#news ⚡ Bauernverband will Aussetzung der Dieselsteuer: Vor den erneuten Beratungen der "Taskforce" von Union und SPD wegen der hohen Energiepreise fordert der Bauernverband die Aussetzung d... https://hubu.de/?p=319942 | #aussetzung #bauernverband #dieselsteuer #hubu
Bauernverband will Aussetzung der Dieselsteuer - Hubu.de - News & FreeMail

Vor den erneuten Beratungen der "Taskforce" von Union und SPD wegen der hohen Energiepreise fordert der Bauernverband die Aussetzung der Steuer auf Diesel.

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#Kriegsdienstverweigerung (#KDV)
Wie den #Kriegsdienst #verweigern?

Die Zahl der #Kriegsdienstverweigerer bei der #Bundeswehr hat sich nach Beginn des #UkraineKrieges stetig erhöht: Bis Ende November 2025 wurden 6.739 #Anträge gestellt. Trotz #Aussetzung der #Wehrpflicht besteht das #Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung natürlich fort. #Verweigern können Personen, die jetzt bei der Bundeswehr sind, aber auch #Reservisten und #Ungediente.
https://nrw.dfg-vk.de/kriegsdienstverweigerung-kdv/

Kriegsdienstverweigerung (KDV)

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Schaffung einer gesetzlichen #Grundlage zur #Reduzierung / #Aussetzung der #Energiesteuer auf #Kraftstoffe

Mitzeichnungen: 3
Es fehlen noch 29997 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 28.04.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_03/_03/Petition_195885.nc.html

#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

#news ⚡ Bauernverband will Aussetzung von CO2-Bepreisung: Angesichts steigender Energiepreise infolge des Iran-Krieges fordert der Präsident des Deutschen Bauernverbands, Joachim Rukwied, eine... https://hubu.de/?p=317779 | #aussetzung #bauernverband #co2bepreisung #hubu
Bauernverband will Aussetzung von CO2-Bepreisung - Hubu.de - News & FreeMail

Angesichts steigender Energiepreise infolge des Iran-Krieges fordert der Präsident des Deutschen Bauernverbands, Joachim Rukwied, eine Aussetzung der CO2-Bepreisung.

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#news ⚡ SPD fordert Aussetzung des EU-US-Zollabkommens: Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat angesichts neuer Zollankündigungen von US-Präsident D... https://hubu.de/?p=315586 | #aussetzung #euuszollabkommens #spd #hubu
SPD fordert Aussetzung des EU-US-Zollabkommens - Hubu.de - News & FreeMail

Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat angesichts neuer Zollankündigungen von US-Präsident Donald Trump eine Aussetzung des Ratifizierungsprozesses für das geplante Zollabkommen gefordert.

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#news ⚡ CDU-Politiker fordern Aussetzung von Einbürgerungsverfahren: Nach mutmaßlichen Betrugsfällen mit Sprachzertifikaten dringen CDU-Politiker auf die Aussetzung der Einbürgerungsverfahren, bis die Ec... https://hubu.de/?p=314056 | #aussetzung #cdupolitiker #hubu
CDU-Politiker fordern Aussetzung von Einbürgerungsverfahren - Hubu.de - News & FreeMail

Nach mutmaßlichen Betrugsfällen mit Sprachzertifikaten dringen CDU-Politiker auf die Aussetzung der Einbürgerungsverfahren, bis die Echtheit der Sprachzertifikate lückenlos nachgewiesen werden kann. "Alle Fälle, in denen die Echtheit von Sprachzertifikaten nicht klar ist, müssen überprüft werden", sagte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Thorm, der "Bild" (Donnerstagsausgabe).

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Eine wunderbare Waffe gegen Trump's #Zoll-#Drohungen ist die #Aussetzung von #Patentrechte/n in #Europa gegen amerikanische #BigTech-#Unternehmen. Das tut richtig weh und sorgt für #Angst und #Nervosität in den #Chefetagen.

#Grönland-#Streit: Europäer warnen vor #Eskalation - DER SPIEGEL

https://www.spiegel.de/ausland/groenland-streit-europaeer-warnen-vor-eskalation-a-7e9c5920-0d14-4361-a9e4-3da5250d6705

Grönland-Konflikt: Europäer warnen Trump vor Eskalation

»Die Übung stellt für niemanden eine Bedrohung dar«: Deutschland und die anderen betroffenen Staaten kritisieren den US-Präsidenten nach dessen Zollankündigung. Auch Kanzler Merz äußert sich.

DER SPIEGEL

❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗

Titel: #Möglichkeit der teilweisen #Aussetzung der #Strafe auf #Bewährung

Mitzeichnungen: 36
Es fehlen noch 29964 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 06.10.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_07/_21/Petition_184213.nc.html

#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

❗❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗❗

Titel: #Aussetzung der finanziellen und politischen #Unterstützung der #Bundesrepublik Deutschland für die #Regierung des #Staates Israel

Mitzeichnungen: 116
Es fehlen noch 29884 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 16.09.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_05/_12/Petition_181250.nc.html

#bundestag #petitionsausschuss