FPÖ entscheidet über weiteres Vorgehen bei U-Ausschuss

Die Freiheitlichen entscheiden in den kommenden Tagen, wie es mit den beiden Untersuchungsausschüssen weitergehen soll. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hatte ja das ursprüngliche Verlangen als nicht verfassungskonform abgelehnt. Nun will die FPÖ das Vorgehen des ÖVP-geführten Innenministeriums in der Causa (…)

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/fpoe-vorgehen-u-ausschuss-183498634

#_Politik #_Innenpolitik #_FPÖ #_ÖVP #_Pilnacek #_VfGH

Nach Absage von Höchstgericht: FPÖ plant zwei Ausschüsse

Hafenecker kündigt zwei gesonderte U-Ausschüsse zu den Themen Pilnacek und Corona-Maßnahmen an. Die U-Ausschüsse sollen noch im Herbst starten.

https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/19997832/die-fpoe-will-jetzt-zwei-ausschuesse-einsetzen

#_Corona #_FPÖ #_Herbst #_Pilnacek

Nach VfGH-Entscheidung: FPÖ plant zwei gesonderte U-Ausschüsse

Die Causa rund um den Tod von Christian Pilnacek und das Vorgehen im Zuge der Coronamaßnahmen sollen nun getrennt untersucht werden.

https://www.diepresse.com/19997642/nach-vfgh-entscheidung-fpoe-plant-zwei-gesonderte-u-ausschuesse

#_FPÖ #_Pilnacek #_VfGH

FPÖ plant zwei gesonderte Untersuchungsausschüsse zu Pilnacek und Coronamaßnahmen

Die FPÖ plant nach der Abweisung ihres U-Ausschuss-Verlangens durch den Verfassungsgerichtshof (VfGH) nun zwei gesonderte Ausschüsse. Nach wie vor soll es um angebliche Einflussnahme der ÖVP auf die Behörden gehen, sagte Generalsekretär Christian Hafenecker zur (…)

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/fpoe-untersuchungsausschuesse-182906755

#_Politik #_Innenpolitik #_APA #_FPÖ #_Herbst #_ÖVP #_Pilnacek #_VfGH

Welchen U-Ausschuss die FPÖ als nächsten plant

Der Verfassungsgerichtshof hat den von der FPÖ geforderten U-Ausschuss zu Corona-Maßnahmen und dem Tod des früheren Sektionschefs Christian Pilnacek abgewiesen. In der FPÖ arbeitet man nun an einem neuen Thema. Das „Pizzicato“ war live dabei.

https://www.diepresse.com/19996061/welchen-u-ausschuss-die-fpoe-als-naechsten-plant

#_Corona #_FPÖ #_Pilnacek

VfGH weist FPÖ-Antrag zu U-Ausschuss ab

Der von der FPÖ geplante Untersuchungsausschuss zu den Corona-Maßnahmen und dem Tod des früheren Sektionschefs Christian Pilnacek wird in der beabsichtigten Form nicht kommen. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat - wie zuvor die Regierungsfraktionen - das Verlangen der Freiheitlichen als unzulässig (…)

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/vfgh-fpoe-antrag-u-ausschuss-verlangen-182872858

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Verfassungsgerichtshof kippt FPÖ-U-Ausschuss zu Pilnacek und Corona

Die FPÖ wollte einen U-Ausschuss zu Corona und den Fall „Pilnacek“, die Regierung lehnte ihn ab. Das VfGH gibt nun der Regierung recht.

https://www.profil.at/oesterreich/verfassungsgerichtshof-fpoe-corona-pilnacek/403072074

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Verfassungsgerichtshof entscheidet über U-Ausschussantrag der FPÖ

Das Höchstgericht berät aktuell über die Zulässigkeit des blauen U-Ausschusses zur Causa Pilnacek und Corona-Maßnahmen. Mit einer Entscheidung ist am Donnerstag zu rechnen.

https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/19995071/entscheidung-des-verfassungsgerichtshofs-steht-unmittelbar-bevor

#_Corona #_FPÖ #_Pilnacek

Koalition blockiert blauen U-Ausschuss-Antrag

Der von den Freiheitlichen geplante Untersuchungsausschuss geht wohl in die Warteschleife. Die Koalitionsfraktionen werden am Mittwoch im Geschäftsordnungsausschuss das von der FPÖ im Nationalrat eingebrachte Verlangen auf Prüfung diverser Corona-Maßnahmen und des Todes des früheren Sektionschefs Christian Pilnacek (…)

https://www.sn.at/test/koalition-u-ausschuss-antrag-182101231

#_Test #_APA #_Corona #_FPÖ #_Nationalrat #_Pilnacek #_VfGH

Pilnacek und Corona: U-Ausschuss: FPÖ wendet sich an Verfassungsgerichtshof

Der Geschäftsordnungsausschuss gab kein grünes Licht für den von der FPÖ gewählten Untersuchungsgegenstand. Der VfGH soll binnen vier Wochen entscheiden.

https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/19887537/u-ausschuss-fpoe-wendet-sich-an-verfassungsgerichtshof

#_Corona #_FPÖ #_Pilnacek #_VfGH