đŸ„¶ Blackout seit 165❗Tagen in der #Habersaathstrasse đŸ„¶
Am 22.01.26 Zerstörung der Habersaathstraße 48 komplett & Nr.44 z.g.T.
Wohnen Arcadia Estates Dr. Andreas Pichotta, Malte & Hauke Drengenberg
EigentĂŒmerterror gegen Bewohner der #Habersaathstraße
Mieter wehren sich erfolgreich, mĂŒssen erdulden, dass er die leeren Wohnungen um sie herum brutal abreißen lĂ€sst. Nun geht Pichotta erneut in Berufung und die Whg. stehen leer.
#Zweckentfremdung #Leerstand #Wohnungsnot

https://liveblog.zdf.de/schlagzeilen-ticker/186579/?at_medium=Social%20Media&at_campaign=ZDFheuteApp&at_specific=ZDFheute&at_content=Android

Wohnungsnot in Deutschland: Mehr wohnungslose MinderjÀhrige

Wohnungsnot in Deutschland: Mehr wohnungslose MinderjÀhrige

ZDF Liveblog
#news ⚡ HausĂ€rzte warnen vor Zweckentfremdung der Tabaksteuer: Die HausĂ€rzte unterstĂŒtzen die von der Bundesregierung noch fĂŒr dieses Jahr geplante Erhöhung der Tabaksteuer, fordern aber eine klare... https://hubu.de/?p=322012 | #hausaerzte #tabaksteuer #zweckentfremdung #hubu
HausÀrzte warnen vor Zweckentfremdung der Tabaksteuer - Hubu.de - News & FreeMail

Die HausĂ€rzte unterstĂŒtzen die von der Bundesregierung noch fĂŒr dieses Jahr geplante Erhöhung der Tabaksteuer, fordern aber eine klare Zweckbindung der Einnahmen fĂŒr das Gesundheitssystem. Zwar sei es "richtig und sinnvoll, die Tabaksteuer signifikant zu erhöhen", sagte die Vorsitzende des HausĂ€rztinnen- und HausĂ€rzteverbandes, Nicola Buhlinger-Göpfarth, der "Rheinischen Post" (Dienstag).

Hubu.de - News & FreeMail

RE: https://mastodon.social/@derpostillon/116267051887504535

wenn es irgendeine gerechtigkeit und möglichkeit gÀbe, sÀhe ich es mit wonne, dass diese mischpoke strafrechtlich zur verantwortung gezogen wird.
#Sondervermögen
#Zweckentfremdung

Framing 1o1:

Wenn "Sondervermögen" zur Finanzierung des normalen Haushalts mißbraucht werden, sollte man sie "UnfĂ€hige-BundesregierungsgebĂŒhr" nennen.

Die Leute mĂŒssen wissen, dass sie sich nicht fĂŒr notwendige Sonderleistungen verschulden, sondern um die UnfĂ€higkeit von Markus Söder, Friedrich Merz und Lars Klingbeil zu ĂŒbertĂŒnchen.

#framing #sondervermögen #Merz #Klingbeil #Söder #zweckentfremdung

#news ⚡ AfD prĂŒft Klage gegen Zweckentfremdung von Infrastrukturmilliarden: Der parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, hat die juristische PrĂŒfung einer Verfassungsklage geg... https://hubu.de/?p=318778 | #afd #klage #zweckentfremdung #hubu
AfD prĂŒft Klage gegen Zweckentfremdung von Infrastrukturmilliarden - Hubu.de - News & FreeMail

Der parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, hat die juristische PrĂŒfung einer Verfassungsklage gegen die mögliche Zweckentfremdung der Infrastrukturmilliarden bestĂ€tigt. "Wir prĂŒfen, was da möglich ist, rechtlich", sagte er dem Nachrichtensender "Welt".

Hubu.de - News & FreeMail

Wenn der Vorsitzende der JU oder irgendein anderer Unions-MdB da AufklÀrung fordert, ist das extrem scheinheilig.

Die haben nĂ€mlich alle dem Bundeshaushalt zugestimmt. Und die wesentlichen Zweckentfremdungen setzen Unionsforderungen (MĂŒtterrenten-Ausweitung, Gastrosteuer, Pendlerpauschalen-Erhöhung, Gaspreissenkung,...) um.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/sondervermoegen-zweckentfremdet-finanzministerium-weist-vorwuerfe-zurueck-a-0104607a-13ea-4352-b9b3-3767a358c060

#Haushalt #Sondervermögen #Infrastruktur #zweckentfremdung #cducsu

Vorwurf der Zweckentfremdung: Weitere Kritik am Sondervermögen – Finanzministerium weist VorwĂŒrfe zurĂŒck

Laut zwei Wirtschaftsinstituten wurde das Geld aus dem Sondervermögen bislang nicht so eingesetzt wie geplant. Der Chef der Jungen Union fordert AufklĂ€rung, die GrĂŒnen-Fraktionschefin spricht von einer »verzockten Chance«.

DER SPIEGEL
Sondervermögen wird laut Studien zweckentfremdet

Vor einem Jahr verabschiedete der Bundestag das sogenannte Sondervermögen. Zwölf Monate spĂ€ter bemĂ€ngeln Forschende: Nur ein kleiner Teil des Geldes fließe in Infrastruktur und Klimaschutzmaßnahmen. Die Union weist die Kritik zurĂŒck.

tagesschau.de

Vorwurf der #Zweckentfremdung – laut #IW #Köln wird jeder zweite Euro aus dem Extrabudget nicht fĂŒr zusĂ€tzliche Projekte ausgegeben

#CDU #CSU #SPD đŸ€ŹđŸ€Ź

https://www.fr.de/meinung/gastbeitraege/paket-von-500-milliarden-euro-merz-regierung-verpulvert-chance-94206608.html

#Mainz #Wohnungsnot #Wohnraum #Zweckentfremdung #Leerstand

Hi zusammen,
was können wir gegen Wohnungsnot in Mainz tun?
Vielleicht geht‘s Euch Ă€hnlich: ich habe mich in diversen Diskussionen zum Wohnungsleerstand bei gleichzeitigem Wohnraummangel sehr ohnmĂ€chtig gefĂŒhlt – genauso wie die anderen Diskussionsteilnehmer:innen sich auch.

Vor kurzem hab‘ ich erfreulicherweise gelernt, dass in Mainz Wohnraum nicht zweckentfremdet werden darf! 1/4

Es gibt lÀngst rechtskrÀftige Entscheidungen
Landgericht Berlin II
Az.: 67 S 22/24 und
15 C 138/23 AG Mitte !
Arcadia Estates ist das total egal, Andreas Pichotta klagt immer wieder erneut, verzögert so selbst immer wieder Entscheidungen❗
5.❗❗❗Mal mit SchlĂ€gertrupp đŸ€Ą
#Abriss #Leerstand #Zweckentfremdung
Habersaathstraße 40-48
rbb Abendschau und rbb24 Info Radio 23.02.2026

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2026/02/berlin-mitte-habersaathstrasse-investor-abriss-heizung-wasser.html

Wohnen in der Habersaathstraße: Keine Heizung, ĂŒberall Zerstörung

Die Habersaathstraße 40 bis 48 in Berlin-Mitte soll abgerissen werden, so will es der EigentĂŒmer. Nur wenige Mietparteien sind noch im Haus, die wollen bleiben. Doch das Wohnen in dem GebĂ€udekomplex wird immer unertrĂ€glicher.

rbb24.de