Das Jahr vorzeitig beenden #Volksinitiative
Warum darf eigentlich eine #Volksinitiative, welche die #SRG reduzierten möchte "SRG-Initiative" heissen? Das ist doch irreführend!
https://www.srf.ch/news/schweiz/abstimmungs-arena-srg-initiative-entlastung-fuer-haushalte-oder-kahlschlag
«Abstimmungs-Arena» - SRG-Initiative: Entlastung für Haushalte oder Kahlschlag?

Am 8. März stimmt die Schweiz über die SRG-Initiative ab. Sie möchte die Mittel der SRG kürzen.

Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)
@benhuser Wenn der #Bundesrat bei diesem #Imperialrat "#Friedensrat" irgendwie mitmacht, dann braucht es eine #Volksinitiative, die das verbietet und den Bundesrat absetzt.

Von #FlavienGousset @[email protected]

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@zekisworld het gfrögt 🤷
Darum bruchts d’SRG 🗣️

Gern teile bis s’Video glich vil Likes het wie s’#Meme vom #Zeki (22.7 Tsd.) - oder wie sie i de Westschwiiz würed sege: 1, 2, 3 hopp 🌊

#SRG #SSR #Serafe #Haushaltsabgabe #Halbierungsinitiative #AntiSRGInitiative #200FrankenSindGenug #Volksinitiative #Schweiz

Wichtigste Quellen:

#RTS-Archiv: Les bébés nageurs
Bundesgesetz über #Radio und #Fernsehen
#Konzession für die #SRG #SSR

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Offenbar braucht es eine #Volksinitiative, um festzuschreiben, dass #Grossanlässe wie Olympia nur mit Zustimmung des Volkes stattfinden dürfen.

https://stranger.social/@schwarwel/115917299411832205

#DiePartei  gemäss @bpb : "Plakativen Forderungen* steht die sehr ausführliche Diskussion direktdemokratischer Elemente gegenüber und die daraus abgeleitete sehr konkrete Befürwortung und detaillierte Beschreibung eines dreistufigen Verfahrens aus #Volksinitiative, #Volksbegehren und #Volksentscheid" https://www.bpb.de/themen/parteien/parteien-in-deutschland/kleinparteien/208418/partei-fuer-arbeit-rechtsstaat-tierschutz-elitenfoerderung-und-basisdemokratische-initiative/

* #Wikipedia : https://de.wikipedia.org/wiki/Die_PARTEI#Grundsatzprogramm

#Landtagswahl #BadenWürttemberg

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative | Parteien in Deutschland | bpb.de

Mit Satire verspottet Die PARTEI die deutschen Diktaturen des 20. Jahrhunderts und parodiert das Auftreten anderer Parteien. Seit 2014 ist sie im Europäischen Parlament vertreten.

bpb.de

Tierschutzkreise planen derzeit eine #Volksinitiative in Form einer allgemeinen Anregung statt eines ausformulierten Verfassungstexts - eine Rarität: Bisher stimmte die 🇨🇭 erst 4x über eine allg.Anregung ab, letztmals 1976.
In allen 4 Fällen sagte eine einfache Volksmehrheit Nein, sodass gar keine detaillierte Vorlage ausgearbeitet werden musste, die dann nochmals vor Volk&Stände käme.

Mehr zu den bisherigen Abstimmungen: 👉 https://swissvotes.ch/votes

Zur neuen Initiative: 👉 https://www.derbund.ch/auslauf-initiative-bauern-fuer-kompromiss-beim-tierschutz-137146952455

Wie wärs mit einer #Volksinitiative, die in der Verfassung festschreibt, dass im Fall einer weiteren #UBS-Rettung jede*r Parlamentarier*in, welche nicht für die maximal vorgeschlagene #Eigenmittelvorschrift gestimmt hat 10 Jahre hinter Gitter muss?

https://www.srf.ch/news/wirtschaft/streit-ums-eigenkapital-der-wind-hat-gedreht-zugunsten-der-ubs

Lex UBS: Massiver Druck gegen strengere Eigenkapitalvorschriften

Die vom Bundesrat geforderten strengeren Eigenkapitalvorschriften für die UBS sind arg unter Druck. Das sind die Gründe.

Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)
Wahlrecht für Privatjets #Volksinitiative
Striktere Öffnungs-zeiten für Hosenläden #Volksinitiative