#news ⚡ BGH: Keine Abgabe unbefüllter E-Zigaretten-Tanks an Minderjährige: Unbefüllte Ersatztanks für elektronische Zigaretten dürfen in Deutschland nicht an Kinder und Jugendliche abgegeben werden. Der Bundes... https://hubu.de/?p=317824 | #keine #abgabe #bgh #ezigarettenta
BGH: Keine Abgabe unbefüllter E-Zigaretten-Tanks an Minderjährige - Hubu.de - News & FreeMail

Unbefüllte Ersatztanks für elektronische Zigaretten dürfen in Deutschland nicht an Kinder und Jugendliche abgegeben werden.

Hubu.de - News & FreeMail

Matratzen, Kühlschränke, Sofas – illegal auf dem Gehweg abgestellter Sperrmüll gehört seit Jahren zum Alltag in Berlin. Die Entsorgung kostet das Land regelmäßig mehrere Millionen Euro. Um dieser negativen Entwicklung entgegenzuwirken, veranstaltet das Bezirksamt Mitte in Zusammenarbeit mit der Berliner Stadtreinigung (BSR) und den Stadtteilkoordinationen auch im Jahr 2026 wieder BSR-Kieztage zur mobilen haushaltsnahen Entsorgung von Sperrmüll und anderen Wertstoffen. Private Haushalte können kostenfrei Sperrmüll, Elektroaltgeräte und Alttextilien abgeben.

[…]

https://weddingweiser.de/im-wedding-stehen-wieder-bsr-kieztage-an/

Das Bezirksamt Mitte hat eine Bilanz der Kampagne #Mittemachtsauber für das Jahr 2025 vorgelegt. Ziel der Kampagne ist es, die Sauberkeit im öffentlichen Raum zu verbessern – durch Maßnahmen der Verwaltung ebenso wie durch die Zivilgesellschaft. Ohne die geht sowieso nichts mehr.

[…]

https://weddingweiser.de/bilanz-mit-bitterem-beigeschmack/

Weltklimakonferenz: Spanien und Frankreich fordern Abgabe auf Luxus-Flugreisen

Auf der Weltklimakonferenz werben Spanien und Frankreich für eine zusätzliche Abgabe auf Business-Class-Tickets und Reisen mit Privatjets. Deutschland unterstützt das Vorhaben - trotz der gerade erst beschlossenen Senkung der Ticketsteuer.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/brasilien-weltklimakonferenz-abgabe-luxusreisen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Brasilien #COP30 #Forderung #Abgabe #Luxusreisen

Weltklimakonferenz: Spanien und Frankreich fordern Abgabe auf Luxus-Flugreisen

Auf der Weltklimakonferenz werben Spanien und Frankreich für eine zusätzliche Abgabe auf Business-Class-Tickets und Reisen mit Privatjets. Deutschland unterstützt das Vorhaben - trotz der gerade erst beschlossenen Steuersenkung für die Luftfahrt.

tagesschau.de
#news ⚡ Regierung droht Streit über Abgabe für Luxusflugreisen: Der Koalition droht Streit über eine neue Abgabe für Luxusflugreisen. Ginge es nach der SPD, könnten Passagiere in der Business- und F... https://hubu.de/?p=303364 | #abgabe #luxusflugreisen #regierung #streit #hubu
Regierung droht Streit über Abgabe für Luxusflugreisen - Hubu.de - News & FreeMail

Der Koalition droht Streit über eine neue Abgabe für Luxusflugreisen.

Hubu.de - News & FreeMail

@alsternerd @DC4DD #Steuer#Abgabe.

  • Eine Steuer ist, anders als ne Abgabe, nicht zweckgebunden!

Soehe #Rundfunkbeitrag & #Erdölbevorratungsabgabe vs. #Steuern

"Diese Abgabe ist bürokratischer Irrsinn“: Nach Protesten stoppt Bundesumweltminister Schneider die umstrittene Einstufung von Weihnachtsstollen als Schnell-Imbiss
https://oiger.de/2025/09/17/sachsen-freuen-sich-umstrittene-stollen-abgabe-gestoppt/195263
#Stollen #Abgabe #Bundesumweltministerium #Bürokratie #Sachsen #Bäckerei
Sachsen freuen sich: Umstrittene Stollen-Abgabe gestoppt - Oiger

Bürokratie-Posse: Bundesumweltminister Schneider stoppt die umstrittene Abgabe und Einstufung von Weihnachtsstollen als Schnell-Imbiss

Oiger
„Genau die Art Bürokratie, die Bürger zurecht aufregt“: Die neue Folienabgabe und Einstufung von Stollen als Schnellimbiss empört Bäcker und Politik. Sachsens Wirtschafts-Panter drängelt nun beim Bund, das Uba zu zügeln:
https://oiger.de/2025/08/31/folienabgabe-fuer-stollen-empoert-baecker-und-politik/195080
#Dresden #Stollen #Bürokratie #Umweltbundesamt #Bäcker #Wirtschaftsministerium #Sachsen #Thüringen #Einwegkunststofffondsgesetz #Abgabe #Berichtspflicht
Folienabgabe für Stollen empört Bäcker und Politik - Oiger

Die neue Folienabgabe und Einstufung von Stollen als Schnellimbiss empört Bäcker und Politik. Sachsens Wirtschaftsminister will die Bürokratieposse stoppen

Oiger

@NachteuleBerlin das gibt's schon, nennt sich #KFZsteuer!

#news ⚡ Warken plant Verschärfungen bei Abgabe von Medizinalcannabis: Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will laut dem "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes" massi... https://hubu.de/?p=287038 | #abgabe #medizinalcannabis #verschaerfu
Warken plant Verschärfungen bei Abgabe von Medizinalcannabis - Hubu.de - News & FreeMail

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will laut dem "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes" massive Verschärfungen bei der Abgabe von medizinischem Cannabis durchsetzen.

Hubu.de - News & FreeMail