Kiew lässt Ukrainer bis zum Alter von 22 Jahren ausreisen
Die weiter laufende Mobilisierung von Soldaten wird durch die neue Reisefreiheit zumindest vorerst nicht beeinträchtigt. Zum Einsatz an der Front selbst dürfen laut Gesetz nur Männer ab 25 Jahren verpflichtet werden.
Trump sucht die Eskalation: Ausschreitungen am Rande von Protesten in Los Angeles
US-Präsident Donald Trump spricht von "gewaltsamen, aufständischen Meuten", die Los Angeles übernommen hätten - die Realität sieht anders aus. Bis zum frühen Sonntagabend gab es nur in der Innenstadt der Metropole einzelne friedliche Proteste. Am (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/us-militaer-erste-soldaten-nationalgarde-los-angeles-179674120
#_Politik #_Weltpolitik #_Mobilisierung #_Proteste #_Trump #_US
Nach der von US-Präsident Donald Trump angeordneten umstrittenen Mobilisierung der Nationalgarde sind am Sonntag die ersten Soldaten nach Angaben des US-Militärs im Raum Los Angeles angekommen. Teile einer Infanteriebrigade seien unterwegs, und "einige" seien schon vor Ort, schrieb das zuständige Regionalkommando des US-Militärs auf der Plattform X. Der demokratische Gouverneur des Bundesstaats, Gavin Newsom, lehnt die Mobilisierung ab und befürchtet eine Eskalation der Lage.
USA wollen russischen Angriff auf Sumy nicht verurteilen
Washington senkte seine Angaben über geleistete Militärhilfe an die Ukraine. Doch beim geplanten Rohstoffabkommen fordern die USA erheblich breitere Zugriffsrechte. Kiew verlängert das Kriegsrecht und die Mobilisierung.
https://www.diepresse.com/19586976/usa-wollen-russischen-angriff-auf-sumy-nicht-verurteilen
Video: Wiener SPÖ hofft auf Mobilisierung im Wahlkampffinale
Die Wiener SPÖ hat Sorge, dass zu viele Wählerinnen und Wähler am 27. April daheimbleiben und hofft auf Mobilisierung im Wahlkampffinale für die Wien-Wahl. Aktuelle Umfragen würden eine ähnlich niedrige Beteiligung wie 2020 erwarten lassen, warnte (…)
#_Politik #_Innenpolitik #_Mobilisierung #_SPÖ #_Wahl #_Wien
Wiener SPÖ hofft auf Mobilisierung im Wahlkampffinale
Die Wiener SPÖ hat Sorge, dass zu viele Wählerinnen und Wähler am 27. April daheimbleiben und hofft auf Mobilisierung im Wahlkampffinale für die Wien-Wahl. Aktuelle Umfragen würden eine ähnlich niedrige Beteiligung wie 2020 erwarten lassen, warnte SPÖ-Landesparteisekretärin Barbara Novak (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/wiener-spoe-mobilisierung-wahlkampffinale-176922064
#_Politik #_Innenpolitik #_Mobilisierung #_SPÖ #_Wahl #_Wien
Die Wiener SPÖ hat Sorge, dass zu viele Wählerinnen und Wähler am 27. April daheimbleiben und hofft auf Mobilisierung im Wahlkampffinale für die Wien-Wahl. Aktuelle Umfragen würden eine ähnlich niedrige Beteiligung wie 2020 erwarten lassen, warnte SPÖ-Landesparteisekretärin Barbara Novak in einer Pressekonferenz. Auch die SPÖ liege noch unter 40 Prozent. Es bestehe die Möglichkeit, dass sich eine Zweierkoalition nicht mehr ausgehe, zeigte sie sich alarmiert.
Zwischen Opfer-Erzählung und Instrumentalisierung: Das politische Kapital des Le-Pen-Urteils
Frankreichs Rechtspopulisten sehen sich als Opfer einer politisierten Justiz und bekommen dabei viel Unterstützung von ihren europäischen Parteifreunden. Zugleich versuchen sie das Urteil gegen Marine Le Pen für eine Mobilisierung zu nutzen.
Innsbruck verhängt Bausperren im großen Stil für Bauland
Die Innsbrucker Stadtregierung bestehend aus der Liste von Stadtchef Johannes Anzengruber (JA - Jetzt Innsbruck), Grünen und SPÖ rückt Eigentümern von unbebautem Bauland zu Leibe. Zur Mobilisierung dieser Flächen soll am Donnerstag im Gemeinderat eine Bausperre über 23 Grundflächen von (…)
https://www.sn.at/wirtschaft/oesterreich/innsbruck-bausperren-stil-bauland-175808317
#_Wirtschaft #_Österreich #_FPÖ #_Innsbruck #_Mobilisierung #_SPÖ
Die Innsbrucker Stadtregierung bestehend aus der Liste von Stadtchef Johannes Anzengruber (JA - Jetzt Innsbruck), Grünen und SPÖ rückt Eigentümern von unbebautem Bauland zu Leibe. Zur Mobilisierung dieser Flächen soll am Donnerstag im Gemeinderat eine Bausperre über 23 Grundflächen von 26 Eigentümern verhängt werden, die anschließend Vorbehaltsflächen für den geförderten Wohnbau werden sollen. Während ein Teil der Opposition dies begrüßte, sprach die FPÖ von "Enteignung".
Harris und Trump mobilisieren im Endspurt alle Kräfte
Harte gegenseitige Attacken und Mobilisierung aller Kräfte für den Endspurt: Vier Tage vor der Präsidentenwahl in den USA haben Kamala Harris und Donald Trump am Freitag erbittert um die letzten noch unentschiedenen Wähler gekämpft. Beide reisten zu Kundgebungen nach Wisconsin, einen der (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/trump-gewaltfantasie-kritikerin-cheney-167739253
Im Endspurt des US-Präsidentschaftswahlkampfes sorgt der Republikaner Donald Trump mit der Verbreitung einer Gewaltfantasie über eine seiner größten Kritikerinnen für Aufsehen. Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Arizona sprach Trump davon, seine parteiinterne Widersacherin Liz Cheney bei einem Feuergefecht in neun schießende "Gewehrläufe" blicken zu lassen. Der Ex-Präsident ist bekannt dafür, politische Gegner zu beschimpfen, lächerlich zu machen und verbal hart anzugreifen.
Ukraine plant Aufstockung ihrer Armee um 160.000 Soldaten
Die Ukraine plant nach Angaben eines Regierungsvertreters eine Aufstockung ihrer Armee um weitere rund 160.000 Soldaten. Diese Zahl von Männern solle zusätzlich zum Wehrdienst herangezogen werden, kündigte der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats, Oleksandr Lytwynenko, am Dienstag im Parlament (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/ukraine-aufstockung-armee-soldaten-167581636
Die Ukraine plant nach Angaben eines Regierungsvertreters eine Aufstockung ihrer Armee um weitere rund 160.000 Soldaten. Diese Zahl von Männern solle zusätzlich zum Wehrdienst herangezogen werden, kündigte der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats, Oleksandr Lytwynenko, am Dienstag im Parlament in Kiew an. Aus Sicherheitskreisen verlautete ergänzend, dass diese Mobilisierung innerhalb von drei Monaten stattfinden solle.
Ukraine plant Aufstockung ihrer Armee um 160.000 Soldaten
Eine Mobilisierung soll innerhalb von drei Monaten stattfinden. Generalmajor bestätigt massive Probleme an der Front in Donezk. Es fehle an Munition und Soldaten.
https://www.diepresse.com/19019417/ukraine-plant-aufstockung-ihrer-armee-um-160000-soldaten
Kleine - Politik bot
Salzburger Nachrichten bot
DiePresse-bot
