Auskunftspflicht: Ab September ist das Amtsgeheimnis Geschichte

Das neue Informationsfreiheitsgesetz ersetzt ab 1. September das Amtsgeheimnis, das nach 100 Jahren in der Verfassung weichen muss.

https://www.kleinezeitung.at/oesterreich/20002146/ab-september-ist-das-amtsgeheimnis-geschichte

#_Verfassung

Ab September ist das Amtsgeheimnis Geschichte

Das neue Informationsfreiheitsgesetz ersetzt ab 1. September das Amtsgeheimnis, das nach 100 Jahren in der Verfassung weichen muss.

Verfassungsschutz: AfD in Brandenburg verstößt gegen Menschenwürde

Ein Vermerk des Landesverfassungsschutzes wurde nach rechtlichen Streitereien veröffentlicht. Die Rechtspartei stelle sich unter anderem gegen die deutsche Verfassung, weil ihr Landesparteichef Muslime mit deutscher Staatsbürgerschaft rechtlich schlechter stellen wolle.

https://www.diepresse.com/19999122/verfassungsschutz-afd-in-brandenburg-verstoesst-gegen-menschenwuerde

#_AfD #_Muslime #_Verfassung

Verfassungsschutz: AfD in Brandenburg verstößt gegen Menschenwürde

Ein Vermerk des Landesverfassungsschutzes wurde nach rechtlichen Streitereien veröffentlicht. Die Rechtspartei stelle sich unter anderem gegen die deutsche Verfassung, weil ihr Landesparteichef...

Die Presse

Trump stellt Treffen von Putin und Selenskij in Aussicht

Trump selbst lobte das Gespräch mit den Europäern als „sehr gut“. Selenskij verweist auf die Verfassung seines Landes, nach der Gebietsverzichte nicht möglich seien.

https://www.diepresse.com/19997035/trump-stellt-treffen-von-putin-und-selenskij-in-aussicht

#_Putin #_Trump #_Verfassung

Trump stellt Treffen von Putin und Selenskij in Aussicht

Trump selbst lobte das Gespräch mit den Europäern als „sehr gut“. Selenskij verweist auf die Verfassung seines Landes, nach der Gebietsverzichte nicht möglich seien.

Die Presse

7. August 1990: Das Parlament Estlands setzt die sowjetische Verfassung von 1940 außer Kraft und bezeichnet das Land mit Wirkung vom 30. März als unabhängig

Unter Donnerstag, 7. August, ist im Buch der Geschichte unter anderem verzeichnet:

https://www.sn.at/panorama/wissen/august-das-parlament-estlands-verfassung-kraft-land-wirkung-maerz-182245381

#_Panorama #_Wissen #_Verfassung

7. August 1990: Das Parlament Estlands setzt die sowjetische Verfassung von 1940 außer Kraft und bezeichnet das Land mit Wirkung vom 30. März als unabhängig

Unter Donnerstag, 7. August, ist im Buch der Geschichte unter anderem verzeichnet:

Salzburger Nachrichten

Zugvögel reisen stressbefreit von Afrika nach Österreich

Vögel haben bei Langstreckenflügen null Stress, berichten Wiener Ornithologen. Nicht einmal schlechte Wetterbedingungen belasten sie auf der Reise vom tropischen Afrika über die Sahara und das Mittelmeer nach Europa. Bei einem Zwischenstopp auf der italienischen Mittelmeerinsel (…)

https://www.sn.at/panorama/wissen/zugvoegel-afrika-oesterreich-182474260

#_Panorama #_Wissen #_Afrika #_Europa #_Mittelmeer #_Österreich #_Sahara #_Verfassung

Zugvögel reisen stressbefreit von Afrika nach Österreich

Vögel haben bei Langstreckenflügen null Stress, berichten Wiener Ornithologen. Nicht einmal schlechte Wetterbedingungen belasten sie auf der Reise vom tropischen Afrika über die Sahara und das Mittelmeer nach Europa. Bei einem Zwischenstopp auf der italienischen Mittelmeerinsel Ponza, wo die Forscher sie kurzerhand einfingen, waren alle Zugvögel in hervorragender körperlichen Verfassung und hatten niedrige Stresshormon-Werte, schreiben sie im "Journal of Avian Biology".

Salzburger Nachrichten

Zugvögel reisen stressbefreit von Afrika nach Österreich

Vögel haben bei Langstreckenflügen null Stress, berichten Wiener Ornithologen. Nicht einmal schlechte Wetterbedingungen belasten sie auf der Reise vom tropischen Afrika über die Sahara und das Mittelmeer nach Europa. Bei einem Zwischenstopp auf der italienischen Mittelmeerinsel (…)

https://www.sn.at/panorama/oesterreich/zugvoegel-afrika-oesterreich-182474260

#_Panorama #_Österreich #_Afrika #_Europa #_Mittelmeer #_Sahara #_Verfassung

Zugvögel reisen stressbefreit von Afrika nach Österreich

Vögel haben bei Langstreckenflügen null Stress, berichten Wiener Ornithologen. Nicht einmal schlechte Wetterbedingungen belasten sie auf der Reise vom tropischen Afrika über die Sahara und das Mittelmeer nach Europa. Bei einem Zwischenstopp auf der italienischen Mittelmeerinsel Ponza, wo die Forscher sie kurzerhand einfingen, waren alle Zugvögel in hervorragender körperlichen Verfassung und hatten niedrige Stresshormon-Werte, schreiben sie im "Journal of Avian Biology".

Salzburger Nachrichten

US-Drohnen, die in Ramstein starten, verstoßen nicht gegen die deutsche Verfassung

Deutschland verstößt nicht gegen das Völkerrecht, wenn die USA aus ihrem Stützpunkt in Ramstein Drohnen losschickt.

https://www.diepresse.com/19901978/us-drohnen-die-in-ramstein-starten-verstossen-nicht-gegen-die-deutsche-verfassung

#_Deutschland #_Drohnen #_US #_USA #_Verfassung

US-Drohnen, die in Ramstein starten, verstoßen nicht gegen die deutsche Verfassung

Deutschland verstößt nicht gegen das Völkerrecht, wenn die USA aus ihrem Stützpunkt in Ramstein Drohnen losschickt.

Die Presse

NGOs mit 159 Menschenrechts-Forderungen an Österreich

Die Menschenrechtssituation in Österreich lässt diversen NGOs zufolge zu wünschen übrig. Im Zuge des "Universal Periodic Reviews" (UPR) der UNO haben sie deshalb in einer gemeinsamen Stellungnahme 159 Forderungen gestellt. Darunter findet sich eine Rücknahme der Messenger-Überwachung genauso wie (…)

https://www.sn.at/panorama/oesterreich/ngos-menschenrechts-forderungen-oesterreich-181377700

#_Panorama #_Österreich #_UNO #_Verfassung

NGOs mit 159 Menschenrechts-Forderungen an Österreich

Die Menschenrechtssituation in Österreich lässt diversen NGOs zufolge zu wünschen übrig. Im Zuge des "Universal Periodic Reviews" (UPR) der UNO haben sie deshalb in einer gemeinsamen Stellungnahme 159 Forderungen gestellt. Darunter findet sich eine Rücknahme der Messenger-Überwachung genauso wie Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen und ein Recht auf Wohnen in der Verfassung, sagte Florian Horn von der Österreichischen Liga für Menschenrechte bei einer Pressekonferenz am Montag.

Salzburger Nachrichten

ORF-Stiftungsratschef sieht in den Landesstudios ein „Rückgrat des Rundfunks“

Nach dem Erkenntnis des VfGH, dass der ORF-Beitrag nicht gegen die Verfassung verstößt, spricht sich der Vorsitzende des Stiftungsrats für den „vollumfänglichen Erhalt“ des ORF-Angebots aus.

https://www.diepresse.com/19858871/orf-stiftungsratschef-sieht-in-den-landesstudios-ein-rueckgrat-des-rundfunks

#_ORF #_Verfassung #_VfGH

ORF-Stiftungsratschef sieht in den Landesstudios ein „Rückgrat des Rundfunks“

Nach dem Erkenntnis des VfGH, dass der ORF-Beitrag nicht gegen die Verfassung verstößt, spricht sich der Vorsitzende des Stiftungsrats für den „vollumfänglichen Erhalt“ des ORF-Angebots aus.

Die Presse

Braunau entscheidet über Nazi-Straßen: „Möglicherweise gibt es immer noch Nazi-Verharmloser“

Ein Gutachten zu NS-Straßennamen sieht einen Verstoß gegen die Verfassung. Braunau entscheidet über zwei Nazi-Straßen. Für den Verfassungsexperten Heinz Mayer könnte das Urteil für ganz Österreich Folgen haben.

https://www.kleinezeitung.at/oesterreich/19855724/moeglicherweise-gibt-es-immer-noch-nazi-verharmloser

#_Österreich #_Verfassung

„Möglicherweise gibt es immer noch Nazi-Verharmloser“

Ein Gutachten zu NS-Straßennamen sieht einen Verstoß gegen die Verfassung. Braunau entscheidet über zwei Nazi-Straßen. Für den Verfassungsexperten Heinz Mayer könnte das Urteil für ganz Österreich Folgen haben.