#news ⚡ Hofreiter zweifelt an Abschaffung des EU-Einstimmigkeitsprinzips: Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter hat die Forderung von Außenminister Johann Wadephul (CDU), das EU-Einstimmigkeitsprinzip in... https://hubu.de/?p=321073 | #abschaffung #hofreiter #hubu
Hofreiter zweifelt an Abschaffung des EU-Einstimmigkeitsprinzips - Hubu.de - News & FreeMail

Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter hat die Forderung von Außenminister Johann Wadephul (CDU), das EU-Einstimmigkeitsprinzip in außenpolitischen Fragen abzuschaffen, als "naiv" kritisiert.

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#news ⚡ Wadephul pocht auf Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips in der EU: Außenminister Johann Wadephul (CDU) dringt auf ein rasches Ende des Einstimmigkeitsprinzips in der Europäischen Union."Um internationa... https://hubu.de/?p=320923 | #abschaffung #eu #wadephul #hubu
Wadephul pocht auf Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips in der EU - Hubu.de - News & FreeMail

Außenminister Johann Wadephul (CDU) dringt auf ein rasches Ende des Einstimmigkeitsprinzips in der Europäischen Union. "Um international ein handlungsfähiger Akteur zu sein, um wirklich erwachsen zu werden, sollten wir in der EU das Einstimmigkeitsprinzip in der Außen- und Sicherheitspolitik abschaffen, bevor diese Wahlperiode zu Ende geht", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

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#news ⚡ Drei Viertel gegen Abschaffung eines Feiertages: Die von der Bundesregierung erwogene Abschaffung eines Feiertags mit Hoffnung auf eine Ankurbelung der Wirtschaft stößt in der Bevölke... https://hubu.de/?p=320386 | #abschaffung #feiertages #viertel #hubu
Drei Viertel gegen Abschaffung eines Feiertages - Hubu.de - News & FreeMail

Die von der Bundesregierung erwogene Abschaffung eines Feiertags mit Hoffnung auf eine Ankurbelung der Wirtschaft stößt in der Bevölkerung auf breite Ablehnung.

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❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗

Titel: #Abschaffung des #Kindergeldes / #Einführung einer #Einkommensteuerbefreiung ab dem zweiten #Kind

Mitzeichnungen: 30
Es fehlen noch 29970 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 4 Tagen am 03.04.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_12/_28/Petition_192534.nc.html

#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

#news ⚡ CSU lehnt Abschaffung des Ehegattensplittings ab: Die im Bund mitregierende CSU erteilt SPD-Plänen zu einer Abschaffung des Ehegattensplittings eine klare Abfuhr."Wir wenden uns klar g... https://hubu.de/?p=319699 | #abschaffung #csu #ehegattensplittings #hubu
CSU lehnt Abschaffung des Ehegattensplittings ab - Hubu.de - News & FreeMail

Die im Bund mitregierende CSU erteilt SPD-Plänen zu einer Abschaffung des Ehegattensplittings eine klare Abfuhr. "Wir wenden uns klar gegen Versuche, das Ehegattensplitting abzuschaffen", sagte CSU-Generalsekretär Martin Huber den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.

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#news ⚡ Innenministerium offen für Abschaffung der Anonymität im Internet: Das Bundesinnenministerium hat sich offen für eine Pflicht zur Identitätsfeststellung im Netz gezeigt. "Die Forderung nach einer Klarn... https://hubu.de/?p=319591 | #abschaffung #anonymitaet #innenmi
Innenministerium offen für Abschaffung der Anonymität im Internet - Hubu.de - News & FreeMail

Das Bundesinnenministerium hat sich offen für eine Pflicht zur Identitätsfeststellung im Netz gezeigt.

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Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Senkung / #Abschaffung der #Steuern und #Abgaben auf #Kraftstoffe wie #Benzin und #Diesel

Mitzeichnungen: 0
Es fehlen noch 30000 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 28.04.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_03/_10/Petition_196251.nc.html

#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: Keine #Abschaffung / #Einschränkung des #Rechts auf #Teilzeit

Mitzeichnungen: 22
Es fehlen noch 29978 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 41 Tagen am 21.04.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_01/_30/Petition_194467.nc.html

#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

#news ⚡ Kassenärzte fordern Abschaffung freiwilliger Leistungen: In der Debatte um Einsparungen im Gesundheitssystem fordert Kassenärztechef Andreas Gassen, die häufig für Marketingzwecke genutzten f... https://hubu.de/?p=315562 | #abschaffung #kassenaerzte #leistungen #hubu
Kassenärzte fordern Abschaffung freiwilliger Leistungen - Hubu.de - News & FreeMail

In der Debatte um Einsparungen im Gesundheitssystem fordert Kassenärztechef Andreas Gassen, die häufig für Marketingzwecke genutzten freiwilligen Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen komplett abzuschaffen.

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Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Abschaffung des #Kindergeldes / #Einführung einer #Einkommensteuerbefreiung ab dem zweiten #Kind

Mitzeichnungen: 3
Es fehlen noch 29997 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 02.04.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_12/_28/Petition_192534.nc.html

#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss