@herdsoft @ErikUden Imho gehört #Kriegsdienst und jede #Zwangsarbeit ausnahmslos verboten!

  • Eher sollten wir #WaffG & #KWKG streichen.
    • Wenn wir gesetzes- und verfassungstreuen Bürger*innen keine Waffen.anvertrauen, warum sollten wir dann #zwangsrekrutiert|en oder dem Staat diese vertrauen, der uns nicht damit vertraut?

Ernsthafte Frage…

@Perowinger94 Ich bezweifle dass ein #Tempolimit auf #Autobahnen kommt.

All das halte ich für wahrscheinlich und realistischer als ein nationals Tempolimit auf der #Autobahn!

  • Vorallem weil überall dort wo der Verkehr nicht in Minuten pro Fahrzeug statt Fahrzeuge Pro Minute gemessen wird eh lokale #Tempolimits existieren!
    • Wer was anderes behauptet fährt nicht in #NRW Auto…

Da kann der #mdr noch so sehr fragen, wie "Wie mit #Angsträumen umgehen?", wenn dieser sich konsequent verweigert anzuerkennen dass es nur 3 Möglichkeiten gibt, wie das ganze bekämpft werden kann:

  • Der #Rechtsstaat setzt sich konsequent durch!

  • Der #Rechtsstaat verweigert sich selbst zu agieren.

  • Der Rechtsstaat gibt auf und erlaubt Menschen in jenen Betroffenen wenigstens den #Eigenschutz durch #WBK-Erteilung.

    • Was angesichts dessen dass ich von nur zwei Fällen von erteilten "Großen #Waffenschein|en" in der bundesdeutschen Geschichte seit 1972 für unwahrscheinlicher halte als die ersatzlose Streichung von #WaffG & #KWKG!
  • Und genau da ist das Problem!

    Nur wer will in Orten wie #Colditz oder #Brandis leben?

    • Dort gibt's nichtmals brauchbares #Internet, geschweige denn #Jobs oder #Arbeitgeber die was anderes als Leute mit #AlmanPassing wollen!
      • Da würd' selbst ich mangels "Alman-Passing" des Familiennamens scheitern!

    "#Bevölkerungsaustausch" ist und bleibt ne rassistische #Verschwörungstheorie!

    #Rassimus #Rechtsextremismus #Grundgesetz

    Gewalt, Drogen, Stalking - Kriminelle Neonazis terrorisieren eine Kleinstadt in Sachsen | exactly

    YouTube
    @Joerg_Zimmermann nach der Logik erwarte ich konsequenterweise die Forderung #WaffG & #KWKG abzuschaffen!
    @Wohlfahrt_P ich bin ja dafür #Kriefsdienst sowie #WaffG & #KWKG zu streichen, denn dann sind Invasionsversuche suizidal…

    @dokmz hat aber Recht mit der letzten Aussage...

    • Fingerverlust (oder auch Vielfingrigkeit) gelten als #Wehruntauglich|keitskriterien!

    Ich halte #Kriegsdienst generell für unvereinbar mit dem Verbot von #Zwangsarbeit & #Kriegsdienst und würde eher #Art12a samt #WaffG & #KWKG streichen wollen.

    S.a.

    "Das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Landes NRW in Münster hat eine Entscheidung der schwarz-grünen Landesregierung gekippt, wonach AfD-Mitglieder ihre Waffen abgeben müssen. Es setzte sich auch über das Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf hinweg, das dem Kabinett von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) noch Recht gegeben hatte.

    Der wichtigste Satz aus dem von allen Richtern einstimmig gefaßten OVG-Urteil lautet: „Die bloße Mitgliedschaft in einer zwar verfassungsfeindlichen, aber nicht verbotenen Vereinigung genügte und genügt hingegen für die Verwirklichung des Regeltatbestands waffenrechtlicher Unzuverlässigkeit nach § 5 Abs. 2 Nr. 2 WaffG nicht.“"

    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/oberverwaltungsgericht-kippt-waffenverbot-fuer-afd-mitglieder/

    #afd #waffen #ovg #nrw #waffg #waffeng

    Oberverwaltungsgericht kippt Waffenverbot für AfD-Mitglieder

    Das Oberverwaltungsgericht NRW gibt einem AfD-Mitglied Recht, das gegen das Bundesland geklagt hatte. Nur wegen seiner Parteimitgliedschaft sollte er seine Waffen abgeben.

    JUNGE FREIHEIT

    @analysekritik und genau das ist das Problem:

    #MangelndeVerantwortbarkeit & #MangelndeKonsequenzen sind Kern des #Polizeiproblem|s.

    #Sarkasmus #NotLegalAdvice #DEpol

    analyse & kritik (@[email protected])

    „Die Polizei ist gut davor geschützt, juristische oder disziplinarische Konsequenzen für durch sie verursachte Tode tragen zu müssen: Verschiedene Rechtfertigungsmechanismen greifen ineinander, um Polizeigewalt zu legitimieren und konsequenzlos zu belassen." #Oldenburg https://www.akweb.de/gesellschaft/polizeiproblem-mouhamed-drame-zur-staatlichen-legitimierung-polizeilichen-toetens/ 1/3

    chaos.social

    @VaderKant da #Taser #verboteneWaffe|n gem. #WaffG sind ("#Distanzelektroschockgeräte") haben die IMHO nix im #Inventar der #Polizei zu suchen.

    Genauso wie #Kriegswaffen und #Radpanzer!

    • Wenns nach mir ginge dürfte die Polizei nur das führen was auch #Ottonormalbürger*in ohne Waffenschein & WBK führen darf!

    #Polozeigewalt #Polizeiproblem #MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen

    @UG14 @raiman @radkolumne #Tempolimit ist unrealistischer in #Deutschland als die Abschaffung von #WaffG & #KWKG...