Sabine #amOrde

Über­spann­ter Bogen

Offenbar denken Teile der #cdU, die Zeit sei reif dafür: In beachtlichem Tempo hauen die Partei und ihr Umfeld Forderungen raus, die man als #Angriff auf den #Sozialstaat und die Rechte von #Arbeitnehmer*in­nen verstehen muss. Die aber können sich als Bumerang erweisen. Ganz besonders vor den wichtigen Landtagswahlen in diesem Jahr.

https://www.taz.de/!6150530

CDU-Angriffe auf den Sozialstaat: Überspannter Bogen

Die CDU und ihr Umfeld fallen mit scharfen Forderungen gegen den Sozialstaat auf. Das könnte sich in diesem wichtigen Wahljahr als Bumerang erweisen.

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„Es gibt #Schnittmengen zwischen #Union und #AfD

Die AfD darf nicht in die Nähe der Macht gelangen, finden #ThomasBiebricher und #ChristianStecker. Wie genau man das ver­hin­dert, darüber sind sich die Po­li­tik­wis­sen­schaft­ler al­ler­dings uneins. Ein Streit­ge­spräch über Brand­mau­ern und die Option einer cdU-Min­der­heits­re­gie­rung

Moderation Sabine #amOrde und Stefan #Reinecke
https://www.taz.de/!6140137

„Es gibt Schnittmengen zwischen Union und AfD“

Die AfD darf nicht in die Nähe der Macht gelangen, finden Thomas Biebricher und Christian Stecker. Wie genau man das verhindert, darüber sind sich die Politikwissenschaftler allerdings uneins. Ein Streitgespräch über Brandmauern und die Option einer CDU-Minderheitsregierung

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#Grüne und #Linke zu #US-Interventionen
#Opposition findet nichts #komplex

Aus #Berlin
Sabine #amOrde, Pascal #Beucker und Tobias #Schulze

Die #Bundesregierung laviert zum #US-Angriff auf #Venezuela herum. Die Opposition kritisiert das, fordert Schutz für #Grönland und denkt über #Sanktionen nach.

https://taz.de/Gruene-und-Linke-zu-US-Interventionen/!6142993/

"Linken-Chef warnt vor Weltmacht-Fantasien"

was nehmen die für Drogen ?

Grüne und Linke zu US-Interventionen: Opposition findet nichts komplex

Die Bundesregierung laviert zum US-Angriff auf Venezuela herum. Die Opposition kritisiert das, fordert Schutz für Grönland und denkt über Sanktionen nach.

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#Verhandlungen in #Berlin
#Europäer bieten #Schutztruppe für #Ukraine an

Großer Durchbruch oder Fußnote: In einer Erklärung sagen #Kanzler Merz und europäische #Regierungschefs eine „multinationale Truppe für die Ukraine“ zu.

#taz #amOrde #russland #krieg #terror

https://taz.de/Verhandlungen-in-Berlin/!6138745/

Verhandlungen in Berlin: Europäer bieten Schutztruppe für Ukraine an

Großer Durchbruch oder Fußnote: In einer Erklärung sagen Kanzler Merz und europäische Regierungschefs eine „multinationale Truppe für die Ukraine“ zu.

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#Regierung verteidigt Gespräche mit #Taliban

Um mehr #Abschiebungen durch­zu­set­zen, will In­nen­mi­nis­ter #Dobrindt, dass Mit­a­r­bei­ter seines Mi­nis­te­ri­ums in Kabul mit Ver­tre­tern der af­gha­ni­schen Re­gie­rung ver­han­deln

Von Sabine #amOrde
https://www.taz.de/!6110287

Abschiebungen nach Afghanistan: Regierung verteidigt Gespräche mit Taliban

Innenminister Dobrindt will mehr Abschiebungen durchsetzen. Dafür sollen seine Mitarbeiter in Kabul mit Vertretern des afghanischen Regimes verhandeln.

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#Angriff auf die #Zivilgesellschaft

#cdU und #csU stellen in einer Kleinen Anfrage 551 Fragen zu Or­ga­ni­sa­ti­o­nen, die gegen ihre ge­mein­sa­me Ab­stim­mung mit der #AfD mobil gemacht hatten. Die re­a­gie­ren empört. SPD, Grüne und Linke sehen #AfD_Methoden. Kritik kommt auch aus der eigenen Partei

Von Sabine #amOrde und Konrad #Litschko

https://www.taz.de/!6072207

551 Fragen im Bundestag: Union attackiert Zivilgesellschaft

Die Union verschärft ihre Drohungen gegen Initiativen gegen rechts: In einer Anfrage stellt sie 551 Fragen zu deren staatlicher Förderung. Die reagieren empört.

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Weiß er denn nicht, was er da tut?

Fried­rich #Merz hat im Bun­des­tag die Uni­ons­frak­ti­on ge­mein­sam mit der AfD ab­stim­men lassen. Mitten im Wahl­kampf #gefährdet er seinen per­sön­li­chen Erfolg, die Union und nicht zuletzt die #Demokratie

Von Sabine #amOrde

https://www.taz.de/!6066154

Merz' Tabubruch im Bundestag: Ohne Not ins Debakel

Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat im Bundestag die Unionsfraktion gemeinsam mit der AfD abstimmen lassen. Mitten im Wahlkampf setzt er alles aufs Spiel. Warum?

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Merz setzt alles auf die rechte Karte

cDU-Chef #Merz soll auf Ge­sprächs­an­ge­bo­te von sPD und Grünen nicht reagiert haben. Die #AfD macht sich derweil für ihren Auftritt als #Mehrheitsbeschafferin bereit

Von Sabine #amOrde, Gareth Joswig @gareth , #AnnaLehmann und #TobiasSchulze
https://www.taz.de/!6062183

Merz setzt alles auf die rechte Karte

CDU-Chef Merz soll auf Gesprächsangebote von SPD und Grünen nicht reagiert haben. Die AfD macht sich derweil für ihren Auftritt als Mehrheitsbeschafferin bereit

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demos gegen rechts

Der Schlin­ger­kurs des Fried­rich #Merz

Der Kanz­ler­kan­di­dat der #Union fordert nach dem Anschlag von Aschaf­fen­burg dras­ti­sche #Verschärfungen in der deut­schen Asyl­po­li­tik. Nur: Mit wem will er diese durch­set­zen, mit der SPD, den Grünen – oder doch der extrem rechten #AfD? Eine #Analyse

Aus Berlin Sabine #amOrde

https://www.taz.de/!6064743

Blumen und Kerzen und #Hetze

Nach dem Mes­ser­an­griff eines 28-jährigen Mannes aus Af­gha­nis­tan trauert Aschaf­fen­burg um die Opfer. #CDU-Kanz­ler­kan­di­dat #Merz versucht die Tat für den #Wahlkampf zu nutzen

Aus Aschaffenburg und Berlin Yağmur Ekim #Çay, Frederik #Eikmanns, Sabine #amOrde und Marco #Fründt
https://www.taz.de/!6059741

Nach dem Messerangriff in Aschaffenburg: Blumen und Kerzen und Hetze

Trauer um die Opfer der tödlichen Messerattacke eines 28-jährigen Afghanen. CDU-Kanzlerkandidat Merz versucht die Tat für den Wahlkampf zu nutzen.

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