Deutsche Richterkandidatin Brosius-Gersdorf tritt nicht an

Die von der sozialdemokratischen SPD nominierte Kandidatin für Deutschlands Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, steht für das Amt nicht mehr zur Verfügung. Eine entsprechende Erklärung veröffentlichte die Bonner Kanzlei, die sie vertritt. Brosius-Gersdorf begründete den (…)

https://www.sn.at/politik/weltpolitik/deutsche-richterkandidatin-brosius-gersdorf-182586862

#_Politik #_Weltpolitik #_Bundestag #_CDU #_CSU #_SPD

Frauke Brosius-Gersdorf: Wer ist die Professorin, die so polarisiert

Frauke Brosius-Gersdorf will weiter ans deutsche Bundesverfassungsgericht. Doch Teile der Union im Bundestag verweigerten die Juristin zur Richterin am Bundesverfassungsgericht zu wählen.

https://www.kleinezeitung.at/politik/aussenpolitik/19912340/wer-ist-die-professorin-die-so-polarisiert

#_Bundestag

Es stinkt!: Baustelle vor deutschem Bundestag sorgt für dicke Luft

Optisch macht der Bundestag in Berlin was her, olfaktorisch gibt es hingegen viel (gut riechende) Luft nach oben. Bauarbeiten sorgen noch länger für Gestank.

https://www.kleinezeitung.at/international/19886885/baustelle-vor-deutschem-bundestag-sorgt-fuer-dicke-luft

#_Berlin #_Bundestag

Koalitionskrach im Bundestag: Union lehnt SPD-Bundesrichterkandidatin ab

Diskussionsbedarf bei der letzten Bundestagssitzung vor der Sommerpause. Die geplante Neubesetzung für das Bundesverfassungsgericht wurde kurzerhand von der Agenda gestrichen.

https://www.kleinezeitung.at/politik/aussenpolitik/19891451/koalitionskrach-im-bundestag-union-lehnt-spd-bundesrichterkandidatin-ab

#_Bundestag #_SPD

Es stinkt!: Baustelle vor deutschem Bundestag sorgt für dicke Luft

Optisch macht der Bundestag in Berlin was her, olfaktorisch gibt es hingegen viel (gut riechende) Luft nach oben. Bauarbeiten sorgen noch länger für Gestank.

https://www.kleinezeitung.at/international/19886885/baustelle-vor-deutschem-bundestag-sorgt-fuer-dicke-luft

#_Berlin #_Bundestag

Der deutsche Kanzler Merz hat seine Rolle noch nicht gefunden

Der deutsche Kanzler musste bei der Generaldebatte im Bundestag erstmals seit Amtsantritt Rechenschaft ablegen. Die AfD beschimpfte ihn - davon, dass sie sich selbst Mäßigung im Ton verschrieben hatte, war wenig zu merken.

https://www.kleinezeitung.at/politik/aussenpolitik/19885256/noch-hat-friedrich-merz-seine-rolle-nicht-gefunden

#_AfD #_Bundestag

SPD für AfD-Verbotsverfahren - Empörung über Weidel-Rede

Für eine untergriffige Rede gegen Bundeskanzler Friedrich Merz hat die deutsche Oppositionsführerin Alice Weidel scharfe Kritik im Bundestag geerntet. Nachdem sie Merz in der Budgetdebatte am Mittwoch Wortbruch und Wahlbetrug vorgeworfen und ihn "Lügenkanzler" genannt hatte, sprach sich (…)

https://www.sn.at/politik/weltpolitik/spd-afd-verbotsverfahren-empoerung-weidel-rede-181151104

#_Politik #_Weltpolitik #_AfD #_Bundestag #_SPD

„Lügenkanzler“: Heftiger Schlagabtausch zwischen Merz und Weidel

Heute steht im Deutschen Bundestag die Generaldebatte an. AfD-Chefin Weidel greift Bundeskanzler Merz scharf an, der schießt zurück.

https://www.diepresse.com/19883255/luegenkanzler-heftiger-schlagabtausch-zwischen-merz-und-weidel

#_AfD #_Bundestag

„Kein Zirkuszelt“: Merz will keine Regenbogenfahne am Bundestag

Der deutsche Kanzler unterstützt die Entscheidung, bei der Pride-Parade in Berlin keine Regenbogenflagge am deutschen Parlament zu hissen und sorgt mit einer Äußerung für Kritik.

https://www.diepresse.com/19859017/kein-zirkuszelt-merz-will-keine-regenbogenfahne-am-bundestag

#_Berlin #_Bundestag

Deutscher Bundestag setzt Familiennachzug aus

Knapp 400.000 Migranten in Deutschland können vorerst keine Ehepartner oder Kinder mehr aus ihren Heimatländern nachholen. Der Deutsche Bundestag beschloss am Freitag in namentlicher Abstimmung die zunächst zweijährige Aussetzung des Familiennachzugs für sogenannte subsidiär Schutzberechtigte. "Wir (…)

https://www.sn.at/politik/weltpolitik/deutscher-bundestag-familiennachzug-180554932

#_Politik #_Weltpolitik #_Bundestag #_CSU #_Deutschland #_Kinder