Zuri (he/him) đ CETAlmost ironic, that, when talking about the #AfD and saying "My exclusive interview with one of its leaders", #FriedrichMerz (#CDU) is the center of the picture.
#Zustrombegrenzungsgesetz #Brandmauer #CxU #politics #depol #AfDGesichertRechtsextrem
ConnyDas wÀre eine Variante einer fiktiven Zukunft!
Bei seinem Weg das #Zustrombegrenzungsgesetz in den Bundestag zu bringen, hat #Merz min. einen entscheidenden Fehler gemacht: Er hat sich nach der Abstimmung bei den anderen Parteien entschuldigt. Merz ist bekannt als gewiefter Jurist, also warum sollte er diesen Fehler begehen?
Ich erkenne darin nur den Versuch, zukĂŒnftige mögliche politische Entwicklungen zu verhindern oder zu verlangsamen.
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#noCDU #noafd #wirsindmehr #wirsindbunt
#merz rechtspopolistischer Vorstoà mit Hilfe der #noAFD das #Zustrombegrenzungsgesetz in den Bundestag zu bringen, hat allerhöchstens die Meinungsforscher ermutigt, die #noCDU ein paar Prozentpunkte nach oben zu heben, jedoch keine nennenswerte ZuwÀchse bei den Wahlen.
Geschichte wiederholt sich manchmal! Hier ein fiktiver Ausblick in die Zukunft: https://datajournal.org/schon-wieder/?fbclid=PAZXh0bgNhZW0CMTEAAaZvdmaQ8FMlkmhRr4eisOWVMOCAXzFnQiaQRzofLly30dIyIUQPFT2JdlE_aem_Ne4hlR4IGhOt7BxN9CGCPw
Robert B.Vor der Abstimmung zum #Zustrombegrenzungsgesetz habe ich den regionalen #CSU Politiker eine kritische E-Mail geschrieben.
Den letzten Absatz der Mail will ich hier nochmals veröffentlichen.
Ich bin gespannt, ob er Wort hÀlt.
#btw25 #BTW2025 #AFD #NoAfD
Den letzten Absatz der Mail will ich hier nochmals veröffentlichen.
Ich bin gespannt, ob er Wort hÀlt.
#btw25 #BTW2025 #AFD #NoAfD
SchreibeEinfachDie Linke hat gezeigt, dass sie selbst in der Opposition einen Unterschied macht. Ohne ihre Nein-Stimmen wĂ€re das #Zustrombegrenzungsgesetz durchgekommen â mit den Stimmen von #CDU, #FDP und #AfD. Wer behauptet, die Linke sei bedeutungslos, sollte sich die Abstimmung anschauen: 27 Stimmen haben das Gesetz gekippt. Es zĂ€hlt jede Stimme gegen rechte Politik. Wer eine soziale und menschliche Alternative will, sollte genau hinschauen. @dieLinke wirkt â auch ohne Regierungsbeteiligung!
Markus LauterDie Stellungnahme der katholischen und der evangelischen #Kirche zum #Zustrombegrenzungsgesetz findet sich ĂŒbrigens hier: https://www.ekd.de/ekd_de/ds_doc/250129_Gemeinsame_Stellungnahme_der_Kirchen_Zustrombegrenzungsgesetz.pdf
Ich habe gerade die gemeinsame Stellungnahme der katholischen und der evangelischen #Kirche in #Deutschland zum #Zustrombegrenzungsgesetz gelesen.
Der letzte Satz lautet: âDer Gesetzentwurf ist aus Sicht der Kirchen daher nicht geeignet, zur Lösung der anstehenden migrationspolitischen Fragen beizutragen.â
Doppel-Rumms! đ„
StefanMeine 2 cent zu #Brandmauer und #Zustrombegrenzungsgesetz als Editorial der #Mitteilungen der @humunion: https://www.humanistische-union.de/publikationen/mitteilungen/mitteilungen-253/publikation/editorial-90/
Editorial - Humanistische Union
Das Problem, das persönliche Problem war doch nicht etwa, was unsere Feinde taten, sondern was unsere Freunde taten. (Hannah Arendt) Liebe Mitglieder der Humanistischen Union, unser Verband steht in der Tradition unseres GrĂŒndungsmitglieds Fritz Bauer, der sich in den 1950er und 1960er Jahren, gegen erhebliche WiderstĂ€nde, mit den Verbrechen des Nationalsozialismus auseinandersetzte und bestrebt war, [weiterlesen]
Carmen ZedlerWarum glaube ich, dass #nazi #Asylanten rekrutieren? #munchen #aschaffenburg #magdeburg #afd #fpo #villach #wahlkampf #hetze #falseflagattacks #BTW25 #Brandmauer #zustrombegrenzungsgesetz #Volksverdummung #putin #musk #hybrid #faschismus #deportation
MissScott01Bild von der Abstimmung, CDU und AFD wÀhlen einstimmig per Handzeichen.
"Wenn irgendjemand von uns die Hand hebt, um mit der #AfD zusammenzuarbeiten, dann steht am nÀchsten Tag ein #Parteiausschlussverfahren an" , SO
Friedrich #Merz im Dezember 2021.
#Tabubruch #Bundestag #CDU #CSU #FDP #noAfD #Brandmauer
#Rechtsextremismus
#Zustrombegrenzungsgesetzâ