Der Stadtrat tagte: Erneuter Vorstoß der AfD-Fraktion zum „Astoria“ scheitert wie gehabt · Leipziger Zeitung

Der Zustand des Hotels „Astoria“ ist eine Tragödie. Ein Trauerspiel in vielen Akten. Seit gut 30 Jahren wird Leipzigs einstiges Vorzeigehotel nicht mehr

Leipziger Zeitung

Die Nationalsozialistischen "Demokraten" hatten nicht die Mehrheit für das Ermächtigungsgesetz — es Bedarf der Koalition in der Entfernung von Sozialisten und Kommunisten...

https://www.sueddeutsche.de/bayern/regierungsbildung-kreise-csu-sagt-ja-zu-spahn-als-fraktionschef-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-250424-930-462327

#Spahn #CDUVorsitz #noAfD #Vorstoß #Brandmauer #DemokratieAbbau #Faschismus #Neoliberalism #Kleptokraten #Korruption #KapitalDiktat #Kapital #Diktatur #Rechtsruck ... über die Klippe.

Kreise: CSU sagt Ja zu Spahn als Fraktionschef

Süddeutsche Zeitung

Nimmt das denn nie ein #Ende ?
Das #Thema ist schon 1000 mal abgeräumt worden und kehrt immer wieder durch die #Hintertür oder bei #Anschläge/n zurück. Auch der #Amoklauf in #Magdeburg wäre durch die anlasslose #Vorratsdatenspeicherung nicht verhindert worden.

Vorratsdatenspeicherung: #Grüne lehnen #Vorstoß von #Faeser ab | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/vorratsdatenspeicherung-180.html

Vorratsdatenspeicherung: Grüne lehnen Vorstoß von Faeser ab

Bundesinnenministerin Faeser und die Innenminister der Länder drängen gemeinsam auf die Einführung einer Vorratsdatenspeicherung. Die Grünen kritisieren das, könnten von SPD und CDU/CSU aber überstimmt werden.

tagesschau.de