Dunkel wars, der Mond schien helle(r)
Um auf Frieden zu setzen:

#Aufrüstung

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Netzwerk Friedenskooperative

"Europas führender Autobauer" #Volkswagen erwägt laut einem Medienbericht den Einstieg in die Produktion von Komponenten für den israelischen Raketenschirm #irondome. Entsprechende Verhandlungen zwischen der VW-Konzernspitze und dem Rüstungsunternehmen Rafael Advanced Defence Systems seien im Gange.

https://www.jungewelt.de/artikel/519847.militarisierung-der-brd-raketenabwehr-aus-osnabr%C3%BCck.html #kriegUndFrieden #aufrüstung

Militarisierung der BRD: Raketenabwehr aus Osnabrück

Der kriselnde Autobauer verhandelt laut Medienbericht mit dem israelischen Rüstungskonzern Rafael über eine Kooperation. Während die IG Metall laviert, ruft die Basis zu Widerstand auf.

junge Welt

@rheinmetallentwaffnen @RoteHilfe Genau. Diese antimilitaristischen Aktionen sind eben die wirklich wichtigen Kämpfe, die den Mächtigen tatsächlich das Fürchten lehren. Darum reagieren sie so gereizt und überhart.

#Antimilitarismus #DirekteAktion #Krieg #Aufrüstung

Lesen!

https://jacobin.de/artikel/bundesverfassungsgericht-staatsraeson-waffenlieferungen-israel

Der Artikel erklärt gut, dass die Gewaltenteilung in Bezug auf Außen- und Sicherheitspolitik in Deutschland quasi nicht existent ist. Wenn #Deutschland Angriffskriege unterstützt oder durchführt, Waffen liefert für einen #Genozid, Leute zum Kriegsdienst zwingt (#Wehrpflicht), usw. kann das gerichtlich nicht gestoppt werden.

#Aufrüstung #Imperialismus #Kolonialismus #Gaza #Westbank #Palästina #Iran #Yemen #Afghanistan #Israel #USA

Wie das Bundesverfassungsgericht die Staatsräson hütet

Ein Palästinenser klagt gegen Waffenlieferungen nach Israel, doch das Bundesverfassungsgericht sieht keine Zuständigkeit – und verweist auf Bündnisfähigkeit und Sicherheitsinteressen. Dabei soll es die Exekutive kontrollieren, nicht die Staatsräson hüten.

JACOBIN Magazin