❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: #Schaffung rechtlicher #Voraussetzungen für die #Errichtung und den #Betrieb von #Bundeshochschulen
Mitzeichnungen: 14
Es fehlen noch 29986 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 1 Tagen am 12.03.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_01/_22/Petition_193933.nc.html
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Schaffung rechtlicher #Voraussetzungen für die #Errichtung und den #Betrieb von #Bundeshochschulen
Mitzeichnungen: 2
Es fehlen noch 29998 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 12.03.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_01/_22/Petition_193933.nc.html
(Deutschlandfunk Nova) Pride Month: Start unter schwierigeren Voraussetzungen
Die Vorzeichen des Pride Month Juni sind nicht gerade gut: Die Queerfeindlichkeit nimmt zu, Rechte werden eingeschränkt. Wie wirkt sich das auf die Stimmung in der Community aus? Stimmen aus Köln zeigen: Es ist ein Monat zwischen Feiern und Sorge.#deutschlandfunk #month #pride #schwierigeren #start #unter #voraussetzungen
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die Bundesregierung aufgefordert, bereits mit dem Bundeshaushalt 2025 die Voraussetzung zu schaffen, um das Sondervermögen für die Infrastruktur investieren zu können. Zugleich warnte sie vor zusätzlichen Belastungen durch den Bund für Länder und Kommunen: "Die Bundesregierung macht Wirtschaftswachstum zur Priorität und Lars Klingbeil macht dafür ordentlich Tempo", sagte Rehlinger der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe).
Alle demokratischen #Parteien (auch die #CDSU) sollten sich nun einig sein, dass die #AfD verboten gehört.
Die #Voraussetzungen hat die AfD mehr als erfüllt.
https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-afd-verfassungsschutz-100.html
AfD-Vize-Fraktionschefin von Storch hat das Vorgehen des Verfassungsschutzes gegen ihre Partei in den <em>tagesthemen</em> als "rechtsstaatsunwürdig" bezeichnet. SPD-Chef Klingbeil sieht in der AfD einen "Angriff auf Deutschland".
Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:
Titel: #Änderungen der #Voraussetzungen für eine wirksame #Bürgenstellung
Mitzeichnungen: 11
Es fehlen noch 29989 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 4 Tagen am 02.05.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_03/_12/Petition_179186.nc.html
Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:
Titel: #Änderung der #Voraussetzungen der #Rechtsbehelfe gegen eine #Teilungsversteigerung
Mitzeichnungen: 27
Es fehlen noch 29973 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 4 Tagen am 25.04.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_02/_19/Petition_178209.nc.html
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Änderungen der #Voraussetzungen für eine wirksame #Bürgenstellung
Mitzeichnungen: 0
Es fehlen noch 30000 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 02.05.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_03/_12/Petition_179186.nc.html
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Änderung der #Voraussetzungen der #Rechtsbehelfe gegen eine #Teilungsversteigerung
Mitzeichnungen: 0
Es fehlen noch 30000 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 25.04.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_02/_19/Petition_178209.nc.html
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