🌞 Danke für den #Wortlaut des #Eklats
#USA #Trump #Kolonialismus #Ukraine #Krieg #Rußland #Putin
#neokolonialismus
UPDATE: #Wortlaut des #Eklat|s, #Inszenierung? +++ Das Ende der Welt oder nur der Illusionen? #Trump statuiert an #Selenskyj ein Exempel für alle (Analyse + Kommentar: #Europa muss Europa werden) #Ukraine #UkraineWar #OvalOfice #Putin #Vance #Coward|s
Briefing Geopolitik USA Trump Ukraine Selenskyi Wir werden weitere Entwicklungen zum gestrigen Eklat im Weißen Haus von Washington im „Politicker“ posten, aber die beiden folgenden Ergä…
#Leistungsrechte
#status #positivus
-> #Ansatz der #Notwendigkeit des #Schaffens der #Voraussetzungen für #Freiheit
#Beispiel: #Meinungsfreiheit kann nur ausgeübt werden unter den #Bedingungen von #Bildung, #Informationen, etc.
Im #Unterschied zur #WRV im GG bis auf #einzelne #Ausnahmen kein #Wortlaut für sog. #soziale #Rechte;
#Rechtsprechung: #Existenzminimum #BVerfGE 125, 175
#Begriff der #Nötigung
§240 StgB
Abs. 1 Wer einem #Menschen #rechtswidrig mit #Gewalt oder durch #Drohung mit einem #empfindlichen #Übel zu einer #Handlung, #Duldung oder #Unterlassung #nötigt, wird... #bestraft;
#Abhängigkeit vom #Begriff von #Gewalt: #vergeistigter #Gewaltbegriff des #BVerfG wurde von ihm wieder #verworfen;
#Gesetzlichkeitsgrundsatz aus 103 Abs. 2 hat das #Analogieverbot zur #Konsequenz: #Wortlaut als #Grenze der #Auslegung; #Wortlautgrenze
Vgl; 1 BvR 388/05 -, Rn. 1-46
#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Wortlaut: Alle #Menschen sind #VOR dem #Gesetz #gleich;
#Unterscheidung von #Gleichheit bei #Rechtssetzung und #Rechtsanwendung
#Historische #Entwicklung:
#Wesentlich:
-> #Neue #Lehre nach #Leibholz, #Kaufmann: #Willkürkontrolle
-> #Neue #Formel #BVerfGE 55, 72: #Verhältnismäßigkeitsprüfung bei #personenbezogener #Ungleichbehandlung;
Zack Feddich 📯
WDR (inoffiziell)
☕ Bernhard 
Der Wahlberliner
matze_hamburg
mq86mq
RA Michael Seidlitz
Sozialwelten