🗳️ #Sozialkunde

Deine Stimme entscheidet mit! Wer wählt, bestimmt, wer Gesetze macht, Steuern festlegt oder Schulen finanziert. Fehlen Stimmen, bestimmen andere für dich. Demokratie lebt, wenn viele mitmachen. Geh wählen! #Demokratie #Wahlen #Lernen

Nicht nur der Landtag wird gewählt – das #Parlament wählt auch! „#Wahlen“ sind nämlich eine wichtige Funktion von Parlamenten. Im Grundgesetz steht: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Wir wählen Abgeordnete, die wählen wiederum Personen für Ämter aus – das nennt man Legitimationskette. Personelle Entscheidungen sind so mit uns, dem Volk, verbunden.
Welche weiteren Funktionen Parlamente haben, erfahren Sie in den folgenden Beiträgen dieser Reihe! #ltnds
Palästina wählt - Rosa-Luxemburg-Stiftung

Ende April fanden im Westjordanland und einem Teil des Gazastreifens Kommunalwahlen statt

#Zuversicht #Berlin

Im September sind Wahlen in Berlin, im Augenblick reicht es deutlich für Rot-Rot-Grün. Mit der SPD als schwächste der drei Parteien

Linke und Grüne kommen zusammen auf 36%, hey, vielleicht schafft man ja noch eine progressive Mehrheit, ohne die #SPDBerlin ... Go for it!

https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/berlin.htm

#Wahlen #ProgressiveMehrheit #LebenswerteStadt #Verkehrswende #Wohnungskrise #Hauptstadt #Senat

Wahlumfragen zur Abgeordnetenhauswahl 2026 in Berlin (#aghw, #berlinwahl) – Sonntagsfrage

Übersicht über aktuelle und frühere Wahlumfragen zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin

Wahlrecht.de

Wahlumfrage für Berlin: CDU rutscht verdientermaßen auf 19 Prozent ab 
Die SPD liegt bei 14 Prozent.

#CDU #Berlin #Wahlen

https://www.tagesspiegel.de/berlin/wahlumfrage-fur-berlin-cdu-rutscht-auf-19-prozent-ab-spd-weiter-abgeschlagen-15539494.html

Wahlumfrage für Berlin: CDU rutscht auf 19 Prozent ab – vier Parteien im Kopf-an-Kopf-Rennen

Kai Wegners CDU fällt in Berlin auf ihren schwächsten Umfragewert seit 2021. Grüne, AfD und Linke liegen knapp hinter der Union.

Der Tagesspiegel
@berlinfokus #cdu und #spd drehen frei. Und #wegner versprach mehr #sicherheit. Aber da meinte seine #cduberlin wohl #rassismus ... Vielleicht sollten wir als bürgerInnen in #berlin auf mehr Tennisplätze bestehen? Da ginge sicher was 😯 #wahlen #autofrei #autowahn #autoverbieten #radfahren #gesundheit #klima #lebensqualitat #stadt #moloch #tennis #privilegien #verkehrstote #verkehr #tempolimit

23 Prozent Wahlbeteiligung, nur eine Stadt, keine Hamas. Gaza hat zum ersten Mal seit 20 Jahren gewählt. Was das für die Nachkriegsordnung bedeutet.

https://denkstrom.org/artikel/gaza-kommunalwahl-2026-fatah-autonomiebehoerde/

#Gaza #Nahost #Wahlen #International #Worldnews #Geopolitics #News #Press #Nachrichten #Fediverse #Mastodon #Deutschland

Gaza hält erste Wahl seit 20 Jahren: Fatah gewinnt

In Deir al-Balah fanden am 25. April die ersten Kommunalwahlen im Gazastreifen seit mehr als 20 Jahren statt. Fatah-nahe Listen gewannen klar, Hamas kandidierte nicht. Die Wahlbeteiligung von 23 Prozent zeigt aber, wie fragil die Legitimationsbasis der Palästinensischen Autonomiebehörde in Gaza noch ist.

Denkstrom

Lőrinc Mészáros war Dorfbürgermeister und wurde unter Orbán zum Milliardär. Jetzt ermittelt die Polizei wegen 7,8 Milliarden Forint, die nach der Wahl auf neue Konten flossen.

https://denkstrom.org/artikel/ungarn-orban-oligarchen-flucht-milliarden/

#Ungarn #Migration #Wahlen #International #Worldnews #Geopolitics #News #Press #Nachrichten #Fediverse #Mastodon #Deutschland

Orbáns Umfeld: Kapitalflucht nach der Wahlniederlage

Der Milliardär Lőrinc Mészáros transferierte wenige Tage nach Orbáns Wahlniederlage mindestens 7,79 Milliarden Forint auf neue Konten, teils ohne erkennbare Rechtsgrundlage. Die ungarische Polizei ermittelt.

Denkstrom

Weshalb hält sich eigentlich immer noch der Mythos, wir wählten eine Regierung und die setzte dann den "Wählerwillen" [Fanfaren, Sphärenklänge] um, wenn wirklich bei jedem einzelnen Thema die Realität zeigt, dass das nicht stimmt?

Wir wählen eine Regierung des kleinsten Übels und die setzt dann die Interessen der Wirtschaft, der Überreichen und evtl. noch des gut betuchten Bürgertums gegen die untere Hälfte der Gesellschaft durch.

Das ist der Rote Faden der letzten Jahrzehnte (der letzten 100 Jahre meinetwegen) und der Sinn und das entscheidende Konstruktionsmerkmal einer repräsentativen Demokratie. Deshalb gibt es auch keine echte Beteiligung in Form von Bürgerräten, sondern allenfalls Showveranstaltungen, die Beteiligung simulieren sollen.

Der Witz dabei ist ja, dass die Kritik an direkter Demokratie auf der Angst beruht, dass diese dazu verführt werden kann, in den Faschismus abzugleiten. Nur dass wir gerade von Berufspolitikern, die dagegen angeblich immun sein sollten, in den Faschismus geführt werden.

»Wenn Du merkst, dass Dein Pferd tot ist, solltest Du absteigen!«

Ich fürchte, dass wir die Frage, wie denn tatsächlich mehr Demokratie entstehen kann, nochmal sehr grundsätzlich diskutieren sollten 🤔

#Demokratie #Wahlen #Bürgerräte #Wohlstand #Verteilung #Gerechtigkeit

https://www.tagesschau.de/inland/deine-meinung-zaehlt-wohlstand-100.html

ARD-Umfrage: 81 Prozent halten Wohlstand für ungerecht verteilt

Vier von fünf Deutschen finden es ungerecht, wie der Wohlstand im Land verteilt ist. Das zeigt eine aktuelle <em>ARD-Umfrage</em>. Viele befürworten eine Vermögens- und höhere Erbschaftssteuer.

tagesschau.de

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Die CDU/CSU weiß, dass die GegnerInnen von AKWs keine CDU/CSU WählerInnen sind.

Mit dieser Panikmache wollen sie nur die Wähler und Wählerinnen gegnerischer Parteien entmutigen um sie von #Wahlen fernzuhalten.

Lasst Euch nicht entmutigen!

#Atomkraft ist in #Deutschland kein Thema mehr und wird auch nicht wiederkommen.

Das weiß die #CDU #CSU . Lasst Euch nicht unter Druck setzen!