Benedikt WiRE: https://chaos.social/@netzpolitik_feed/116691491186035897
Einfach nur traurig, was für eine Fehlentscheidung! #cosmoradio #abschaffung
Hubu.de#news ⚡ Sachsens Justizministerin pocht auf Abschaffung von Paragraf 188: Sachsens Justizministerin Constanze Geiert (CDU) fordert die Abschaffung des Tatbestands der Politikerbeleidigung. Der Paragraf 188 de... https://hubu.de/?p=330359 | #abschaffung #justizministerin #par
#news ⚡ Mehrere Länder gegen Abschaffung von Politiker-Beleidigungsparagraf: In der Debatte über eine mögliche Abschaffung des Straftatbestands der Politiker-Beleidigung (Paragraf 188 StGB) haben sich vor der Ju... https://hubu.de/?p=330035 | #abschaffung #laender #mehrere #hubu
Mehrere Länder gegen Abschaffung von Politiker-Beleidigungsparagraf - Hubu.de - News & FreeMail
In der Debatte über eine mögliche Abschaffung des Straftatbestands der Politiker-Beleidigung (Paragraf 188 StGB) haben sich vor der Justizministerkonferenz mehrere Bundesländer gegen eine Streichung der Regelung ausgesprochen.
#news ⚡ Koalition streitet über Abschaffung von Paragraf 188: Nach einem Strafbefehl für die Bezeichnung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) als "Lügenfritz" gibt es in der schwarz-roten Koalit... https://hubu.de/?p=329582 | #abschaffung #koalition #paragraf #hubu
Koalition streitet über Abschaffung von Paragraf 188 - Hubu.de - News & FreeMail
Nach einem Strafbefehl für die Bezeichnung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) als "Lügenfritz" gibt es in der schwarz-roten Koalition eine Debatte über eine mögliche Abschaffung der Politiker-Beleidigung nach Paragraf 188 StGB. "Wir brauchen kein Sonderstrafrecht für Politiker.
VeganAtheistvia @umwelthilfe
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Auch die #Bundesländer nehmen wir ins Visier. So verfehlt #MinisterpräsidentMarkusSöder krachend seine eigenen #Klimaziele in #Bayern und möchte fünf weitere Jahre im Klimaschutz untätig bleiben. Und die thüringische Landesregierung unter CDU-Minister Mario Voigt plant die #Komplettstreichung des Landes-#Klimaschutzgesetzes. Daher verklagen wir jetzt die bayerische Landesregierung vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof und die thüringische Landesregierung vor dem Thüringischen Oberverwaltungsgericht gegen die #Abschaffung der landeseigenen #Klimagesetze. Mit diesen Landes-#Klimaklagen möchten wir die #Klimaschutzblockade im Bundesrat aufbrechen und senden zudem ein klares Signal an alle anderen Bundesländer, sich ihrer Verantwortung nicht länger zu entziehen.
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Auch die #Bundesländer nehmen wir ins Visier. So verfehlt #MinisterpräsidentMarkusSöder krachend seine eigenen #Klimaziele in #Bayern und möchte fünf weitere Jahre im Klimaschutz untätig bleiben. Und die thüringische Landesregierung unter CDU-Minister Mario Voigt plant die #Komplettstreichung des Landes-#Klimaschutzgesetzes. Daher verklagen wir jetzt die bayerische Landesregierung vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof und die thüringische Landesregierung vor dem Thüringischen Oberverwaltungsgericht gegen die #Abschaffung der landeseigenen #Klimagesetze. Mit diesen Landes-#Klimaklagen möchten wir die #Klimaschutzblockade im Bundesrat aufbrechen und senden zudem ein klares Signal an alle anderen Bundesländer, sich ihrer Verantwortung nicht länger zu entziehen.
#news ⚡ Arbeitgeber fordern Abschaffung der abschlagsfreien Frührente: Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) fordert die Abschaffung der abschlagsfreien Frührente."Die abschlagsfrei... https://hubu.de/?p=329144 | #abschaffung #arbeitgeber #fruehrente #hubu
Arbeitgeber fordern Abschaffung der abschlagsfreien Frührente - Hubu.de - News & FreeMail
Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) fordert die Abschaffung der abschlagsfreien Frührente. "Die abschlagsfreie Frühverrentung ist ein teurer Irrweg, den sich unser Sozialstaat angesichts des demografischen Wandels nicht länger leisten sollte", sagte BDA-Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".
#news ⚡ DIHK-Chef fordert Abschaffung des Energieverbrauchdeckels: Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) fordert die Bundesregierung auf, die für diese Woche geplante Reform des Energieeffiz... https://hubu.de/?p=328615 | #abschaffung #dihkchef #hubu
DIHK-Chef fordert Abschaffung des Energieverbrauchdeckels - Hubu.de - News & FreeMail
Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) fordert die Bundesregierung auf, die für diese Woche geplante Reform des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) so zu überarbeiten, dass auch die feste Energieverbrauchsgrenze für Unternehmen und Privatpersonen ab 2030 wegfällt. Verbandspräsident Peter Adrian sagte der "Bild", ohne Änderung müsse das Bruttoinlandsprodukt um fast neun Prozent sinken.
#news ⚡ Therapeuten warnen vor Abschaffung von Pflegegrad für ADHS-Kinder: Der Bundesverband für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie warnt Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) vor Einschnitten in d... https://hubu.de/?p=328489 | #abschaffung #adhskinder #pflegegr
Ɍȍƞ ✮ ƘaƥƥʅeɾDer amtierende #Bundeskanzler war schon immer so ein Unsympath, dass ihn kein vernünftiger Mensch dort haben wollte, wo er jetzt ist. Nach einem Jahr im Sessel liegt es ihm und seinen Leuten nun auch als Zahlen vor, was anscheinend auch die Diskussion von Tauschszenarien eröffnet. Für den #Kanzler himself und seine überwältigende #Eitelkeit ist das schon eine derbe Nummer, sofern er es überhaupt wahrnimmt. Für die #Bundespolitik würde sich aber - außer dem wegfallenden Burnschen Grinsen - nichts ändern, solange die Posten dahinter so bleiben, wie sie sind. Dieser innerparteilicher Machtzirkel wird die #CDU und letztlich auch das Land nachhaltig in die Fänge der 💩 übergeben wird. Nichts Neues, sondern ein wiederkehrender Hinweis - #Koalition #Minderheitsregierung #Machtergreifung #Abschaffung - steht leider alles in den Geschichtsbüchern .
φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺🏳️🌈