Was die #Geas-Reform bedeutet
Ab Juni 2026 gilt das neue Gemeinsame Europäische #Asylsystem, am Freitag stimmte der Bundestag für die Anpassung des deutschen Rechts an die Reform. Wie sieht sie aus – und wie setzt Deutschland die #Vorgaben um?
Dann sollten sie schnell die #TopLevelDomain ändern, damit sie wieder #erreichbar sind.
Kann man doch leicht umgehen, solche #Sperren.
Ist aber ganz und gar nicht #demokratisch, so ein #Verhalten. Das sollte die #EU schnellstens #öffentlich #rügen. Man sollte auch prüfen, inwieweit #SocialMedia-#Konzerne sich hier nationalen #Vorgaben beugen, anstatt die #Accounts offenzuhalten.
Wundert sich irgendeiner❓️🤦♂️🤬🤬
Der aktuelle #Haushaltskurs gerät in #Konflikt mit den #Vorgaben des #Grundgesetzes.
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: #Verschärfung der gesetzlichen #Vorgaben für die #Paketzustellung in Deutschland
Mitzeichnungen: 121
Es fehlen noch 29879 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 28.10.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_08/_19/Petition_185319.nc.html
In Hamburg gibt es gerade einen Kampf rund um einen Volksentscheid. In zwei Tagen, am kommenden Sonntag ist "Showdown".
Seid Ihr auch so gespannt wie ich, wie das ausgehen wird?
https://taz.de/Hamburger-Klima-Volksentscheid/!6115002/
#Hamburg #Klimaziele #Demokratie #Macht #Volksentscheid #Öffentlichkeit #Machtgleichheit #Machtungleichheit #GrundUndBoden #HausUndGrund #Aristokratie #Klima ##Klimapolitik #Sanierung #Vorgaben #Tempo #Geschwindigkeit #Veränderung #Transformation #Politik #Gesetze #KlimaVolksentscheid
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Verschärfung der gesetzlichen #Vorgaben für die #Paketzustellung in Deutschland
Mitzeichnungen: 3
Es fehlen noch 29997 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 28.10.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_08/_19/Petition_185319.nc.html
#Balkonkraftwerke vor dem Aus?
Neue #technische #Vorgaben für #Mieter nicht umsetzbar.@MoneyForFuture20
Es droht neues Ungemach für die #Balkonkraftwerke, die wirklich alle an der #Energiewende teilhaben lassen. Eine neue technische Richtlinie könnte die rechtmäßige Installation wirtschaftlich vollkommen uninteressant werden lassen.
Mehrere Finanzminister der Länder haben die geplanten gesetzlichen Bundesvorgaben für die Verteilung der 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen kritisiert. "Die Festlegung einer Quote für kommunale Investitionen sollte den Ländern vorbehalten bleiben, denn die Länder kennen die spezifischen Herausforderungen, Investitionsbedarfe und Strukturen ihrer Städte und Gemeinden wie auch des Landes besser", sagte Silke Schneider (Grüne), Finanzministerin in Schleswig-Holstein, dem "Tagesspiegel".
Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:
Titel: Zeitliche #Vorgaben für #Preiserhöhung an #Tankstellen
Mitzeichnungen: 186
Es fehlen noch 29814 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 24.04.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_02/_20/Petition_178281.nc.html
Norbert_R 🦣
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globalmagazin
aproitz
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