#LTO - LG Berlin II gibt AfD-Politikerin Huy recht: @correctiv_org verliert Streit um Kernaussage in Potsdam-Bericht

Die #AfD-Politikerin #GerritHuy ist erfolgreich gegen Correctiv vorgegangen. Das LG Berlin II verbot unter anderem die Aussage, es sei auf dem Potsdamer Treffen um einen “#Masterplan zur #Ausweisung deutscher Staatsbürger” gegangen.
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-berlin-ii-gibt-afd-politikerin-huy-recht?r=rss

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Diplomatische Spannungen: Russland weist deutschen Diplomaten aus

Erst hatte Deutschland einen Mitarbeiter der russischen Botschaft in Berlin wegen Spionagevorwürfen ausgewiesen. Nun reagiert Russland - und erklärt einen deutschen Diplomaten zur unerwünschten Person.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/russland-ausweisung-diplomat-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Russland #Diplomat #Ausweisung

#LTO - Correctiv @correctiv_org gewinnt vor Landgericht Hamburg: Urteil aus dem Paralleluniversum

Das LG Hamburg hält die Correctiv-Aussage "'#Masterplan' zur #Ausweisung deutscher #Staatsbürger" für zulässig und blendet dabei die tatsächlichen Wirkungen der Aussage aus. Kein gutes Urteil für die Debattenkultur, meint #FelixWZimmermann .

https://www.lto.de/recht/meinung/m/correctiv-gewinnt-vor-landgericht-hamburg?r=rss

Abgeschoben! Ausgrenzung und Perspektiven von Rom:nja in Serbien.

Kürzlich erschien ein Buch, das unbequeme Fragen stellt, aber auch genauer hinschaut, wo Europa und Deutschland wegsehen. „Abgeschoben. Ausgrenzung und Perspektiven von Roma. Deutschland — Serbien — EU“ ist das Ergebnis von vielen Jahren unabhängiger Recherchen, vor allem aber intensiven Kontakts mit den von der Abschiebung unmittelbar betroffenen Rom:nja.

Für @RDL sprach ich in Dresden mit Maria Ulrich, aus dem Kreis der Herausgeber:innen über das Buch.

https://rdl.de/Interview_Abgeschoben_Ausgrenzung_von_Roma_Deutschland_Serbien_Oktober_2025_RDL

Das Buch hat auch einen Bezug zu Freiburg: Bajram D., heute 36, lebte knapp 30 Jahre ganz in der Nähe von Freiburg, bevor er vor fünf Jahren abgeschoben wurde. In dem Buch erzählt er davon, wie es ist, sich plötzlich in einem fremden Land wiederzufinden.

#serbien #roma #romni #verfolgung #abschiebung #Buch #sonntag #deutschland #freiburg #belgrad #asyl #ausweisung #unmenschlich #eu #europäisch #europaische_union
#FreiburgImBreisgau #freiburgBreisgau #baden #BadenWurttemberg

Friedrich Merz: ein suspektes Element im Stadtbild (Analyse + Kommentar) #Merz #FriedrichMerz #Stadtbild #Migration #Rückführung #Ausweisung #PPP #Politik #Personen #Parteien #Spaltung #Kulturkampf #Merkel #Rhetorik #Populismus #Demokratie in #Gefahr

https://derwahlberliner.com/2025/10/17/friedrich-merz-ein-suspektes-element-im-stadtbild-analyse-kommentar/

📚 Dominikanische Republik wies im August über 35.000 Haitianer aus.

• 🇩🇴 35.276 Haitianer ohne Papiere wurden ausgewiesen.
• 🛂 Generaldirektion für Migration (DGM) bestätigte die Zahl.
• ➡️ Weitere 115.000 Haitianer verließen das Land.

https://www.domreptotal.com/die-dominikanische-republik-hat-im-august-35-276-illegale-haitianer-ausgewiesen

#DominikanischeRepublik #Haiti #Migration #Ausweisung #DGM