Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: Zeitliche #Begrenzung der #Haftung im #Innenverhältnis bei gemeinsamer #Mieterschaft
Mitzeichnungen: 3
Es fehlen noch 29997 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 09.03.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_12/_24/Petition_192373.nc.html
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: Gesetzliche #Begrenzung der #Motorleistung und des #Drehmoments für von #Fahranfängern während der #Probezeit gefahrene #PKw
Mitzeichnungen: 74
Es fehlen noch 29926 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 13.01.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_10/_24/Petition_188942.nc.html
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: #Begrenzung des #Verteidigungsetats auf maximal 1 #Prozent vom #Bruttoinlandsprodukt
Mitzeichnungen: 71
Es fehlen noch 29929 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 07.01.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_10/_26/Petition_189111.nc.html
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: Gesetzliche #Begrenzung der #Motorleistung und des #Drehmoments für von #Fahranfängern während der #Probezeit gefahrene #PKw
Mitzeichnungen: 4
Es fehlen noch 29996 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 13.01.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_10/_24/Petition_188942.nc.html
Der Stadtrat tagte: Die #Ratsversammlung beschließt noch keine #Begrenzung der #Wahlwerbung in Leipzig
https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/11/der-stadtrat-tagte-ratsversammlung-keine-begrenzung-wahlwerbung-leipzig-640239
#Leipzig #Stadtrat
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Begrenzung des #Verteidigungsetats auf maximal 1 #Prozent vom #Bruttoinlandsprodukt
Mitzeichnungen: 6
Es fehlen noch 29994 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 07.01.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_10/_26/Petition_189111.nc.html
@watzmann
Die Antwort von #Bundesgesundheitsministerin #Warken, #CDU, auf die Frage, wann Sie Zeile 3486 „#Begrenzung der #pflegebedingten #Eigenanteile“ des #Koalitionsvertrages umsetzen wird, würde mich auch #dringend #interessieren. Zur Zeit komme ich leider nicht dazu Sie zu fragen. #Zwinckersmiley:
- https://mastodon.social/@BMG_Bund@social.bund.de
- Bürgertelefon zur Pflegeversicherung (030) 340 60 66-02
- Kontaktformular: https://tinyurl.com/mv33cb8s
Würden viele Menschen fragen ... 😁
Angesichts des ungebremst weiter steigenden Eigenanteils bei der Pflege sieht Heinz Rothgang, Gesundheitsökonom an der Universität Bremen, "dringenden Handlungsbedarf" des Gesetzgebers, die Pflegeversicherung zukunftsfest zu machen. "70 Prozent der Pflegebedürftigen können die Eigenanteile nicht aus ihren Alterseinkünften bestreiten und die Pflegeversicherung kann ihre Funktion, eine pflegebedingte Verarmung zu verhindern, nicht mehr erfüllen", sagte Rothgang der Mediengruppe Bayern (Donnerstag).
Hast du eine Lieblings #Badestelle an einem #See? Dann geh' bald zum #Schwimmen, solange es überhaupt noch geht.
Unser #CSU #Bundeslandwirtschaftsminister hat die #Begrenzung der Verwendung von #Nitrat #Dünger gestrichen.
Bald gibt es unbegrenztes #Algen und #Schlingpflanzen #Wachstum in allen #Seen und #Flüssen.
Bundestag Petitionen Newsbot
Leipziger Zeitung
Erhard Goller
Hubu.de
WDR (inoffiziell)
Grüne Harsefeld