Henry #Kissinger über #Innovation im #medial​en #Wahlkampf in den #USA: Die #Einzigartigkeit Donald #Trump​s sei die #Ansprache einer #groß​en, klar #umrissen​en #Minderheit im #Land.

#Zeit, 25.05.2023, S. 2, #Politik, #Interview mit Henry #Kissinger von Matthias #Naß und Heinrich #Wefing, "Wenn die Staatsmänner weise wären..."

Mit #Corona sei eine #Form der #Ordnungsfähigkeit der #Gesellschaft in #Erscheinung getreten, die auf #Urteilsfähigkeit und #Lernbereitschaft basiere und mit der #westlich​e #Gesellschaft​en letztlich schneller #lernfähig waren, als #Diktatur​en und #Autokratie​n;

#Durchsetzungsfähigkeit; #Ordnung statt #Wahrheit; #Vernunft

#Zeit, 14.07.22 #Politik, S.4, #Interview von Tina #Hildebrandt und Heinrich #Wefing mit #Verfassungsrecht​ler Udo #DiFabio: Die #offen​e #Gesellschaft ist die #überlegen​e

#Frage nach der #Entbehrlich​keit #soziostrukturell​er #Absicherung der #Quelle einer #Mitteilung, mit der die #bisherig​e #Unentbehrlich​keit der #Erwartung auf #Erfüllung eines #Vertrag​es als überkommen #erkannt worden sein wird.

#Medienwechsel; #Bruch

#Krieg schafft im #Fall von #nationalstaat​lichem #Handeln eine #Notwendigkeit für #Umgang mit #Komplexität.

#Präzedenzfall #komplexitär​e #Ausgangsbedingung​en

#Zeit, 24.02.22, #Politik, S.3, #Lau, #Shafy, #Thumann, #Wefing - Im #Visier

#Verletzung eines #abwehrrechtlich​en #Grundrecht​es iSv. #Freiheitsrecht durch die #Impfpflicht;

-> #Schutzbereich: #körperlich​e #Unversehrtheit
-> #Eingriff: #Beeinträchtigung der #körperlich​en #Unversehrtheit; #Gesundheit;
-> #Rechtfertigung: #Einfach​er #Gesetzesvorbehalt nach Art.2 Abs.2 S.3 #GG; #Parlamentsvorbehalt, #legitim​er #Zweck

#Zeit, 25.11.21, #Politik, S.2, Heinrich #Wefing #Interview mit Christoph #Möllers - Man sollte das #Dramatisch​e nicht #kleinreden;

#Hinweis auf #Gesetzesänderung zum 1.2.22: #Pflicht der #Plattformbetreiber #strafbar​e #Inhalt​e den #Behörde​n zu #melden;

#Strafanzeige; #Überwachung; #Pimmelandy; #Intermediär; #Trollkommunikation

#Zeit, 4.11.21, #Politik, S.8, #Interview Heinrich #Wefing und Marc #Widmann mit Andy #Grote - Das setzte einem schon zu

Die #deutsch​e #Justiz habe in den ersten #Jahrzehnt​en der #Strafverfolgung der #Verbrechen während #NS #Zeit iSv #Vernichtungsprozess für viele #Täter nur #Beihilfe angenommen, was #historisch und #rechtlich #falsch gewesen sei.

#These: Das #Lager ist die #Tat; Thomas #Walther

#Zeit, 07.10.21, #Politik, S.9, #Interview Heinrich #Wefing mit Cornelius #Nestler, #Anwalt von #Nebenkläger​n im #Prozess gegen John #Demjanjuk

#Revolution der #Rechtsdogmatik;
#Lüth #Urteil: #Unterscheidung von #Werteordnung und #System von #Norm​en;

Die #Werteordnung liefert das #Weil auf die #Frage nach dem #Warum. Die #Institutionalisierung einer #Werteordnung liefert in der #Krise den #Reentry des #Konservativismus in die #Form seiner #Dystopie.

#Zeit, 23.09.21, #Geschichte, S. 21, Heinrich #Wefing - Die #Karlsruhe​r #Republik

#Status #Denkschrift 1952 des #Bundesverfassungsgericht

#Etablierung #strukturell​er #Kopplung von #Politik, #Staat & #Rechtsprechung;

#Vergleich #Madison vs. #Marbury #USA 1803 iSv #Kompetenzkompetenz: #Prüfung der #Vereinbarkeit von #Gesetz​en mit der #Verfassung unterliegt #Supreme #Court

#Gewaltenteilung #Souveränität #Verfassung

#Denkschrift des #BVerfG, Die #Stellung des #BVerfG in JöR NF 6 (1957), S.144
#Zeit, 23.09.21, #Geschichte, S. 21, Heinrich #Wefing - Die #Karlsruhe​r #Republik