Bundesregierung verteidigt Grundsicherung #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung verteidigt in einer Antwort die geplante neue Grundsicherung und die Abschaffung des Bürgergeldes. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158014

Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Regierung erläutert in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage das Verfahren zur Umsetzung der Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158012

Regierung: Beim Kampf gegen Rechtsextremismus erfolgreich #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung zieht eine positive Bilanz beim Kampf gegen Rassismus in den vergangenen Jahren und verweist auf Erfolge verschiedener Maßnahmen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157998

Eingliederungshilfe: Regierung verweist auf Länderkompetenz #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung kann Fragen zur konkreten Ausgestaltung der Eingliederungshilfe nicht beantworten und verweist auf die Kompetenz der Länder in diesem Zusammenhang. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157996

Externe Dienstleister zur Annahme von Schengen-Visumanträgen #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Über die Nutzung von externen Dienstleister zur Annahme von Schengen-Visumanträgen in Auslandsvertretung gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157892

Zahlungen an internationale Organisationen #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Über die Veröffentlichung der Zahlungen an internationale Organisationen im vom Auswärtigen Amt betriebenen "portsfolio.atlas" gibt die Bundesregierung auf AfD-Anfrage Auskunft. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157890

Förderkredite für Betriebsübergaben und Neugründungen #Antwort #Bundestag Die von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) betriebenen Förderkredite haben 2025 Zusagen in Höhe von rund 6,6 Milliarden Euro gewährt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157802

Regierungsausgaben für Visagisten und Friseure #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung beziffert in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD ihre Ausgaben für Visagisten und Friseure zwischen dem 26. März 2025 und dem 28. Februar 2026. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157860

Funde von Sprengvorrichtungen seit dem Jahr 2024 #Antwort #Bundestag Der Bundesregierung sind laut ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage seit 2024 vier Fälle bekannt geworden, bei denen in Deutschland Sprengvorrichtungen gefunden beziehungsweise sichergestellt wurden. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157858

1.994 Opfer von Arbeitsausbeutung gemeldet #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Von 2015 bis 2015 wurden dem Bundeskriminalamt 1.994 Opfer von Arbeitsausbeutung gemeldet, heißt es in der Antwort der Regierung auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157794