Hubu.deMar 4
#news ⚡ Spritpreise: Bovenschulte fordert Strafsteuer für Mineralölkonzerne: Angesichts der seit Beginn des Iran-Krieges exorbitant gestiegenen Benzinpreise fordert der Bremer Regierungschef Andreas Bovenschulte... https://hubu.de/?p=316945 | #bovenschulte #mineraloelkonzern
Spritpreise: Bovenschulte fordert Strafsteuer für Mineralölkonzerne - Hubu.de - News & FreeMail

Angesichts der seit Beginn des Iran-Krieges exorbitant gestiegenen Benzinpreise fordert der Bremer Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) eine Übergewinnsteuer für diejenigen Mineralölkonzerne, die die Preise für Benzin und Diesel bereits kurz nach Ausbruch des Krieges erhoben und so aus seiner Sicht ihre Gewinnmargen zulasten der Autofahrer unverhältnismäßig ausgeweitet haben. "Wenn man sieht, wie die Ölkonzerne in Windeseile die Preise erhöht haben, dann besteht schon der Verdacht, dass sie den Krieg ausnutzen, um sich die Taschen vollzumachen", sagte Bovenschulte der "Welt". "Was wir jetzt brauchen, ist eine Spritpreisbremse.

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Hubu.deNov 21
#news ⚡ Bovenschulte betont Stärke des Föderalismus: Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat in seiner Antrittsrede als Präsident des Bundesrates am Freitag die Bedeutung des... https://hubu.de/?p=304081 | #bovenschulte #foederalismus #starke #hubu
Bovenschulte betont Stärke des Föderalismus - Hubu.de - News & FreeMail

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat in seiner Antrittsrede als Präsident des Bundesrates am Freitag die Bedeutung des Föderalismus hervorgehoben. Er sagte, dass die gesellschaftliche und föderale Vielfalt Deutschlands keine Schwäche, sondern eine "echte Stärke" sei, die das Land widerstandsfähig mache.

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Hubu.deNov 5
#news ⚡ Bovenschulte wirbt für schärfere Stahl-Importquoten: Vor dem Stahlgipfel hat Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) die Bundesregierung aufgefordert, den EU-Vorschlag für eine H... https://hubu.de/?p=301927 | #bovenschulte #stahlimportquoten #hubu
Hubu.deOct 26
#news ⚡ Bovenschulte fordert Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen –: Der Bremer Bürgermeister und künftige Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte (SPD) hat eine grundsätzliche Neuordnung des föderalen... https://hubu.de/?p=300628 | #bovenschulte #bundlaenderfinanzen #neuord
Bovenschulte fordert Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen - Hubu.de - News & FreeMail

Der Bremer Bürgermeister und künftige Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte (SPD) hat eine grundsätzliche Neuordnung des föderalen Finanzsystems gefordert. "Bund und Länder tun gut daran, eine grundsätzliche Lösung zu finden und nicht in jedem einzelnen Fall neu zu verhandeln.

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Hubu.deSep 26
#news ⚡ Bovenschulte kritisiert Raumfahrt-Budget als unzureichend: Der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat die Haushaltspläne der Bundesregierung für die nationale und europäische Raumf... https://hubu.de/?p=296917 | #bovenschulte #raumfahrtbudget #hubu
Bovenschulte kritisiert Raumfahrt-Budget als unzureichend - Hubu.de - News & FreeMail

Der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat die Haushaltspläne der Bundesregierung für die nationale und europäische Raumfahrt scharf kritisiert.

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KlaremitteSep 17, 2025
#bovenschulte zeigt hierzu das strategische Playbook der #cdu auf:
1. Sie wollen den Sozialstaat zusammenkürzen und setzen zunächst das Narrativ, wir könnten uns diesen nicht mehr leisten.
2. Der Anteil des #burgergeld s an den Ausgaben gesamten Sozialstaates ist 4%. Wenn man also wirklich einsparen wollte, sollte man zb eher an die Renten ran. Das sind aber #cdu Wähler.
3. Deswegen geht man zunächst lieber auf die Schwächsten und schürt Hass. Das ist die leichteste Hürde. Der Rest kommt danach.
Hubu.deAug 11, 2025
#news ⚡ Bovenschulte mahnt in Debatte über Gender-Verbot zur Mäßigung: Im Streit über ein mögliches Genderverbot in den Bremer Schulen und Verwaltungen hat der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SP... https://hubu.de/?p=290740 | #bovenschulte #debatte #genderverbot #
Bovenschulte mahnt in Debatte über Gender-Verbot zur Mäßigung - Hubu.de - News & FreeMail

Im Streit über ein mögliches Genderverbot in den Bremer Schulen und Verwaltungen hat der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) die Beteiligten zur Mäßigung aufgerufen.

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AndreAug 5, 2025
In der Koalition rumort es nach Söders Vorstoß für einen Bürgergeld-Stopp für geflüchtete Ukrainer. SPD-Politiker #Bovenschulte sieht darin eine "umfassende Kampagne"

SPD wirft Söder vor, eine "Bür...
SPD wirft Söder vor, eine "Bürgergeld-Kampagne" anzuzetteln

In der Koalition rumort es nach Söders Vorstoß für einen Bürgergeld-Stopp für geflüchtete Ukrainer. SPD-Politiker Bovenschulte sieht darin eine "umfassende Kampagne", die Jusos einen populistischen Plan. Die Union will beschwichtigen.

tagesschau.de
Thijs LucasJun 20, 2025

#Fahrradklimatest - gibts eigentlich schon Statements von #Bovenschulte und #Ünsal oder ist ihr Absturz im Ranking einfach auch in ihrer Politik eingepreist?

Bremen wird in den nächsten Jahren noch weiter unten durchgereicht, wenn sich die SPD Bremen beim Fortschritt weiterhin auf die autogerechte Stadt einengt und sich auf den Erfolgen der Vergangenheit ausruht.

Hubu.deMay 30, 2025
#news ⚡ Bovenschulte will im Falle von Gegenzöllen Mehreinnahmen für Bremen: Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) fürchtet massive Folgen der drohenden US-Zölle.Die Regierung in Washington schade si... https://hubu.de/?p=280595 | #bovenschulte #bremen #falle #ge
Bovenschulte will im Falle von Gegenzöllen Mehreinnahmen für Bremen - Hubu.de - News & FreeMail

Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) fürchtet massive Folgen der drohenden US-Zölle. Die Regierung in Washington schade sich damit in erster Linie selbst, sagte der SPD-Politiker dem "Spiegel".

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