Umgesetzte #Wahlversprechen der SPD: Mir fällt derzeit vor allem die Stabilisierung des Rentenniveaus bei 48 % bis 2031 ein. Ansonsten tue ich mich schwer, SPD-Wahlversprechen zu finden, die es in den Koalitionsvertrag geschafft haben und inzwischen tatsächlich umgesetzt wurden.

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Wir erwarten, dass den angekündigten #Wahlversprechen konkrete Taten folgen:

Mehr #Bürgernähe und regelmäßige #Dialogformate, bezahlbarer #Wohnraum sowie ein entschlossener Einsatz für #Klimaschutz und eine zukunftsfähige #Stadtentwicklung.

Dazu gehören für uns #PV-Anlagen auf städtischen Gebäuden, der Ausbau des Fernwärmenetzes, die Umsetzung der kommunalen #Wärmeplanung, die Verbesserung des Radwegenetzes sowie weniger Flächenversiegelung und eine stärkere Regenwassernutzung.

3 Jahre #AfD - #Landrat - die #Bilanz

https://youtube.com/shorts/KbJ5TmkUsG4?is=4l7nnijnUxrXVLVD

So ist das, wenn die #noAfD regiert, von wegen "die tun wenigstens was". Leere #Wahlversprechen, schlechte #Wirtschaft, #Flucht von #Mitarbeitern und #Investoren!

#wenndieAfDregiert

3 Jahre AfD-Landrat: die Bilanz

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6 Argumente, warum Beschäftigte nicht die AfD wählen sollten

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Spaßige Beobachtung um 2 Uhr nachts: Wir haben Apps, die uns sagen, wie viele Schritte wir gehen – aber keine App, die zählt, wie oft Politiker ihre eigenen Wahlversprechen brechen. 🚶‍♂️📊

Dabei wäre das Daten-Set riesig. Und deutlich lehrreicher als mein Schlaftracker.

#Politik #Demokratie #Wahlversprechen #Gesellschaft #Nachdenkliches

Dass #Merz so unbeliebt ist, liege daran, dass er seine #Wahlversprechen nicht gehalten hat
Das verstehe ich nicht: Er tut doch alles, was er seinen diversen Lobbys vesprochen hat.
Nichts von dem, was wir jetzt erleben, kann überraschend für jemanden sein.
Wir sehen allerdings, dass es dringend nötig ist, Personenkreise, die noch an den Weihachtsmann glauben, von der Wahlurne fernzuhalten.
Wenn #CDU und #AfD Lösungen wären, dann behalten wir lieber das Problem!

#aprilscherz
#wahlversprechen
#cdu
#merz
#fckafd

MERZ, NICHT MEIN KANZLER!

FRITZES WAHLVERSPRECHEN:
Zum Beispiel,
die AfD HALBIEREN:

He! Und wieder ein Punkt, bei dem wir entgegen dem Koalitionsvertrag belogen und betrogen werden:
https://www.heise.de/news/Verkehrsminister-beschliessen-Preisindex-fuer-Deutschlandticket-11227131.html

Sollte das D-Ticket nicht Preisstabil bleiben? Und jetzt gibt es eine automatische Teuerungsrate?
Könnten Anwohnendenparkausweise bitte auch unter diesen Index fallen??

#Deutschlandticket #Regierung #Wahlversprechen

Verkehrsminister beschließen Preisindex für Deutschlandticket

Das Deutschlandticket kostet derzeit 63 Euro im Monat. Künftig soll der Preis nach einem Index steigen – wie er aussieht, ist noch offen.

heise online

Spaßiger Gedanke um 2 Uhr nachts: Wir haben Apps die tracken wie viel Wasser wir trinken, wie viele Schritte wir gehen, wie gut wir schlafen – aber keine einzige die misst, wie oft Politiker*innen ihre eigenen Versprechen brechen.

Priorisierung: fragwürdig. 🌙

#Politik #Demokratie #Nachtgedanken #WahlVersprechen

@dec_hl @Unknowable @CCC Leider gilt das nicht nur für die SPD. Ich würde sagen: Wer sich auf #Wahlversprechen verlässt ist verlassen.