“Mitte hält an Initiative fest: Die Schweiz stimmt nochmals über die Heiratsstrafe ab”

Kann man nicht einfach mal akzeptieren, wie eine Mehrheit der Bevölkerung abgestimmt hat? Das ist für mich ein extremes Armutszeugnis der Mitte. Die #SVP zeigt auch gerne solch kindisches Verhalten. Das ist nur noch kindisch und lächerlich.

https://www.watson.ch/!222671112

#Volksabstimmung #Abstimmung #Individualbesteuerung #IndividualbesteuerungJa

Plakat des Schweiz. Gewerkschaftsbundes zur kommenden Abstimmung.

#SGB #NoSVP #Politik #Abstimmung #Schweiz

"Auf Druck der Kommission und der Mitgliedsstaaten erzwang die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) eine erneute Abstimmung."

Aber das "EU-Parlament hat am Donnerstagmorgen die von der EU-Kommission und zahlreichen Mitgliedsstaaten gewünschte Verlängerung der sogenannten „freiwilligen Chatkontrolle“ erneut abgelehnt."

Nein heißt Nein! Akzeptiert das endlich!

https://www.heise.de/news/Chatkontrolle-EU-Parlament-lehnt-Verlaengerung-erneut-ab-11225795.html

#Chatkontrolle #Abstimmung #Nein

Eklat in Brüssel: SPD stellt sich gegen eigenen Regierungskurs.

Bei einer entscheidenden Abstimmung im Europäisches Parlament ist es zu einem politischen Paukenschlag gekommen: Die deutschen Sozialdemokraten haben geschlossen gegen ein zentrales Migrationsvorhaben gestimmt – und damit offen die Linie der eigenen Bundesregierung verlassen.

https://t1p.de/qgs1f

#EU #SPD #Migration #Asylpolitik #EUParlament #Deutschland #Politik #Merz #Klingbeil #Dobrindt #Barley #Abstimmung #Europa

Warum stimmen junge Basler*innen seltener ab als ältere?

https://fed.brid.gy/r/https://bajour.ch/a/warum-stimmen-junge-baslerinnen-seltener-ab-als-aeltere

Peinlich und gefährlich

https://fed.brid.gy/r/https://bajour.ch/a/e-voting-debakel-in-basel-stadt-peinlich-und-gefaehrlich

🗣️ No platform for Climate Criminals! Stimmt am 30. November mit Ja für die Initiative für Eine Zukunft! 🗳️

#TaxtheRich #Klimagerechtigkeit #Bundesrat #Rich #Protest #Klima #Nachhaltigkeit #Demokratie #Steurn #Abstimmung #Schweiz #JUSO #Sozialgerechtigkeit #Bundesrat #schweiz

🗳️ Am 19. April stimmen die Kieler*innen über Olympia ab.

In der Debatte werden unterschiedliche Chancen und Risiken diskutiert.
In unserem Post findet ihr einen kurzen Überblick über einige der wichtigsten Argumente.

Alle Infos zur Abstimmung:
kiel.de/wahlen

Informieren, diskutieren – und am Ende abstimmen gehen.

Wisst ihr schon, wie ihr am 19.04. abstimmen werdet?
Wir freuen uns über einen konstruktiven Austausch in den Kommentaren!

#Olympia #OlympiaKiel #Kiel #Abstimmung #GrüneKiel