Pflichtvideo: Christoph #Sieber zu #Söder, sein Verständnis von #NGO und #Demokratie, sein Vergleich von Bürgerräten mit der Räterepublik, die Delegitimation von #RotesKreuz, #Amnestie, Ärzte ohne Grenzen, #Greenpeace usw. Die sollten mal ihre Arbeit für ein paar Tage einstellen! #cdU #csU
In Venezuela könnten hunderte politische Gefangene bald freigelassen werden. Übergangspräsidentin Rodríguez hat ein Amnestiegesetz in Kraft gesetzt - für Oppositionsführerin Machado gilt die neue Regelung allerdings nicht.#Venezuela #Amnestie #Parlament #Gefangene #Machado
Amnestiegesetz in Venezuela verabschiedet

Amnestiegesetz in Venezuela verabschiedet

In Venezuela könnten hunderte politische Gefangene bald freigelassen werden. Übergangspräsidentin Rodríguez hat ein Amnestiegesetz in Kraft gesetzt - für Oppositionsführerin Machado gilt die neue Regelung allerdings nicht.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/venezuela-amnestiegesetz-gefangene-machado-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Venezuela #Amnestie #Parlament #Gefangene #Machado

Amnestiegesetz in Venezuela verabschiedet

In Venezuela könnten hunderte politische Gefangene bald freigelassen werden. Übergangspräsidentin Rodríguez hat ein Amnestiegesetz in Kraft gesetzt - für Oppositionsführerin Machado gilt die neue Regelung allerdings nicht.

tagesschau.de
#Amnestiegesetz in #Venezuela angekündigt: Die Regierung plant eine umfassende #Amnestie für politische Delikte seit 1999. Menschenrechtsorganisationen begrüßen den Schritt grundsätzlich, fordern jedoch eine inklusive und transparente Umsetzung. https://amerika21.de/2026/02/282568/venezuela-amnestie-gesetz
Venezuelas Regierung kündigt Amnestiegesetz an

Politische Delikte seit 1999 betroffen. Menschenrechtsgruppen zeigen sich vorsichtig optimistisch

amerika21

Na letošní rok vyhlásila policie opět po pěti letech zbraňovou amnestii. Začala s 1. lednem v souvislosti s platností nového zákona o zbraních a střelivu a skončí po půl roce 30. června. Lidé tak mají šest měsíců na to, aby beztrestně legalizovali případně nelegálně držené zbraně a střelivo.

Tón: : mírně negativní
#česko #gdelt #praha #zbraně #amnestie

https://www.novinky.cz/clanek/domaci-po-peti-letech-zacala-nova-zbranova-amnestie-40555673

das portrait

Der zu 12 Jahren Haft ver­ur­teil­te Sithu Aung Myint ist nach vier Jahren frei

Von #SvenHansen

Derzeit macht kaum ein Land Hoffnung. Vielerorts sind Rechtspopulisten, Autokraten und Diktatoren auf dem Vormarsch. Doch gibt es gelegentlich Überraschungen, die für Betroffene wie etwa #SithuAungMyint einen Unterschied machen. Der Kolumnist aus #Myanmar kam vergangene Woche völlig unerwartet durch eine #Amnestie der #Militärjunta frei.

https://www.taz.de/!6136495

Kolumnist aus Myanmar: Verurteilter Journalist aus Haft entlassen

Der zu 12 Jahren Haft verurteilte Sithu Aung Myint kam nach gut vier Jahren frei. Er hatte an einem Workshop der taz Panter Stiftung teilgenommen.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Der US-Friedensplan ist in Arbeit: Was ist die Position der Ukraine und Europas und wer verhandelt mit Russland - Ukraine-Nachrichten

Die zweite Woche der Gespräche über den US-Friedensplan zur Beendigung des Krieges in der Ukraine ist im Gange. Das Weiße Haus behauptet, dass es bei den Verhandlungen deutliche Fortschritte gibt, während die Ukraine auf ein Treffen mit dem amerikanischen Regierungschef wartet, um bestimmte Fragen zu besprechen.

❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗

Titel: #Amnestie für alle im #Zusammenhang mit den #Corona-Maßnahmen strafrechtlich verfolgten oder verurteilten #Menschen

Mitzeichnungen: 20944
Es fehlen noch 9056 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 17.11.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_09/_23/Petition_187006.nc.html

#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Diese Petition hat die 20.000er-Marke erreicht:

Titel: #Amnestie für alle im #Zusammenhang mit den #Corona-Maßnahmen strafrechtlich verfolgten oder verurteilten #Menschen

Mitzeichnungen: 20191
Es fehlen noch 9809 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 7 Tagen am 17.11.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_09/_23/Petition_187006.nc.html

#MeilensteinBTP #Bundestag #Petitionsausschuss