Sie erinnern sich bestimmt: Die #Bundesregierung hatte nach der #Machtübernahme der #Taliban versprochen, #Afghaninnen und Afghanen zu #helfen – und zwar zwei #Gruppen:
Zum einen jenen, die als sogenannte #Ortskräfte für die #Bundeswehr oder #deutscheEntwicklungsorganisationen gearbeitet haben.
Zum anderen jenen, die als besonders #gefährdet gelten – weil sie sich als #Menschenrechtsaktivisten, #Richter oder #Frauenrechtlerinnen engagierten.
Wir von @correctiv_org verfolgen seither, was aus den Zusagen geworden ist. Nun liegt uns eine neue #Auskunft des #Bundesinnenministeriums dazu vor. Die @GrueneBundestag -Fraktion im Bundestag hatte die #Regierung gefragt, wie viele der mehreren hundert #Personen – die ursprünglich #Aufnahme-#Zusagen von #Deutschland bekamen – denn nun noch kommen dürfen.
Das Ergebnis steht in unserem
https://correctiv.org/aktuelles/grenzpolitik/2026/05/08/bundesregierung-haelt-schutzzusage-fuer-fast-800-afghanen-nicht-ein/?utm_medium=email&utm_campaign=Fast%20800%20Afghanen%20%E2%80%93%20zur%C3%BCckgelassen
Bundesregierung hält Schutzzusage für fast 800 Personen aus Afghanistan nicht ein
Exklusiv: Seit Mai 2025 hat die Bundesregierung hunderte Zusagen für Schutzsuchende aus Afghanistan zurückgenommen. Betroffen sind auch besonders gefährdete Gruppen.
correctiv.org#LTO - @bundesregierung zum #Aufnahmeprogramm: Hälfte der #Zusagen für Afghanen #widerrufen
Sie hatten eine Zukunft in Deutschland schon fest im Blick. Doch mit dem Regierungswechsel in Berlin ist die Einreise auch für Afghanen mit Aufnahmezusage deutlich schwerer geworden.
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/afghanistan-haelfte-darf-nicht-nach-deutschland-umstrittenes-aufnahmeprogramm?r=rss

Hälfte der Afghanen mit Zusage darf nicht nach Deutschland
Sie hatten eine Zukunft in Deutschland schon fest im Blick. Doch mit dem Regierungswechsel in Berlin ist die Einreise auch für Afghanen mit Aufnahmezusage deutlich schwerer geworden.
Legal Tribune Online@NeueRichter Macht bitte bitte weiter so!
Danke!
#rechtundordnung #zusagen Lässt unser #Aussenminister #Wadephul hier eine gewisse #Naivität erkennen ? Es ist pures #Wunschdenken der deutschen #Regierung, dass #Trump sich an #Absprachen oder #Zusagen halten wird. Das sollten sie mittlerweile #wissen. Seine #Aufmerksamkeitspanne einer #Fruchtfliege zeigt das immer wieder deutlich.
Ukraine-Krieg: Bericht mehrt Zweifel an Donald Trumps Bereitschaft zu neuen Russlandsanktionen - DER SPIEGEL
https://www.spiegel.de/ausland/ukraine-krieg-bericht-mehrt-zweifel-an-donald-trumps-bereitschaft-zu-neuen-russlandsanktionen-a-49dc2a43-75d8-43c1-adb1-0ab9891242ae

Telefonat mit Putin: Bericht mehrt Zweifel an Trumps Bereitschaft zu neuen Russlandsanktionen
Schmusekurs mit Putin oder harte Sanktionen? Noch immer hoffen manche Europäer, Donald Trump im Umgang mit Russland auf ihre Seite zu ziehen. Doch der US-Präsident hat laut »New York Times« anderes im Sinn.
DER SPIEGEL
Reaktion auf Waffenruhe-Vorschlag: Selenskyj wirft Putin Manipulation vor
Ukraine ordnet Evakuierung von Ortschaften nahe russischer Region Kursk an + US-Regierung verhängt offenbar weitere Sanktionen gegen Russland + Der Newsblog.
Der Tagesspiegel#news ⚡ Grüne wollen bei Schulden nicht auf Zusagen von Merz vertrauen: Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge (Grüne) will sich bei dem geplanten Sondervermögen für Infrastruktur nicht auf Zusagen von CDU-...
https://hubu.de/?p=270323 |
#gruene #merz #schulden #zusagen #hubu 
Grüne wollen bei Schulden nicht auf Zusagen von Merz vertrauen - Hubu.de - News & FreeMail
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge (Grüne) will sich bei dem geplanten Sondervermögen für Infrastruktur nicht auf Zusagen von CDU-Chef Friedrich Merz verlassen.
Hubu.de - News & FreeMail@Fusel
#Entscheidungen werden im #Bundesrat getroffen und gefällt und nicht im #Vorfeld durch irgendwelche irgendwann mal gemachte mündliche #Zusagen von wemauchimmer. Also abwarten, wenn es akut wird.