dass die Äußerungen des Kulturstaatsministers das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Antragstellerinnen verletze. Es gebe keine belastbaren Belege, die Betreiber als politische Extremisten zu bezeichnen. "Die von ihm gewählte Zuspitzung verlasse damit den Rahmen des für amtliche Äußerungen geltenden Sachlichkeitsgebots", stellte das Gericht fest.

Trotz Nachfrage hätten Weimer und sein Haus dem Gericht keine Erkenntnisse geliefert, die seine Aussagen bestätigen würden. "Es sei unklar, welche Erkenntnisse das BfV für eine entsprechende Mitteilung voraussetze und welchen Maßstab es zu Grunde lege", hieß es weiter. Gegen den Beschluss des Gerichts kann der Staatsminister Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg einlegen.«

https://www.tagesschau.de/kultur/verwaltungsgericht-weimer-buchhandlung-100.html

Die Webseite der Buchhandlung Zur schwankenden Weltkugel lohnt einen Besuch.

#Kultur

#Tagesschau:
"
Kulturstaatsminister Weimer darf die Betreiber der Berliner Buchhandlung "Zur schwankenden Weltkugel" nicht weiter als "politische Extremisten" bezeichnen. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden.
"
"Gericht: keine Belege von Weimer für seine Aussagen"

https://www.tagesschau.de/kultur/verwaltungsgericht-weimer-buchhandlung-100.html

30.4.2026

Gut so. Aber das reicht nicht ...

#Buchhandel #Buchhandlung #Kultur #Persönlichkeitsrecht #Sachlichkeitsgebot #Verleumdung #ZurSchwankendenWeltkugel

Natürlich ist #Merz nicht der einzige #Bundeskanzler, der verspottet und angefeindet wurde und wird. Über #HelmutKohl gab es in den 80ern ganze Schubkarren voller (satirischer) #Bücher in den #Buchhandlung/en. " #Birne" 🍐war #omnipräsent, allerdings gab es keine #Hasstiraden in der heutigen Form, da es noch keine (a)sozialen #Medien gab. Merz vergisst auch, wie #krass #AngelaMerkel stellenweise angegangen wurde.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/kein-bundeskanzler-vor-mir-hat-so-etwas-ertragen-m%C3%BCssen-sagt-merz-%C3%BCber-anfeindungen/ar-AA21Yjnt?ocid=XMMO&cvid=69f23f6db8ca4135af140cbee0b0b44d&ei=31

Am Wochenende habe ich die bunte Rampe am Eingang der Buchhandlung Litera in Langen(Hessen) entdeckt. Vielleicht ist sie schon länger da, aber ich war schon länger nicht in dieser Buchhandlung. Auf jeden Fall finde ich es toll und hoffe, dass auch andere Geschäfte in der Bahnstraße diesem Beispiel folgen werden.

#LegoRampe #Langen #Buchhandlung #Hessen

1.150 Euro in einem Monat: Bürger füllen die Regale der Stadtbücherei

https://fuerthaktuell.de/?p=9991

#zirndorf #landkreisfürth #stadtbücherei #bücherstube #bibliothek #spendenaktion #buchspende #bücherspende #lesestoff #buchhandlung #zusammenhalt #engagement #großzügigkeit #ausleihe #franken #mittelfranken #bayern #news

 Die AfD hetzt gegen die Rote Hilfe 🚩 🏴

In einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung, fragt die AfD nach zahlreichen Details zur linken Solidaritätsorgansiation Rote Hilfe e.V.

Die RH kann auf eine über 100-jährige Geschichte zurück schauen und wurde von Gründung an, seitens der Konservativen und Rechten verfolgt, entrechtet und verboten.

Nachdem es die Banken nicht geschafft haben, die RH auf finanziellem Wege zu zerschlagen, springt nun, wenig überraschend, die AfD auf den Zug auf und fragt unter anderem, ob der Bundesregierung "dokumentierte Fälle vor(liegen), die eine aktiv kämpferische und aggressiv-kämpferische Haltung der Roten Hilfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO) nachweisen, oder beschränken sich die Vorwürfe auf ideologische Stellungnahmen".

Diese und weitere Fragen, darunter zu Bezügen zu "Antifa-Ost" sowie "linken Szenebuchläden", zielen im Kern auf ein Verbot der RH, etwas das schon unter vorherigen Bundesinnenministern angedacht, aber bislang nicht umgesetzt wurde.

Mit dem weiteren Erstarken rechtsextremer Kräfte, rückt ein Verbotsverfahren vermutlich näher.

https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165082

#rotehilfe #rh #gls #glsbank #sparkasse #sparkassegoettingen #afd #bundestag #berlin #antifa #antifaost #dresden #dresdenneustadt #faschismus #neonazi #neofaschismus #Dienstag #deutschland #verfolgung #kleineanfrage #verbot #verbotsverfahren #fdgo #buchladen #buchhandlung #linkeszene #linke #bmi #bundesinnenminister #jurabubble #bundesinneministerium #dienstagmorgen

Gestern das Das neunte Land besucht und eine sehr schönen Buchladen mit deutscher und französischer Literatur gefunden.

Die FAZ hat den Buchhandlung Le neuvième pays wie folgt beschrieben:

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/buecher/sophie-semin-handke-eroeffnet-deutsch-franzoesische-buchhandlung-in-paris-19320782.html?premium=0x498c844b3c1476518e4b8726e1da593562ff155196d66ac7ba2711d79b2705ad

#faz #bücher #bookstodon #book #literatur #paris #Leneuvièmepays #buchhandlung