mokomokai>Ja, wir lesen Theorie<
#PolitischeKommunikation denn #Realpolitik ist kein Schicksal sondern politische #Willensbildung
#Menschenbild #Menschenrechte #Debattenkultur
Sachbuch - Empfehlungen aus der #Podcast - Reihe
#SchweigenIstZustimmung
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lud@NoNoBrainer leider war es politisch gesehen, sowie in Bezug zu für #Alle wichtigen #Frieden , für die #freieMeinung , und #Willensbildung für die Allermeisten oftmals nicht so gut verlaufen. Nur die wenigen #Reichen und eine bestimmte Zahl von #Aktionäre haben leider wiedereinmal massiv vor der unsicheren Lage profitiert. ... u.a. #Musk und #Trump :(
Nutt LosDie Gründung einer "Anti-Parteien-Partei-Deutschlands" (APapaD)
https://www.youtube.com/watch?v=VN5NgIAe8oA
#PolitischeTheorie #Demokratietheorie #Fortschritt #Parteien #Idiotie #System #PolitischesSystem #Willensbildung #Grundgesetz #Verfassungen #Verfassungsreformen #Konstitution #Institution #Verfassungsfeindlichkeit #Transformation #Veränderung #Weiterentwicklung #Demokratisierung #Tyrannei #Tyrannis #Stasis #Parteikämpfe #Machtkämpfe #Öffentlichkeit #MarschDurchDieInstitutionen #Demokratisierung #Demokratie
Die Gründung einer "Anti-Parteien-Partei-Deutschlands" (APapaD)
BerlinFokusUnd @GrueneBundestag / @SPDde ?
Thematisiert ihr jetzt im #Wahlkampf den unzulässigen #Einfluss von (auch westlichen) #Oligarchen auf die demokratische #Willensbildung in #Deutschland und schlagt sofortige, KONKRETE #Abwehrmaßnahmen vor?
Oder alles wieder bloß Sturm im Wasserglas?
Kerstin Haimerl-KunzeDas geplante #Demokratiefördergesetz ist umstritten und stößt auf berechtigte Kritik:
1. Politische #Neutralität von geförderten Projekten wird gefordert.
2. Wie wird #Extremismus definiert?
3. Bürokratischen Hürden und strenge Kontrollmechanismen - Rechenschaftslegung.
Fördert das Gesetz wirklich die Demokratie oder eher eine bestimmte Gesinnung? Wieviel Einfluss darf der Staat auf die politische #Willensbildung der Bürger nehmen?
Befreiungsbewegungen 🏳️🌈Wenn aber eine #Demokratie gleichzeitig eine Res-publika sein will, nicht eine #Monarchie mit ein bisschen bezahltem Parlament, wie Bayern oder GB, dann sollten auch irgendwann die "Staatsdiener" auch den Bürgern verpflichtet sein, nicht den Bezahlenden und deren Parteien, denn laut GG "wirken die #Parteien an der #Willensbildung des Volkes mit." Das heißt aber nicht nur Parteienwahlen, sondern vielleicht auch mehr Bürgerräte und ähnliches neu zu entwickelndes. #Republik
Sozialwelten#Antrag auf #einstweilige #Anordnung des #Bundesverfassungsgericht zusätzlich zu einem #Organstreitverfahren: #Eilbeschluss auf #Grundlage der #Abwägung einer #irreversiblen #substanziellen #Verletzung des #Rechts auf #gleichberechtigte #Teilhabe an #parlamentarischer #Willensbildung iSv. #Achtung der #Legitimationskette von #Wahl zur #Entscheidung, und der #Autonomie des #Gesetzgebers andererseits.
#FAZ, 14.07.23, #Politik, S.4, Marlene #Grunert - Ein #Recht, #Komplexes zu #verarbeiten
gestalt-theater-macht-politikIm #Grundgesetz steht: #Parteien wirken an der #Willensbildung des Volkes MIT.
Derzeit beherrschen sie den #Markt der #Lobby und der #Spaltung des Volkes, bieten #Karrieren für Zöglinge und die Einrichtungen der #Parteienstiftungen zur Polarisierung auch in anderen Ländern.
#Bürgerräte wie manchmal in guter #Kommunalpolitik brauchen neue #lösungsorientierte #Arbeitsweisen
Don Trueten 
Einrichtung einer #Pflegekammer
ver.di Baden-Württemberg kritisiert die heute beschlossene Weichenstellung zur Einrichtung einer Pflegekammer durch die #Landesregierung aufs Schärfste.
Irene Gölz, ver.di Landesfachbereichsleiterin #Gesundheit, #Soziales und #Bildung:
„Pflegekammern werden nicht eingerichtet, um die Situation der #Pflegefachpersonen zu verbessern, sondern zur #Regulierung ihrer #Berufsausübung. Kammern sind Institutionen für freie Berufe. Pflegefachpersonen sind aber zu 95 Prozent abhängig beschäftigt. Sie haben #Arbeitgeber, darunter auch #Pflegedirektionen, die ihnen genau vorschreiben können, wie sie zu arbeiten haben. Sie brauchen keine zusätzliche #Institution, die ihnen weitere Vorschriften macht und möglicherweise Sanktionen auferlegt. Besonders pikant: dafür müssen die Pflegefachpersonen dann auch noch per #Zwangsbeitrag zur Kammer bezahlen.
Richtig ist, dass #Pflegekräfte zu wenig Gehör bei der #Politik finden. Denn die Vorschläge, was sich für eine gute Pflege ändern muss, liegen seit Jahren auf dem Tisch. Wenn die Landesregierung #Pflegeberufe aufwerten will, muss sie anfangen, deren #Arbeitsbedingungen endlich nachhaltig zu verbessern. Eine Kammer mit #Zwangsmitgliedschaft ändert hierbei überhaupt nichts und trägt auch nicht dazu bei, die pflegerische #Versorgung der #Bevölkerung sicher zu stellen.“
Die Landesregierung will eine 60-prozentigen Zustimmung („Quorum“) zur Pflegekammer als Voraussetzung für deren Errichtung.
Martin Gross, Landesleiter ver.di Baden-Württemberg: „Wer die Errichtung einer Kammer davon abhängig machen will, dass 60 Prozent der betroffenen Pflegefachpersonen dieser zustimmen, muss eine freiwillige Registrierung ermöglichen.“
Die Landesregierung will die Pflegefachpersonen durch die verpflichtende #Übermittlung ihrer #Daten über ihre Arbeitgeber registrieren. Die Pflegefachpersonen sollen dann lediglich im Nachhinein die Möglichkeit bekommen, dagegen #Einspruch zu erheben.
„Nach den heftigen Auseinandersetzungen um Pflegekammern in anderen Bundesländern befürchten Landesregierung und #Ministerium wohl, dass sie das #Quorum bei einer freiwilligen Registrierung nicht erreichen. Für eine demokratische #Willensbildung ist #Freiwilligkeit aber entscheidend und kann nicht nur aus einem Widerspruchsrecht bestehen,“ so Gross weiter.
Quelle: #verdi Baden-Württemberg, 4.4.2023 https://bawue.verdi.de/presse/pressemitteilungen/++co++4febe01a-d2f3-11ed-b20b-001a4a160100
"Wahlen können auch nicht alles" schreibt Lenz Jacobsen.
Mittlerweile bin ich versucht, eher zu fragen: "Was können Wahlen denn überhaupt?" 😉
https://www.zeit.de/politik/2022-10/brasilien-machtwechsel-praesidentenwahl-demokratie-5vor8
#Demokratie #Machtwechsel #Personalaustausch #Kontrolle #Willensbildung #Handlungsfähigkeit #Befriedung #Zusammenhalt #Einigung