#Weber verteidigt sich, er "Kontrolliere nicht Chatgruppen von Mitarbeitern"

DAS, verehrte Geschworene, ist HAARGENAU diese Snowflake-Mentalität der #CDU / #CSU / #AfD, die wir immer dann hören, wenn sie ertappt wurden.

Die #Union ist nie Schuld.
Sie trägt nie bei irgendwas Verantwortung.
Sie begeht keinerlei Fehler.
Und Schuld ist immer die #SPD.

Es ist so dermaßen LÄCHERLICH, dass es WIDERLICH ist!
Es ist bewusste #Demokratiezerstörung!

#BlauSchwarz #EU #Demokratie

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/europaparlament-evp-brandmauer-100.html

EU-Abgeordnete kritisieren EVP nach Medienbericht über Absprachen mit AfD

Die EVP - zu der auch die Union gehört - soll im EU-Parlament mit rechten Fraktionen kooperiert haben. Andere Parteien verurteilen das und sprechen von einer Gefahr für die Demokratie. EVP-Chef Weber verteidigt sich.

tagesschau.de
Derweil in der Steiermark - Zustände wie in der autoritären DDR und das unter #BlauSchwarz: "Menschen könnten also nur deshalb ins Gefängnis kommen, weil sie arm sind" meint Snobe.
https://www.derstandard.at/story/3000000296707/in-der-steiermark-droht-bei-arbeitsunwillen-in-der-sozialhilfe-kuenftig-haft
In der Steiermark droht bei Arbeitsunwillen in der Sozialhilfe künftig Haft

Blau-schwarze Verschärfungen in neuer Dimension: Fehlverhalten führt für Bezieher der Sozialhilfe zu doppelten Strafen, Leistungen werden pauschal gekürzt. Zu den Kritikern der Pläne zählt auch das AMS

DER STANDARD

#Neuwahlen ja oder nein?

Die jetzige #Regierung aus #cDU und #sPD plant nichts gutes...
und bekommt auch das nicht umgesetzt. Die Regierung lähmt das Land und hat keinen Plan für die Zukunft, streitet trotzdem permanent und droht zu zerbrechen.

Bei #Neuwahlen droht #BlauSchwarz unter Führung der #AfD.
Allerdings macht die #Union unter #Merz schon jetzt, ganz ohne #AfD mMn #verfassungsfeindliche #rechtsextreme Politik. #Chaos und #AfD Politik haben wir also in Teilen schon.

Was würden Neuwahlen bringen?
Wie schätzt ihr das ein?

wären gut
15%
wären schlecht
55%
ich hab keine Ahnung
30%
Poll ended at .

Erst manipuliert das @ZDF seine #Stadtbild -Umfrage so, dass man schreiben kann, dass #Merz "Recht" hat.

Dann stellt sich mir die Frage, wieso.

1. Dummheit
2. Planvolles Handeln, damit das Land weiter, immer weiter nach rechts rutscht.

Klar ist: deutsche Medien bereiten den seichten Übergang zu #blauschwarz seit langem vor. Immer fein weiter auf dem Zerstörer-Weg.

#Rechtsruck #CDU #Rassismus #AfD #ZDF #Medienversagen

https://www.volksverpetzer.de/faktencheck/zdf-umfrage-widerspricht-merz/?utm_source=mstdn

ZDF manipuliert Umfrage: Mehrheit widerspricht Merz

Eine Umfrage zeigt, dass die Mehrheit der Menschen kein Problem mit Geflüchteten hat und sich sicher fühlt. Das ZDF berichtet das Gegenteil.

Volksverpetzer

Nachdem langsamen aber quälenden Sterbeprozess der inzwischen von #sozialdemokratie "befreiten" #sPD...

Bereitet die #cDU die Bevölkerung jetzt immer offensiver auf #BlauSchwarz vor.

(Für #SchwarzBlau reicht es ja jetzt schon nicht mehr)

#NazisRaus #Alerta #WirSindMehr #FckAfd #AlertaAntifaschiste #AlleZusammenGegenRechts #afd

Ich hasse die NRW Prognosen schon jetzt so sehr
Es läuft halt wirklich auf #blauschwarz hinaus

Coole Repräsentation (bitte bringt mich um)

#depol

Die #CDU unter #Spahn arbeitet weiter an #BlauSchwarz.
Nichts anderes kann man zu solchem #Steigbügelhalter -Verhalten noch sagen.

Ich bin vor allem darüber entsetzt, für wie dumm die CDU ihre Wähler hält, denen man anscheinend (so offenbar sein Plan!) nur solchen Schwachsinn als vermeindliches "Argument" zu verzapfen braucht, und dann dackeln die hinterher.

Die CDU ist eine Schande für Deutschland. In Kürze wird sie dann in den Umfragen von der #AfD abgehängt werden.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-verbotsverfahren-jens-spahn-schlaegt-einladung-der-gruenen-zu-beratungen-aus-a-3d619294-fd78-466b-b808-47d28886fc59

Einladung der Grünen: Spahn will nicht an Beratungen über AfD-Verbotsverfahren teilnehmen

Jens Spahn erteilt den Grünen für Gespräche über ein AfD-Verbotsverfahren eine Absage. Zunächst müsse die eigene Koalition beraten, so der Unionsfraktionschef. Er zweifle zudem an der Ernsthaftigkeit des Grünenvorstoßes.

DER SPIEGEL

Es ist eine absolute Unverschämtheit, wie der #Kanzler über seinen #Koalitionspartner spricht.

Es ist beängstigend, was in dieser Republik abgeht. #Merz hat die #SPD eingekauft, sucht aber ganz offensichtlich nach einem Ausgang. Deshalb soll die SPD ausgepresst werden, bis nichts mehr von dem sowieso wenigen sozialen in #Deutschland übrig ist.

Wir marschieren strikt auf #blauschwarz zu. Kein bisschen Einsicht bei der #CDU, sondern ein klarer Plan. 🤮

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-will-es-der-spd-bewusst-nicht-leicht-machen-a-2cbe03d8-04f6-4211-9656-b7da77f1ec14

Ansage auf CDU-Parteitag: Merz will es der SPD »bewusst nicht leicht« machen

Deutschlands Sozialstaat nennt er »nicht mehr finanzierbar«, den Koalitionspartner will Friedrich Merz auf »migrationskritisch und industriefreundlich« umpolen: Nach seinem Urlaub zeigt sich der Kanzler konfliktfreudig.

DER SPIEGEL

#Dobrindt ignoriert Urteile - ist übrigens ein Probelauf für den kommenden #Innenminister #Höcke.

#Klöckner verbietet #Regenbogenfahne - ist übrigens ein Probelauf für den kommenden #Bundestagspräsidenten #Chrupalla zum Verbot von Sonnenblume 🌻 und roter Rose 🌹

Und ist #Brandner nicht Jurist - #Richterwahl ?

#Merz ist übrigens ein Problelauf für die kommende #Kanzlerin #Weidel: #Rechtsruck geht einfach so durch, Aufschrei gibt's nicht mehr.

#Demokratie ergibt sich.

#AfD #CDU #BlauSchwarz