Gar nicht, weil 1 demokratische #Konkordanzregierung nur aus demokratischen Fraktionen gebildet wird. Auch die Schweizer sog. #Zauberformel ist nur eine Vereinbarung und beschränkt nicht die Wahlfreiheit der Abgeordneten.
Mir ist schon klar, dass sich viele Deutsche #Politik nur noch als #Vorschrift mit entmachteten Parlamenten vorstellen können. Aber das #Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass MdB lt. #GG auch frei wählen dürfen.
Ja, ich erlebe gerade täglich, dass sich viele Deutsche auch eine #Konkordanzregierung nicht als sich entwickelnde #Kultur, sondern nur als System von #Vorschriften vorstellen können. 2/3 aller thematischen Anfragen beziehen sich auf vermeintliche Kopien Schweizer „Vorgaben“. Dabei hat ja auch die sog. #Zauberformel der #Schweiz 🇨🇭 ausdrücklich keinen Verfassungsrang - und die ganze #Konkordanz ist 1 offener Prozess. Für viele kaum mehr vorstellbar! 🤭🤔 https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/deutschland-kann-in-wenigen-tagen-eine-konkordanzregierung-statt-wachsendem-faschismus-bilden/
Nein, @ArneBab - eine demokratische Konkordanzregierung würde sich auch nur aus demokratischen Parteien bilden. Derzeit wären dies im #Bundestag noch #Union, #SPD & #Grünen, mit einer denkbaren Erweiterung um die #Linke und möglichen zukünftigen Parteien wie #FDP, #Volt o.ä. Es gäbe (noch) keine sog. #Zauberformel, sondern eine faire Ressortverteilung & Arbeit im Parlament.
Eine #Zauberformel, sie (#MAGA-#Zölle) zu knechten und zu bannen - viel besser als #Gegenzölle, die auf beiden Seiten die #Preise verteuern.
#Aussetzen des #Copyrights für amerikanische #Firmen in den von Zöllen betroffenen Ländern. Das ist #Thor's #Hammer gegen die #USA.
Wie heißt die #Zauberformel?
Den Witterungs- und Sichtbedingungen angepasste #Geschwindigkeit!
#AngepassteGeschwindigkeit
#Dosentrottel
#Carbrain
POL-OG: Rastatt/Appenweier/Ettenheim - Unfälle durch Starkregen | Presseportal https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110975/5760023
Hält sich der Parteipräsident der Liberalen bis zu den nächsten nationalen Wahlen, löst sich die #Zauberformel quasi von selbst auf.
Am Mittwoch hat das parteipolitische Geplänkel endlich ein Ende. Für die Schweiz heisst das vor allem: Vier weitere Jahre Stillstand dank der #Zauberformel und einer de facto Koalitionsregierung von SVP mit Juniorpartner FDP.
#Bundesratswahlen @republik_magazin
https://www.republik.ch/2023/12/09/binswanger-ein-gereiztes-system
Es geht wieder mal um die Zusammensetzung des #Bundesrat, dazu um den #Bundeskanzler.
Bei voller Zustimmung zur Konkordanz:
Die #Zauberformel ist eine vordemokratische Einrichtung.
"Elections matter", wie die Angelsachsen sagen.
Die Zusammensetzung der Regierung muss in vorab klar definierter Weise aus den Wahlen hervorgehen. Unabhängig von persönlichen Rücktritten.
Mehr heute auf https://www.vonkracht.ch
Michael Blume
aproitz
Morsus Apri R.I.P. Natenom🕯️🖤
Ricardo S. ®️
𝗣𝗠𝗝 ⚫
Thomas Elmiger
Hajo von Kracht