Auch wenn Victor #Orbán oder Friedrich #Merz meinen,
sie müssten sich über das Recht hinwegsetzen,
müssen Demokraten Haltung zeigen.

https://taz.de/Internationaler-Strafgerichtshof/!6079273&s=orban%2Bmerz%2Bnetanjahu/

Für #Putin wie für #Netanjahu muss gelten:
#ab_nach_Den_Haag!

Internationaler Strafgerichtshof: Verheerendes Signal

Wer für Putin Strafverfolgung fordert, Benjamin Netanjahu aber ausnimmt, betreibt keine Rechtspflege – sondern moralischen Aktionismus.

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Lügen sind so bequem,
besonders in Kriegszeiten.
Aber Kriegsverbrechen müssen bestraft werden.
Auch Kriegsverbrechen der israelischen Armee.
Und auch israelische Politiker,
wie beispielsweise #Netanjahu,
haben einen fairen Prozess verdient

#ab_nach_Den_Haag

https://taz.de/Getoetete-Sanitaeter-in-Gaza/!6077467&s=l%C3%BCgen%2Bin%2Bzeiten%2Bdes%2BKrieges/

Getötete Sanitäter in Gaza: Lügen in Zeiten des Krieges

Der Angriff auf die Helfer in Gaza sollte ein Aufruf dazu sein, internationale Institutionen wie den Internationalen Strafgerichtshof zu stärken.

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#Russland kennt keine Grenzen; nicht die #Grenzen_des_Rechts; nicht einmal die
#Grenzen_des_Kriegsrechts.
Die #Terroristen aus dem #Kreml führen Krieg gegen Frauen und #Kinder, gegen die #Zivilbevölkerung und gegen die Vernunft.
Auch die russischen #Kriegsverbrecher müssen bestraft werden.
#Ab_nach_Den_Haag!

https://taz.de/Viele-Tote-auf-Spielplatz-in-der-Ukraine/!6077477&s=kinder%2Bals%2Bmilit%C3%A4r/

Viele Tote auf Spielplatz in der Ukraine: Kinder sind für Russland „militärische Ziele“

Die Ukraine trauert um die Opfer eines russischen Raketenangriffs in der Stadt Krywyj Rih. Getroffen wurde ein Kinderspielplatz in einem Wohnviertel.

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Das Einzige, was das russische Imperium der Welt noch zu bieten hat, ist Lüge, Zerstörung und Mord.
Aber für Putin gibt es einen lebensrettenden und gesichtswahrenden Ausweg: noch kann er sich freiwillig dem Kriegsverbrechertribunal stellen.

#ab_nach_Den_Haag!

https://taz.de/Die-Zukunft-der-Ukraine/!6056786&s=grauzone/

Die Zukunft der Ukraine: Neujahr mit Luftalarm

Die Ukraine wird weiter von Russland angegriffen. Hat Europa verstanden, dass es auch attackiert wird? „Kriegstreiber“-Rufe deuten auf das Gegenteil.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

Wäre es nicht schade, wenn #Putin versehentlich aus dem Fenster fallen, unbeabsichtigt eine Treppe hinstürzen oder aus Versehen mit Nowitschok vergiftet werden sollte?
Wäre es nicht schade, um die verirrte Kugel, die ihn trifft?
Ich möchte ihn bald in vor Gericht sehen.

#ab_nach_Den_Haag!

"Wlad. Wlad.#Putin gehört nicht an den Verhandlungstisch, sondern vor den internationalen Strafgerichtshof."

#ab_nach_Den_Haag!

https://x.com/IlkoKowalczuk/status/1873731037270057161

Ilko-Sascha Kowalczuk (@IlkoKowalczuk) on X

Wenn doch nur im Westen alle verantwortlichen Politiker*innen so klar wären wie die großartige @kajakallas aus Estland: Putin gehört nicht an den Verhandlungstisch, sondern vor den internationalen Strafgerichtshof.

X (formerly Twitter)

Wlad. Wlad. #Putin, der #Unterhosenvergifter,
hat bereits alles, was er kann, gezeigt:

#lügen, #zerstören, #morden.

Deshalb ist es an der Zeit, nicht mit ihm zu verhandeln,
sondern ihn vor Gericht zu stellen.

#ab_nach_Den_Haag

Jedes Waffenlager, das in #Russland zerstört wird,
gleicht einem Trittbrett, das den #Kriegsverbrecher, Wlad. Wlad. #Putin, auf seinem Weg vor das Kriegsverbrechertribunal in #Den_Haag voranbringt.

#ab_nach_Den_Haag

Der Sturz des verhassten, grausamen und blutrünstigen Diktators Bashar al-Assad ist zugleich eine heftige Ohrfeige für Wlad. Wlad. #Putin und die anderen #Kriegsverbrecher aus dem #Kreml.

#ab_nach_Den_Haag

@hal2022 @BlumeEvolution

Der Sturz des verhassten, grausamen und blutrünstigen Diktators Bashar al-Assad ist zugleich eine heftige Ohrfeige für Wlad. Wlad. #Putin und die anderen Kriegsverbrecher aus dem Kreml.

#ab_nach_Den_Haag!