Mastodawn

🥶 Blackout seit 165❗️Tagen in der #Habersaathstrasse 🥶
Am 22.01.26 Zerstörung der Habersaathstraße 48 komplett & Nr.44 z.g.T.
Wohnen Arcadia Estates Dr. Andreas Pichotta, Malte & Hauke Drengenberg
Eigentümerterror gegen Bewohner der #Habersaathstraße
Mieter wehren sich erfolgreich, müssen erdulden, dass er die leeren Wohnungen um sie herum brutal abreißen lässt. Nun geht Pichotta erneut in Berufung und die Whg. stehen leer.
#Zweckentfremdung #Leerstand #Wohnungsnot

https://liveblog.zdf.de/schlagzeilen-ticker/186579/?at_medium=Social%20Media&at_campaign=ZDFheuteApp&at_specific=ZDFheute&at_content=Android

Wohnungsnot in Deutschland: Mehr wohnungslose Minderjährige

ZDF Liveblog

Hubu.de 4d ago

#news ⚡ Hausärzte warnen vor Zweckentfremdung der Tabaksteuer: Die Hausärzte unterstützen die von der Bundesregierung noch für dieses Jahr geplante Erhöhung der Tabaksteuer, fordern aber eine klare... https://hubu.de/?p=322012 | #hausaerzte #tabaksteuer #zweckentfremdung #hubu

Hausärzte warnen vor Zweckentfremdung der Tabaksteuer - Hubu.de - News & FreeMail

Die Hausärzte unterstützen die von der Bundesregierung noch für dieses Jahr geplante Erhöhung der Tabaksteuer, fordern aber eine klare Zweckbindung der Einnahmen für das Gesundheitssystem. Zwar sei es "richtig und sinnvoll, die Tabaksteuer signifikant zu erhöhen", sagte die Vorsitzende des Hausärztinnen- und Hausärzteverbandes, Nicola Buhlinger-Göpfarth, der "Rheinischen Post" (Dienstag).

Hubu.de - News & FreeMail

WernerReinheimer Mar 21

RE: https://mastodon.social/@derpostillon/116267051887504535

wenn es irgendeine gerechtigkeit und möglichkeit gäbe, sähe ich es mit wonne, dass diese mischpoke strafrechtlich zur verantwortung gezogen wird.
#Sondervermögen
#Zweckentfremdung

Ssaman Mardi Mar 18

Framing 1o1:

Wenn "Sondervermögen" zur Finanzierung des normalen Haushalts mißbraucht werden, sollte man sie "Unfähige-Bundesregierungsgebühr" nennen.

Die Leute müssen wissen, dass sie sich nicht für notwendige Sonderleistungen verschulden, sondern um die Unfähigkeit von Markus Söder, Friedrich Merz und Lars Klingbeil zu übertünchen.

#framing #sondervermögen #Merz #Klingbeil #Söder #zweckentfremdung

Hubu.de Mar 18

#news ⚡ AfD prüft Klage gegen Zweckentfremdung von Infrastrukturmilliarden: Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, hat die juristische Prüfung einer Verfassungsklage geg... https://hubu.de/?p=318778 | #afd #klage #zweckentfremdung #hubu

AfD prüft Klage gegen Zweckentfremdung von Infrastrukturmilliarden - Hubu.de - News & FreeMail

Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, hat die juristische Prüfung einer Verfassungsklage gegen die mögliche Zweckentfremdung der Infrastrukturmilliarden bestätigt. "Wir prüfen, was da möglich ist, rechtlich", sagte er dem Nachrichtensender "Welt".

Hubu.de - News & FreeMail

Norbert Schanne Mar 17

Wenn der Vorsitzende der JU oder irgendein anderer Unions-MdB da Aufklärung fordert, ist das extrem scheinheilig.

Die haben nämlich alle dem Bundeshaushalt zugestimmt. Und die wesentlichen Zweckentfremdungen setzen Unionsforderungen (Mütterrenten-Ausweitung, Gastrosteuer, Pendlerpauschalen-Erhöhung, Gaspreissenkung,...) um.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/sondervermoegen-zweckentfremdet-finanzministerium-weist-vorwuerfe-zurueck-a-0104607a-13ea-4352-b9b3-3767a358c060

#Haushalt #Sondervermögen #Infrastruktur #zweckentfremdung #cducsu

Vorwurf der Zweckentfremdung: Weitere Kritik am Sondervermögen – Finanzministerium weist Vorwürfe zurück

Laut zwei Wirtschaftsinstituten wurde das Geld aus dem Sondervermögen bislang nicht so eingesetzt wie geplant. Der Chef der Jungen Union fordert Aufklärung, die Grünen-Fraktionschefin spricht von einer »verzockten Chance«.

DER SPIEGEL

Ssaman Mardi Mar 17

Lügenkanzler Merz und Zweckentfremdungsvize Klingbeil verarschen uns alle.
#sondervermoegen #Lügenkanzler #Merz #Klingbeil #zweckentfremdung
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/sondervermoegen-zweckentfremdung-studien-100.html

Sondervermögen wird laut Studien zweckentfremdet

Vor einem Jahr verabschiedete der Bundestag das sogenannte Sondervermögen. Zwölf Monate später bemängeln Forschende: Nur ein kleiner Teil des Geldes fließe in Infrastruktur und Klimaschutzmaßnahmen. Die Union weist die Kritik zurück.

tagesschau.de

φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺🏳️‍🌈Mar 8

Vorwurf der #Zweckentfremdung – laut #IW #Köln wird jeder zweite Euro aus dem Extrabudget nicht für zusätzliche Projekte ausgegeben

#CDU #CSU #SPD 🤬🤬

https://www.fr.de/meinung/gastbeitraege/paket-von-500-milliarden-euro-merz-regierung-verpulvert-chance-94206608.html

Chrisx Mar 4

#Mainz #Wohnungsnot #Wohnraum #Zweckentfremdung #Leerstand

Hi zusammen,
was können wir gegen Wohnungsnot in Mainz tun?
Vielleicht geht‘s Euch ähnlich: ich habe mich in diversen Diskussionen zum Wohnungsleerstand bei gleichzeitigem Wohnraummangel sehr ohnmächtig gefühlt – genauso wie die anderen Diskussionsteilnehmer:innen sich auch.

Vor kurzem hab‘ ich erfreulicherweise gelernt, dass in Mainz Wohnraum nicht zweckentfremdet werden darf! 1/4

NeueHeimatMitte Feb 23

Es gibt längst rechtskräftige Entscheidungen
Landgericht Berlin II
Az.: 67 S 22/24 und
15 C 138/23 AG Mitte !
Arcadia Estates ist das total egal, Andreas Pichotta klagt immer wieder erneut, verzögert so selbst immer wieder Entscheidungen❗️
5.❗️❗️❗️Mal mit Schlägertrupp 🤡
#Abriss #Leerstand #Zweckentfremdung
Habersaathstraße 40-48
rbb Abendschau und rbb24 Info Radio 23.02.2026

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2026/02/berlin-mitte-habersaathstrasse-investor-abriss-heizung-wasser.html

Wohnen in der Habersaathstraße: Keine Heizung, überall Zerstörung

Die Habersaathstraße 40 bis 48 in Berlin-Mitte soll abgerissen werden, so will es der Eigentümer. Nur wenige Mietparteien sind noch im Haus, die wollen bleiben. Doch das Wohnen in dem Gebäudekomplex wird immer unerträglicher.

rbb24.de