THG-Minderungswirkung des Gebäudeenergiegesetzes #Antwort #Bundestag Eine Abschätzung der Treibhausgasminderungswirkung des Gebäudeenergiegesetzes ist laut Bundesregierung auf Anfrage der Grünen erst nach Abschluss der Arbeiten an der Gesetzesänderung möglich. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166152

Anpassung der Bundesemissionsschutzgesetzgebung #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung äußert sich auf AfD-Anfrage zum Vorschlag 78107 einer Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung, mit dem der VCI eine Anpassung der Bundesemissionsschutzgesetzgebung gefordert hatte. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166150

Fristverlängerungen beim Ausbau erneuerbarer Energien #Antwort #Bundestag Mit "Vorschlag 83103 - Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energien: Fristverlängerung begrenzen" befasst sich die Bundesregierung in einer Antwort auf Anfrage der AfD. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166148

Gesetz zum Bau neuer Kraftwerke in Arbeit #Antwort #Bundestag Bundesregierung erstellt rechtliche Grundlagen zum Bau von neuen Kraftwerken, wie sie in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervorhebt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166146

Mittel für Klimaschutz-Institut #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat seit 2015 dem Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität Fördermittel in Höhe von rund 6,32 Millionen Euro bewilligt, so die Antwort auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166144

PR-Agenturen im Ministerium #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort die Grundsätze der Zusammenarbeit mit PR-Agenturen im Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166142

Unterstützung der Zivilgesellschaft durch Bundesprogramme #Antwort #Bundestag Um Unterstützung der Zivilgesellschaft durch die Bundesregierung geht es in deren Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166130

Kosten für die Entwicklung und den Betrieb des Wahl-O-Mat #Antwort #Bundestag Kosten für die Entwicklung und den Betrieb des Wahl-O-Mat in den Jahren 2020 bis 2025 sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166128

Programm "Junges Wohnen" erheblich ausgeweitet #Baupolitik #Kommunales #Antwort #Bundestag Das Programm "Junges Wohnen" ist in den letzten Jahren erheblich ausgeweitet worden, heißt es in der Antwort der Regierung auf eine Linken-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166126

Soziale Infrastruktur kann vertraglich geregelt werden #Baupolitik #Kommunales #Antwort #Bundestag Kommunen können die Schaffung von sozialer Infrastruktur in Verträgen mit den Bauträgern regeln, heißt es in einer Antwort der Regierung auf eine Linken-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166124