Öffentlichkeitsbeteiligung beim Klimaschutzprogramm 2026 #Antwort #Bundestag Um die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Erarbeitung des Klimaschutzprogramms 2026 geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161588

Entwicklung der Zahl der Krankenhäuser in Deutschland #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Die Entwicklung der Zahl der Krankenhäuser in Deutschland in den Jahren 2020 bis 2024 ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161586

Arbeitsschutz beim Covid-19-Impfstoff Comirnaty #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Der Covid-19-Impfstoff Comirnaty ist Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161584

Keine Informationen zu Weiterleitungen von Bundeszuwendungen #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung verfügt nach eigenen Angaben über keine zentrale Übersicht zur Weiterleitung von Zuwendungen des Bundes durch Erstempfänger an Zwischen- und Letztempfänger. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161582

Politische Bedeutung von Angriffen syrisher Armee auf Kurden #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die außen- und innenpolitischen Bedeutung der Angriffe der syrischen Armee auf Kurdinnen und Kurden ist Thema einer Antwort der Bundesregierung. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161580

Sozialleistungen für EU-Bürger #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Regierung erläutert in einer Antwort die Bedingungen für den Bezug von Sozialleistungen in Deutschland. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161578

Details zu Verurteilungen im Jahr 2024 #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zu Verurteilungen nach ausgewählten Delikten des Strafgesetzbuches beantwortet. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161504

Nachfolgeorganisationen von "Combat 18" und "Blood & Honour" #Antwort #Bundestag Nachfolgeorganisationen der verbotenen rechtsextremistischen Gruppierungen "Combat 18" und "Blood & Honour" sind Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161494

Kenntnisse über linksextremistisches Netzwerk "Antifa-Ost" #Antwort #Bundestag Kenntnisse über das linksextremistische Netzwerk "Antifa-Ost" legt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion dar. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161492

Anrechnung von Studienplatzkosten in ODA-Leistungen #Entwicklungspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung antwortet der AfD-Fraktion auf Fragen zur Anrechnung von Studienplatzkosten in ODA-Leistungen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161488