Volker Wissing – Politik und Verantwortung

Ende 2024 zerbrach die Ampel-Koalition. Die Kabinettsmitglieder der FDP verließen die Regierung. Alle bis auf Volker Wissing, damals Minister für Verkehr und Digitales. Nach 26 Jahren Mitgliedschaft trat er aus seiner Partei aus.

@SchreibeEinfach kann das #BVerfG demen nicht dafür auf die Finger haun?

Außerdem heißt es #Sonderschulden, nicht #Sondervermögen

#DEpol #Veruntreuung #SPD #GroKo #GRÜNE #LINKE

Netto bietet Hanfsamen in mehreren Regionen an.

Der Discounter Netto verkauft in dieser Woche Hanfsamen als Aktionsware in ausgewählten Filialen. Bestätigt wurde das Angebot von einer Sprecherin des Unternehmens gegenüber ntv.de. Verfügbar sind die Hanfsamen in Filialen in Berlin sowie in Teilen von Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern.

https://t1p.de/hm2y3

#Netto #Hanfsamen #CannabisLegal #CannabisDeutschland #Teillegalisierung #AmpelKoalition #Berlin #Brandenburg #Supermarkt

@AlienJay @moellendorfer @Hans_Kastell @C_Ottenburg @energisch_ Dein Argument ist nachvollziehbar, weil sie kleinere Parteien benachteiligt. Gleichzeitig gibt es einen historischen Hintergrund: In der Weimarer Republik saßen zeitweise 15–17 Parteien im Reichstag. Dadurch waren stabile Mehrheiten sehr schwer zu bilden, und viele Regierungen hielten nur wenige Monate. #Ampelkoalition

#DIEGRÜNEN #BaWü #Ampelkoalition #widerspruchistpflicht #AntiFaschismus #AfD #Antifa #GegenRechts #NoNazis #NoAfD #AfDnee #AfDVerbot #NoNazis #NazisRaus #NazisTöten #RechtsExtremismus #Faschismus #Deutschland #DieStimmungKippt #SchnauzeVollVomFaschoScheiß

So viel zur "katastrophalen" Wirtschaftspolitik des grünen Habeck und seiner Ampel. Erschreckend wie einfach offensichtlich die Öffentlichkeit manipuliert wurde, das Gegenteil zu glauben.

#Ampelkoalition #widerspruchistpflicht #AntiFaschismus #AfD #Antifa #GegenRechts #NoNazis #NoAfD #AfDnee #AfDVerbot #NoNazis #NazisRaus #NazisTöten #RechtsExtremismus #Faschismus #Deutschland #DieStimmungKippt #SchnauzeVollVomFaschoScheiß

So viel zur "katastrophalen" Wirtschaftspolitik des grünen Habeck und seiner Ampel. Erschreckend wie einfach offensichtlich die Öffentlichkeit manipuliert wurde, das Gegenteil zu glauben.

Neue Parteispendendaten: Wer finanziert wen?

Erst jetzt liegen aussagekräftige Daten zur Parteienfinanzierung für das Jahr 2024 vor. Das war das Jahr der Europawahl – und des Bruchs der Ampelkoalition. Wir haben die Daten ausgewertet und zeigen, wer die größten Parteispender waren.

LobbyControl
Laut Grundgesetz sollten die #Staatsleistungen, Entschädigungszahlungen an die #Kirche für die #Säkularisation, lange abgeschafft worden sein. Zuletzt scheiterte die #Ampelkoalition mit einem Versuch. Doch warum haben die Bundesländer kein Interesse daran? Und was hat das alles mit Napoleon zu tun?

Warum zahlt der Staat jedes Ja...
Warum zahlt der Staat jedes Jahr Millionen an die Kirche? Und was hat das mit Napoleon zu tun?

Alle Steuerzahler zahlen die Staatsleistungen an die Kirche. Das geht auf die Enteignungen Napoleons zurück und sollte laut Grundgesetz längst abgeschafft sein.

Deutschlandfunk