WernerReinheimerRE: https://mastodon.social/@derpostillon/116267051887504535
wenn es irgendeine gerechtigkeit und möglichkeit gäbe, sähe ich es mit wonne, dass diese mischpoke strafrechtlich zur verantwortung gezogen wird.
#Sondervermögen
#Zweckentfremdung
Ssaman MardiFraming 1o1:
Wenn "Sondervermögen" zur Finanzierung des normalen Haushalts mißbraucht werden, sollte man sie "Unfähige-Bundesregierungsgebühr" nennen.
Die Leute müssen wissen, dass sie sich nicht für notwendige Sonderleistungen verschulden, sondern um die Unfähigkeit von Markus Söder, Friedrich Merz und Lars Klingbeil zu übertünchen.
#framing #sondervermögen #Merz #Klingbeil #Söder #zweckentfremdung
Hubu.de#news ⚡ AfD prüft Klage gegen Zweckentfremdung von Infrastrukturmilliarden: Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, hat die juristische Prüfung einer Verfassungsklage geg... https://hubu.de/?p=318778 | #afd #klage #zweckentfremdung #hubu
AfD prüft Klage gegen Zweckentfremdung von Infrastrukturmilliarden - Hubu.de - News & FreeMail
Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, hat die juristische Prüfung einer Verfassungsklage gegen die mögliche Zweckentfremdung der Infrastrukturmilliarden bestätigt. "Wir prüfen, was da möglich ist, rechtlich", sagte er dem Nachrichtensender "Welt".
Norbert SchanneWenn der Vorsitzende der JU oder irgendein anderer Unions-MdB da Aufklärung fordert, ist das extrem scheinheilig.
Die haben nämlich alle dem Bundeshaushalt zugestimmt. Und die wesentlichen Zweckentfremdungen setzen Unionsforderungen (Mütterrenten-Ausweitung, Gastrosteuer, Pendlerpauschalen-Erhöhung, Gaspreissenkung,...) um.
#Haushalt #Sondervermögen #Infrastruktur #zweckentfremdung #cducsu
Vorwurf der Zweckentfremdung: Weitere Kritik am Sondervermögen – Finanzministerium weist Vorwürfe zurück
Laut zwei Wirtschaftsinstituten wurde das Geld aus dem Sondervermögen bislang nicht so eingesetzt wie geplant. Der Chef der Jungen Union fordert Aufklärung, die Grünen-Fraktionschefin spricht von einer »verzockten Chance«.
Lügenkanzler Merz und Zweckentfremdungsvize Klingbeil verarschen uns alle.
#sondervermoegen #Lügenkanzler #Merz #Klingbeil #zweckentfremdung
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/sondervermoegen-zweckentfremdung-studien-100.html
#sondervermoegen #Lügenkanzler #Merz #Klingbeil #zweckentfremdung
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/sondervermoegen-zweckentfremdung-studien-100.html
φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺🏳️🌈Vorwurf der #Zweckentfremdung – laut #IW #Köln wird jeder zweite Euro aus dem Extrabudget nicht für zusätzliche Projekte ausgegeben
Chrisx#Mainz #Wohnungsnot #Wohnraum #Zweckentfremdung #Leerstand
Hi zusammen,
was können wir gegen Wohnungsnot in Mainz tun?
Vielleicht geht‘s Euch ähnlich: ich habe mich in diversen Diskussionen zum Wohnungsleerstand bei gleichzeitigem Wohnraummangel sehr ohnmächtig gefühlt – genauso wie die anderen Diskussionsteilnehmer:innen sich auch.
Vor kurzem hab‘ ich erfreulicherweise gelernt, dass in Mainz Wohnraum nicht zweckentfremdet werden darf! 1/4
NeueHeimatMitteEs gibt längst rechtskräftige Entscheidungen
Landgericht Berlin II
Az.: 67 S 22/24 und
15 C 138/23 AG Mitte !
Arcadia Estates ist das total egal, Andreas Pichotta klagt immer wieder erneut, verzögert so selbst immer wieder Entscheidungen❗️
5.❗️❗️❗️Mal mit Schlägertrupp 🤡
#Abriss #Leerstand #Zweckentfremdung
Habersaathstraße 40-48
rbb Abendschau und rbb24 Info Radio 23.02.2026
Die Linke in RosenheimHeute Wahlkampfstand in der Fußgängerzone #Rosenheim. Mit genauer Nachfrage, wo’s den Leuten am meisten wehtut. Ziemlich eindeutig: Es sind die hohen #Mieten.
Tatsächlich sind die Mieten in Rosenheim zwischen 2023 und 2024 um saftige 12,3% gestiegen – ein Rekordwert. Wir finden: #Wohnraum darf keine Ware sein. Wir machen eine #Zweckentfremdungssatzung, einen verpflichtenden #Leerstandsmelder und eine #Leerstandsabgabe.
🚩 Mehr dazu: https://www.dielinke-rosenheim.de/kommunalwahlen-2026/das-wahlprogramm/
BibobachUpcycling: Die Meisenknödelbox als Schrankraumteiler https://biboskleinefluchten.com/2026/01/25/upcycling-die-meisenknodelbox-als-schrankraumteiler/
#Upcycling, #Zweckentfremdung.
#Upcycling, #Zweckentfremdung.
