»geht die Regierung #autokratisch gegen die eigene Bevölkerung vor« »Ein radikalisiertes Weißes Haus unter Präsident Donald #Trump ... setzt die Abschiebebehörden ... wie eine #Geheimpolizei ein. Das Justizministerium lässt sie gewähren.« www.n-tv.de/politik/Gibt...

ICE bedrohte Bürger, Ministeri...
"Gibt also geheime Feindesliste": US-Regierung sammelt Personendaten von Abschiebekritikern

Mitarbeiter der US-Abschiebebehörde ICE bedrohen Beobachter auf den Straßen, das Heimatschutzministerium fordert Personendaten von Kritikern in sozialen Netzwerken an. Auch eine geheime Feindesliste angeblicher linker Terrorgruppen soll existieren.

ntv NACHRICHTEN

„Das System ist gekippt“

Um die #autokratisch​e Ordnung unter Donald #Trump zu stürzen, reicht es nicht aus, die #Macht der #Milliardäre an­zu­grei­fen, sagt der #Ökonom William #Lazonick. Profite müssten um­ver­teilt werden

Interview #BarbaraJunge

Die Komplizenschaft von Geld und Macht ist ein wesentliches Merkmal der autokratischen Regierung von Donald Trump

https://www.taz.de/!6142327

„Das System ist gekippt“

Um die autokratische Ordnung unter Donald Trump zu stürzen, reicht es nicht aus, die Macht der Milliardäre anzugreifen, sagt der Ökonom William Lazonick. Profite müssten umverteilt werden

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Landgericht Bonn: Wer sich auf #Facebook & Co. anmeldet, ist selbst schuld.

> Ein deutscher Nutzer amerikanischer #SocialMedia-Plattformen müssen sich von vornherein darüber im Klaren sein, dass in den #USA ein anderes Verständnis vom #Datenschutz herrscht als in Deutschland.

> Die USA hätten nunmehr eine "offen #rechtsextremistisch-populistische Regierung" mit "deutlich anti-#demokatisch, anti-#rechtsstaatlich, #autokratisch bis faschistischen Tendenzen"

21.10.2025: https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/13o15624-lg-bonn-usa-trump-autokratisch-bis-faschistisch

LG Bonn nennt US-Regierung 'autokratisch bis faschistisch'

Weltweit gibt es durchaus scharfe Kritik an der Trump-Regierung. Nun sah sich auch ein deutsches Landgericht veranlasst, zur Grundsatzkritik auszuholen.

Legal Tribune Online

#USA vor Gericht

"#Rechtsextremisten sind gerichtsbekannt immer schon die größten Feinde individueller #Freiheit (der Andersdenkenden), während sie sich zugleich als ihre größten Verteidiger gerieren, um das eigene (Wahl-)Volk irrezuführen – was leider häufig funktioniert, insbesondere über 'soziale' Medien. Daneben sind Rechtsextremisten i.d.R die #korrupt|este Sorte von #Politiker|n, weil die ideologische Basis des #Rechtsextremismus übersteigerter (nationaler und individueller) #Egoismus ist.

[Die USA sind] – noch – ein verbündeter Staat Deutschlands – trotz der deutlich anti-#demokatisch, anti-#rechtsstaatlich, #autokratisch bis #faschistisch|en Tendenzen der aktuellen US-Regierung."

LG Bonn, U. v. 03.06.2025 - 13 O 156/24

https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/lg-bonn-13o156-24-autokratisch-faschistisch-usa-netzwerk-datenschutz-geheimdienste

Das hätten wir dann damit amtlich.

"Autokratisch bis faschistisch": LG Bonn mit hartem Seitenhieb auf US-Regierung

Rumms, das hat gesessen: Die Kammer bescheinigt der US-Regierung anti-demokratische Tendenzen und sieht das Land auf dem Weg in den Faschismus. Dabei ging es doch bloß um Datenschutz...

Aktuell
Die #csu #union hatten ja schon immer ein Bussibussi Verhältnis zu #Orban #ungarn ist keine #demokratie mehr sondern #autokratisch
#merz und Schergen gehen genau in seinen Fußstapfen.
Auch #cducsu werden es bei uns versuchen. #MerzVerhindern #niewiedercducsu
@DonVanWin und zum Thema #Musk bleibt mir eigentlich nur die Rolle des #schwarzen #Peterfür #DonaldJTrump zur #Demokratie #Dem8ntage , #Autokratisch #Gefährlich für #Welt & #USA

#Europa sei das #politisch​e #Wundertier auf der #Erde - denn überall sonst auf der #Welt regen sich wieder #autokratisch​e und #imperialistisch​e #Impuls​e, während #Europa versucht seine eigene #Kompliziertheit zu #bewältigen, indem es eine #Lebensform für 27 oder 30 #Nation​en #konstruiert...

#Sloterdijk #Gruppentherapie #Experiment #Imperialismus #Autokratie

https://youtu.be/Sf1-9kPEI3Q?si=Q1MznkBdc71qOS2z

3sat Kulturzeit «Peter Sloterdijk über die ersten 25 Jahre des 21. Jahrhunderts»

YouTube

Nur jeweils 13 % der Anhänger von #CDU und #FDP würden für den #Schutz des #Klimas auf einen Teil ihres #Wohlstands verzichten.

Alles #nehmen, nichts #geben und #immer #mehr wollen. Nichts erhalten als den eigenen Reichtum. Und das nennt sich dann "Demokratisch konservativ"🤔❓️🤬🧠💩

Ihr seit alles aber keine Demokraten❗️ #Reiche sind eh meist #rechts und #Autokratisch mit hang zu #Diktatur ❗️🤬🧠💩

@SheDrivesMobility ja, auch #Deutschland wird zunehmend #autokratisch|er und #klassistisch|er...

@EURACTIVDE
Das freie Europa muss sich mit allen möglichen Mitteln gegen eine Übernahme der Union oder einzelner Staaten durch das #autokratisch|e Regime #putler|s wehren. Was Tschechien da tut, ist ein guter Ansatz.

Weiterhin ist eine viel umfassendere und effizientere Hilfe für die Verteidigung der #Ukraine notwendig, um der #Autokratisierung in Osteuropa Einhalt zu gebieten.