Erster wichtiger Halt unserer diesjährigen OMNIBUS-Tour steht fest!

Vom 13.04. bis 08.05.26 ist der OMNIBUS in Berlin unterwegs und unterstützt gleich zwei #Volksinitiativen beim Sammeln von #unterschriften @berlinwerbefrei und @verkehrsentscheid berlin.

→ In nächster Zeit stellen wir euch beide Initiativen noch ausführlicher vor!

#direktedemokratie

Trotz der 3 gestrigen Nein zu Parlamentsvorlagen: Es ist nicht so, dass die Bundesbehörden ihre Vorlagen an der Urne immer seltener durchbringen. Gerade bei fak. #Referenden zeigt der Trend seit 1971 immer noch leicht nach oben, freilich mit Ausreisser in der laufenden Legislatur.
Tatsächlich weniger durchsetzungsfähig geworden sind die Behörden bei #Volksinitiativen: Solche werden mittlerweile häufiger angenommen, gegen die Empfehlungen von BR&Parlament.

Datenquelle: ➡️https://swissvotes.ch/page/dataset

#Volksinitiativen reihenweise abblocken und sich dann wundern, wo die #Unzufriedenheit herkommt.

Läuft bei euch, #SPD und #Grüne #Hamburg.

Das 🇨🇭 Bundesgesetz über die politischen Rechte (BPR) ist über 40 Jahre alt.

📜 Es regelt die #Volksabstimmungen, #Volksinitiativen, #Referenden und #Nationalratswahlen

⚖️ Trotz der grossen Bedetung der direkten Demokratie gibt es noch keinen Kommentar zum BPR!

💪 Das ändern wir nun. Schritt für Schritt.

👉 Im https://onlinekommentar.ch/de erscheinen sukzessive Kommentare zu einzelnen Artikeln des BPR

🚀 Inzwischen sind es über 30 Artikel

#Volksrechte #Recht #openaccess

Wegen den seltsamen Vibes auf der #VogelSeite und #FB sind wir eigentlich schon lange offline. Wir sind nun #neuhier und sehr gespannt auf das #fedivers ! #Hamburg ist unser politisches Revier und wir sind spezialisiert auf #Klimaschutz , #Volksinitiativen, #Elbvertiefung, #Süderelbe, #Baume in #HH und natürlich unser Kernthema der #Vollhöfnerwald. Kommt gerne zu unseren Waldspaziergängen.

Siehe hier -->

https://climatejustice.global/@VollhoefnerWald/109308213263703456